Bürgergeld-Ratgeber

hallo, gibt es im SGB II eigentlich eine Pflicht zur Einnahme seiner eigenen Medikamente? bei mir ist es so das wenn ich die nicht nehme binnen kürzester Zeit nicht mehr oder nur noch eingeschränkt arbeiten kann. Es gibt ja im SGB II die Pflicht alles zu machen um seine Hilfebedürftigkeit zu beenden...

deswegen sagte ich "ruf mich an".

Nein ein Scheck ist nicht zulässig wenn ein Konto besteht.

Ich kenne deine momentane lage jetzt nicht sogenau, bist du Aufstocker? Selbständiger? usw.

Man könnte sich bei den Bewerbungen auch im Insolvenzportal schlau machen, welche potentiellen Arbeitgeber es gibt. Begründung, mit dem verminderten Stundenlohn für Langzeitarbeitslose kann die Firma ihre Kosten senken und die Insolvenz gerade noch abwenden. Es freut mich das eine meiner Strategien...

Danke,

manchmal sieht man den Wald vor lauter Bäumen nicht.

hallo, bei mir ist eine temporäre BG geplatzt und das JC will das Geld für die temporäre BG komplett mit der nächsten temporären BG verrechnen. Ich hatte von dem Geld abers schon die Miete für die zusätzliche Unterkunft bezahlt. Im Juni meinte das JC noch 40 € pro Nacht sind ok und hat auch bezahlt,...

hallo, das wäre dann aber eine Lücke. Ein Staatsanwalt musste auch keine Straftaten begehen damit ein Schadensersatz gezahlt werden musste. Es muß ein Schadensersatzanspruch geltend gemacht werden können wenn Richter schlampig arbeiten. Dem Kläger ist ja nicht immer damit geholfen das er in der näch...

Da magst du recht haben.

Aber es ist so wie es ist. denn auch ich kenne die Sprüche vom SB das man nur so "wenig" verdienen würde usw. man hätte es doch als Angestellter mit dem selben Gehalt einfacher usw.

Also Asche über mein Haupt.

da ist etwas womit ich mich ewig in die Nesseln setze. Ich habe mein Lebenlang Sachverhalte einschätzen müssen diese analysieren und die eigendlice Problematik erarbeiten und dann ausführen müssen. leider gefällt des immmer irgendwelchen Leuten nicht. Meine Aussage ist eine rationell also logische A...

Mit 1.275 Euro Monatseinkommen rangieren Leipzigs Selbstständige hinter einfachen Angestellten, die immerhin 1.303 Euro im Monat bekamen, was das Jahr 2014 betrifft. Brutto oder netto? Nach Mietzahlung, also frei verfügbar oder wie oder was? Ich verstehe solche Vergleiche sowieso nicht. Als selbstä...

hallo,

haftet im Sinne der Schadensersatzpflicht das Bundesland für die Beschlüsse von Sozialrichtern oder der Bund.
Ich habe so etwas bisher nur in eigener Sache im Strafrecht gehabt wenn die StA Mist gebaut hat, und da ist das recht einfach.

Hat da schonmal jemand so etwas gehabt?

hallo, wenn Unterlagen nachweislich eingereicht wurden , und das JC behauptet das sie es nicht haben, würde ich sie aber auch immer mit einem Strafantrag "unterstützen". Denn wenn ich das richtig verstehe kann das JC nicht mehr für die Datensicherheit garantieren und die Papiere können son...

Wirfst Du hier nicht die leider verschiedenen Rechtsgebiete Sozialrecht und Zivilrecht in einen Topf? Betrüger oder Täuscher kann ich da nicht erkennen, lediglich unterschiedliche Rechtsgebiete. Das Recht an sich kann nicht völlig isoliert von der kultur und den gebräuchen des Landes betrachtet wer...

moin, mal ein paar gedanken zu diesen Aufforderungen des Absenkens des Unterhaltstitels. Auch bei mir brachte das LSG mal vor das ich ja nur bedürftig sei weil ich Unterhalt zahle usw. Ich erklärte in meiner uncharmanten Art was das für eine verlogen Diskussion ist, zu verlangen das ein vater sich a...

Und trotzdem hat das jemand aus der StA beantragt und eine Richterin hat den Strafbefehl unterschrieben.

Dafür Danke. Also ich habe mir das nochmal durchgelesen. und nein, ich trinke nichts und ich nehme auch keine bewusstseinsveränderungsfähigen mittel zu mir. Es ist einfach nur meine Art von sarkasmus und humor um den Blödsinn des JC wegzustecken. (Ich weiß nicht was mich manchmal nachts so in eigene...

Kann ein Moderator den Anhang wieder entfernen, ich mach den klarnamen dann raus.
Andererseits ist das ja ein Allerweltsname.

Also erstmal der Vorwurf aus dem Strafbefehl. Den Wortlaut suche ich gerade raus. Also: Schreiben ans JC 27.10.2014. "Ich behaupte hier und schriftlich das Frau XXXXXX mich mit einer Leistungsverweigerung zwingen möchte, in eine Anlage EKS wahrheitswidrige Angaben zu tätigen." Schreiben An...

Es geht weiter. Neuer Strafbefehl. Diesmal vom Geschäftsführer. Ich habe tatsächlich in einem Fax behauptet das eine SB mich schickaniert, mich zu einer Leistungsverweigerung ?? zwingen würde, und das sie mich über den Tisch ziehen würde. "Das äußerten sie, um die Zeugin in ihrer Ehre zu verlet...

Und dann gibt es da noch die sozialversicherungspflichtigen Selbständigen.

Da habe ich ein anderes Menschenbild. Ich sehe die Residenzpflicht bei einem Leistungsempfänger als einen schwerwiegenen Eingriff in seine Grundrechte. Letztentlich ist der einzelne selbst der Garant seiner selbst. Das JC schickt einen termin zu oder einen jobvorschlag, und der empfänger hat selbst ...

das ist so nicht richtig.

das hat das BSG auch mal klargestellt.
das JC hat sich sogar eigene Gedanken zu machen, die Situation des hilfebedürftigen zu erkennen und ihn auf Hilfemöglichkeiten hinzuweisen.

darum geht es nicht. Wo steht das im Gesetz? Ein Beispiel. Jemand der gerade so über die runden kommt sieht sich das SGB II an. (Seine Kinder (aus dem Ausland) sind sind regelmässig bei ihm zu Besuch und er selbst liegt gerade so über der Schwelle wo er selbst noch leistungsberechtigt wäre.) Dort is...

@der ratlose, sehe ich auch so, muss aber erst mal durch alle Instanzen geklagt werden. Vermutlich scheitert es weil du ja auf das ALG II verzichten könntest während der Abwesenheit, wenn da nicht das böse BVerfG gesagt hätte der Staat "muss" dein soziokulturelles Existenzminimum decken. ...

Nein, mir hat das gefehlt. Es zeigt ganz klar auf das die BA und die JC der meinung sind sie hätten auch wenn ein Leistungsempfänger in den Arbeitsmarkt integriert ist, zu bestimmen wie und wo er seine freizeit und seinen urlaub zu verbringen hat und dieses auch noch Genehmigungspflichtig wäre. Dami...

moin, ich schreib mal das JC an. Ich habe am 02.07.eine mündliche beim LSG. Der eigentliche Verfahrensgrund hat sich schon erledigt, Aber wir werden das thema OA für Selbständige generell noch behandeln müssen. (da ist es doch schön wenn ich darauf verweisen kann das das JC kein Stück kooperativ ist...