Bürgergeld-Ratgeber

Oh, vielen dank Günter für deinen sehr wohlwollenden Rat. Das ist wie wenn ein KFZ Betrieb ein Fahrzeug reinbekommt mit dem er noch nie etwas zu tun hatte. Bloß nicht die anderen Fragen, bloß nicht einräumen das man das nicht so ganz weiß. Lieber wie ein richtiger Deutscher machen, einfach irgendetw...

Rüge wegen überlanger Verfahrensdauer ist in den neuen Verfahren schon lange erhoben. Meine Frage ist eher was ich nun in den ersten 5 Verfahren machen kann. Ich kenne Entschädigungsverfahren nur aus dem Strafrecht und dort verhandelt man erstmal mit der Generalstaatsanwaltschaft (nach dem die Entsc...

Moin, ich traue es mich gar nicht zu schreiben. Im Dezember 2017 erklärte ich 5 Untätigkeitsklagen gegen das JC für erledigt (das JC erließ nun die begehrten Bescheide) und beantragte das die Beklagte zur Kostenübernahme verpflichtet wird. Das Gericht sicherte mir dieses umgehend zu. Selbstverständl...

Hmm, also wenn ich für 20 € tanke komme ich damit 165 km weit.
Wie kann die Pauschale mit 10 Cent da noch die "normalen Reparaturen" mit abdecken ?

@ tigerlaw
das spukte mir dann auch irgendwie im Kopf herum. In den Urteilen und Beschlüssen stehen zwar keine Summen aber der Anspruch verjährt erst in 30 Jahren.

Hallo,
ich habe in letzter zeit duzende von SG Verfahrensakten digitalisiert.
Dabei ist mir aufgefallen das in den Beschlüssen sehr oft ausgeführt wird das mir die außergerichtlichen Kosten erstattet werden müssen.
Was gilt da eigentlich für eine Verjährungsfrist?

Du schließt Dich da mit ein? Ja? Dann ist ja gut und ich bin beruhigt. Nein? Dann hast Du als Einziger alleine in Karlsruhe / Berlin demonstriert? Ich hoffe Du hast Dir keine Erkältung zugezogen oder sowas ähnliches. uuuaaahhh :ka: 1.Ich bin und war davon nicht betroffen. 2. Und das mit dem Demonst...

Also ich finde das Urteil wirklich geil. Das Bundesverfassungsgericht hat nun zum zweiten Male bewiesen das jeder Sozialrichter der solche Sanktionen abgesegnet hat ,eine Niete ist. Unsere gesammte Richterschaft hat versagt. Es ist völlig anerkannt das einem verurteiltem Kindesmörder der im Knast ni...

Moin, ich suche einen Beitrag aus diesem Forum, wo ein Forumsteilnehmer (Upstocker?) mal einen Leiter eines Sozialamtes zitiert hatte, der sinngemäß in einem Interview ausgeführt hatte das die Sozialbehörden selbstverständlich nicht voll umfänglich über Anspruch auf Leistungen aufklären würden, denn...

Ich verstehe die Jobcenter hinsichtlich der Telefonkosten nicht.
Ich habe eine Aldi Talk Karte und einen Tarif/Flatrate für 7,99 €. Damit kann ich unbegrenzt in das deutsche Festnetz und die Mobilfunknetze telefonieren.
Über was wollen die sich da streiten ?

nun ja, mich wundert das der SB die vEK geändert hat und dies auch so einräumt ? Damit hat er die Leistungsakte manipuliert. Wenn er das Formular Anlage EKS das vom LE unterschrieben wurde selbst abgeändert hat, dann bewegr er sich in noch ganz anderen Bereichen. Genau wie seine Ausführungen hinsich...

"Der Senat geht nicht davon aus, dass ein Arbeitnehmer diesen erheblichen Betrag neben seinen sonstigen Aufwendungen und Lebenshaltungskosten ohne weiteres für die Realisierung des Umgangsrechts aufwenden könnte und würde." Der Senat geht also nicht davon aus das ein Umgangsberechtigter 33...

das letzte war ein doppelpost,also bitte löschen.

Natürlich reichen auch 52 Tage.
Was das aber mit verarschen zu tun haben könnte erschließt sich mir nicht.

Hallo, nein da habe ich keine Zahl. Es ist ein Unterschied ob man erfährt was gezahlt werden kann oder ob fantastelmillionen nicht gezahlt werden. Ich bin in der völlig absurden Situation das ich extrem hohe Umgangskosten verursachen muß um die Umgangskosten vom JC zu bekommen. Umgangsmöglichkeiten ...

Neubürger. Ich habe diese hier angeführt um aufzuzeigen das die Menschen an sich extrem mobiler geworden sind und viele immer noch komische Vorstellungen haben was weit weg ist und was nicht. Es hatte angefangen als die deutsche Vereinigung vollzogen wurde und sich angeblich niemand vorstellen konnt...

Weil die Kinder in der Zeit des Umgangs mit dir zu deiner Bedarfsgemeinschaft gehören und somit Anspruch auf Siicherung des Lebensunterhaltes haben. Die Kosten des Umgfangs hat der Umgangsberechtigte zusätzlich zum Unterhalt zu tragen Der Durchschnittsverdiener, dessen Kind in Australien lebt, wird...

hallo, hat hier irgendjemand etwas zu formulierungen wie " Umgangskosten/Fahrkosten die ein Durchschnittsverdiener aufbringen würde" usw.? Was ich bisher auch nicht verstehe, ist wieso die Kosten z.b für die Verpflegung der Kinder im Rahmen des Umgangsrechts nicht Kosten des Umgangsberecht...

na, dann holst du dir eine neue festplatte und schon hast du einen zweiten Rechner. Und das mit "so geht bei mir für die Selbstständigkeit vieles nur mit Internet" habe ich jetzt nicht ganz verstanden. Das eine schließt das andere doch nicht aus. Ich habe viele Jahre lang meinen Lebensunte...

Auch wenn mich gleich wieder alle an die Wand nageln wollen,aber Win 7 ist schon nicht schlecht. Gerade bei Selbständigen macht es Sinn wenn der Firmenrechner nicht mit dem Internet verbunden ist. Also kein Internet,keine Mails usw. So ist sichergestellt das das System nicht abkackt,von außen manipu...

Das ist ja wie zu Zeiten der Hexenverfolgung. 1. Ich bekomme noch kein Krankengeld. Ich erkundige mich aber schon einmal vorher. In nicht allzuweiter Ferne werde ich es wieder mit ein paar Richtern zu tun haben die sich weigern eine Akte zu lesen oder einen Vortrag zur Kenntnis zu nehmen. Sie werden...

In was für eine Richtung entwickelt sich das denn jetzt ? das JC möchte nicht das ich Einkommen erziele. Ok. ich erziele aber trotzdem Einkommen,und das führe ich dann trotzdem als Unterhalt ab. Mal zur Unterhaltshöhe. Es gab eine Neuberechnung, ich habe das JC gefragt ob sie mich finanziell unterst...

Das ist so nicht richtig. Ersteinmal fließt das Geld dem Leistungsempfänger zu. Sagen wir mal 1500 €. Er hat also ein Einkommen von 1500,00 € Wird die Unterhaltszahlung die von dem Einkommen getätigt wird (als titulierte Unterhaltszahlung) zur Absetzung akzeptiert ,so verringert sich sein anrechenba...

Koelsch hat es doch verstanden.

Aber mal zu deiner Frage "Wie kann denn Unterhalt, der gezahlt wird, Einkommen sein?"
z.B. wenn kein Unterhaltstitel vorliegt !
Dann ist der gezahlte Unterhalt trotzdem Einkommen des Leistungsempfängers.

hallo,
wird bei einem Aufstocker im SGB II Bezug der Krankengeld bekommt auch der Betrag den er als Unterhalt an Kinder zahlt nicht als Einkommen auf seinen Leistungsbezug angerechnet.
Weiß jemand ob da schonmal ein SG drüber geurteilt hat ?

Natürlich werde ich zu erst das Aufforderungschreiben der Kindesmutter an das JC weiterleiten mit der Bitte ,das sie mich im Rahmen ihrer Informations und Beratungspflicht beraten und mich ggfs. finanziell unterstützen wenn ich verklagt werde. Ich kann es mir nicht leisten so ein Verfahren zu verlie...