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von Koelsch
Mo 4. Jul 2011, 11:24
Forum: Bundesweit
Thema: Universeller Musterwiderspruch
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Universeller Musterwiderspruch

Fast immer ist es ja so, dass in Bescheid einfach nur völlig unverständlich ist. Das ist rechtswidrig. Wenn man aber nicht genau weiß, was das JC denn da überhaupt so getrieben hat, ist es schwierig eine detaillierte Widerspruchsbegründung abzugeben. Genau für diese Problematik passt dann der anhäng...
von Koelsch
Mo 4. Jul 2011, 11:17
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Übernahme Mietrückstände
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Re: Übernahme Mietrückstände

§§ braucht man nicht im Widerspruch. Schau mal den wunderschönen Widerspruch, den der Anwalt von Thomas geschrieben hat http://www.alg-ratgeber.de/f16t6314-aufhebungs-erstattungsbescheid-und-ablehnungsbescheid.html?start=40 Sicher ein völlig anderer Fall und gerade dort gibt es Einiges an §§ und Ent...
von Koelsch
Mo 4. Jul 2011, 10:33
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Übernahme Mietrückstände
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Re: Übernahme Mietrückstände

Wenn die Mietrückstände schon Gegenstand eines SG-Verfahrens sind, wird der Antrag nix bringen, sonst natürlich den Antrag stellen. Strom, sehe ich keine Chance, weder bei Mehrbedarf noch bei rückständigen Kosten. Da kann für die rückständigen Kosten allenfalls ein Darlehen in Frage kommen, aber auc...
von Koelsch
Mo 4. Jul 2011, 10:29
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Arbeitgeber kassieren Eingliederungszuschüsse ab
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Re: Arbeitgeber kassieren Eingliederungszuschüsse ab

Wenn sich das bewahrheitet, dass hier gezielt die Förderungen abgegriffen werden und danach die Mitarbeiter wieder "entsorgt" werden bin ich recht zuversichtlich, dass sich dafür auch sehr seriöse Presseorgane stark interessieren. Und ich bin ebenfalls sehr zuversichtlich, dass die hohe Ge...
von Koelsch
So 3. Jul 2011, 12:24
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Arbeitgeber kassieren Eingliederungszuschüsse ab
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Re: Arbeitgeber kassieren Eingliederungszuschüsse ab

Nee, mach das schriftlich.

Deine Akte ist ja mit Sicherheit schon irgendwo im Archiv. Die muss rausgeholt werden und dann solltest Du einen Termin bekommen.
von Koelsch
So 3. Jul 2011, 12:13
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Arbeitgeber kassieren Eingliederungszuschüsse ab
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Re: Arbeitgeber kassieren Eingliederungszuschüsse ab

Ich würde mal Akteneinsicht bei der damaligen ARGE beantragen. Dort müsste ja eigentlich in den Akten stehen, was man Dir an Vermittlungshemmnissen angehängt hat - und wer das gemacht hat! Auch das dürfte ja durchaus interessant sein.
von Koelsch
So 3. Jul 2011, 10:00
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Arbeitgeber kassieren Eingliederungszuschüsse ab
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Re: Arbeitgeber kassieren Eingliederungszuschüsse ab

Langzeitarbeitslosigkeit und 6-Monatige Aktivierungsphase (PC-Kurs) treffen bei mir schon mal zu. Morgen weiß ich mehr. Die zwei anderen die es trifft waren sehr wahrscheinlich auch vorher Hartz 4. Dann hat man Dir z.B. noch die "familiäre Situation" = alleinerziehend und fehlende Sprachk...
von Koelsch
Sa 2. Jul 2011, 16:18
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Eigene Kündigung in Probezeit, dann Sperrzeit, dann aufgehob
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Re: Eigene Kündigung in Probezeit, dann Sperrzeit, dann aufg

Dazu braucht es eigentlich kein Urteil, das ist selbstverständlich, wenn die Übernahme der Kosten in der Klage auch beantragt wurde. Lese aber gerade, dass der Ersatz außergerichtlicher Kosten anscheinend häufig ausgeschlossen wird. Gib einfach mal bei Sozialgerichtsbarkeit den Begriff "außerge...
von Koelsch
Fr 1. Jul 2011, 16:20
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Auftragsbuch
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Re: Auftragsbuch

Ein persönliches Gespräch kann so wunderbar klärend sein. :unschuld:
von Koelsch
Fr 1. Jul 2011, 16:12
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aufhebungs,Erstattungsbescheid und Ablehnungsbescheid
Antworten: 64
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Re: Aufhebungs,Erstattungsbescheid und Ablehnungsbescheid

Gefällt mir auch sehr dieser letzte Satz.

Sollte man sich als Mustersatz für jeden Widerspruch merken.

Und als zarter Hinweis an die Vielen, die meinen, ein Schreiben an das JC mit jeder Menge §§ zieren zu müssen - einfach mal schauen, wie viele §§ ein Anwalt dort so erwähnt. :unschuld:
von Koelsch
Fr 1. Jul 2011, 15:52
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Auftragsbuch
Antworten: 15
Zugriffe: 2326

Re: Auftragsbuch

Persönlich einreichen finde ich sehr gut. Bei der Gelegenheit würde ich mir dann gerne auch einmal persönlich :zwinker: von dem geschätzten sachkundigen SB ausführlich erläutern lassen, was ein Auftragsbuch ist und warum diese aussagekräftiger sein sollte, als die ausgestellten Rechnungen. Weiterhin...
von Koelsch
Fr 1. Jul 2011, 08:52
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Warten auf "abschließenden Bescheid" und Nachzahlung von Lei
Antworten: 20
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Re: Warten auf "abschließenden Bescheid" und Nachzahlung von

Nöö, da gibt's nur 1 Urteil, wo der § 17 SGB I mal beiläufig erwähnt wird: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg - L 20 B 1661/07 AS
von Koelsch
Fr 1. Jul 2011, 08:48
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: ARGE rechnet willkürlich
Antworten: 28
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Re: ARGE rechnet willkürlich

Vor zu viel Phantasie bei kreativer Gestaltung von Umsatzsteuerzahlungen und -buchungen kann ich nur eindringlich warnen. Ich weiß nicht wie viele USt.-Sonderprüfungen Du bisher gehabt hast. Ich hatte in den ersten 3 Jahren meiner Selbstständigkeit 3 USt.-Sonderprüfungen und es drängte sich mir der ...
von Koelsch
Do 30. Jun 2011, 23:07
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Keine Reaktionen- Bearbeitungszeiten von schriftl. Anfragen!
Antworten: 9
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Re: Keine Reaktionen- Bearbeitungszeiten von schriftl. Anfra

Wie Kleinchaos schreibt, Termine setzen und nachhaken. Und wenn Du eine angeforderte Unterlage einreichst, schreib dazu: Hier habt ihr die Unterlage, damit liegt kein Grund mehr vor, über meinen Antrag vom xx.xx. nicht bis zum yy.yy. zu entscheiden.
von Koelsch
Do 30. Jun 2011, 22:53
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: ARGE rechnet willkürlich
Antworten: 28
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Re: ARGE rechnet willkürlich

Das ist richtig, bei freiwilliger Bilanzierung bist du Soll-Versteuerer, durch die eigene Rechnungslegung hast aber mehr Einfluß auf das Zufluß-Prinzip, sofern es für Entscheidungen wichtig ist, also, erst wenn ich Rechnung lege gilt der Zufluß, damit kann ich notfalls auch eine Rechnung im nächste...
von Koelsch
Do 30. Jun 2011, 22:36
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Zufluss-Prinzip
Antworten: 1
Zugriffe: 1428

Re: Zufluss-Prinzip

Wenn im Juli die € 400 kommen, dann sind die auch für den Juli anzurechnen. Kämen sie aber erst im August, dann erfolgte keine Anrechnung im Juli, auch wenn es sich dabei um das Juli-Gehalt handeln würde.
von Koelsch
Do 30. Jun 2011, 22:34
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: ARGE rechnet willkürlich
Antworten: 28
Zugriffe: 3082

Re: ARGE rechnet willkürlich

Auch die Rechnungslegung an Deinen Steuerberater (Vorschlag von Koelsch) hilft Dir nur, wenn Du doppelte Buchführung machst, bei einer Einnahme-Überschußrechnung hast Du normalerweise das Zuflußprinzip und damit stehst Du genauso da wie vorher. :heul: So hilft Dir vielleicht mehr, auf Umsatzsteuer ...
von Koelsch
Do 30. Jun 2011, 22:26
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Keine Reaktionen- Bearbeitungszeiten von schriftl. Anfragen!
Antworten: 9
Zugriffe: 911

Re: Keine Reaktionen- Bearbeitungszeiten von schriftl. Anfra

Anträge müssen innerhalb von 6 Monaten, Widersprüche in 3 Monaten gearbeitet werden.

Anschreiben, da sollte man immer mit rein schreiben, dass man dies als Teil der Dir zustehenden Beratung nach § 14 SGB I ansieht.

Damit hat JC die Pflicht zu antworten.
von Koelsch
Do 30. Jun 2011, 22:23
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV (demnächst wohl: Bürgergeld)
Thema: Thema Passkosten und Leistungsbescheid der Grusi Warmwassera
Antworten: 9
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Re: Thema Passkosten und Leistungsbescheid der Grusi Warmwas

Ich meine, das sollte Widerspruch eingelegt werden. §§ braucht man nicht. Einfach schreiben, es müssten € 6,47 pro Monat Warmwasser zu den Heizkosten hinzugeschlagen werden. Dieser Betrag ist aus dem Bescheid nicht ersichtlich. Ebenso fehlt die Berechnung der rückständigen Warmwasserkosten ab 1.1.20...
von Koelsch
Do 30. Jun 2011, 21:47
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: ARGE rechnet willkürlich
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Re: ARGE rechnet willkürlich

Es gibt nicht einmal für die vorläufige EKS eine Rechtsgrundlage. Da gibt's nur mehr oder minder gewagten rechtliche Konstruktionen in der Rechtsprechung, aber eben kein klares - da steht's.
von Koelsch
Do 30. Jun 2011, 21:45
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV (demnächst wohl: Bürgergeld)
Thema: Thema Passkosten und Leistungsbescheid der Grusi Warmwassera
Antworten: 9
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Re: Thema Passkosten und Leistungsbescheid der Grusi Warmwas

Schau mal genau - alte Miete, neue Miete im Bescheid. Da müsste jetzt ein Unterschied von € 6,47 sein.
von Koelsch
Do 30. Jun 2011, 20:37
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: ARGE rechnet willkürlich
Antworten: 28
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Re: ARGE rechnet willkürlich

Mir ist leider auch kein Urteil bekannt, dass im Bereich des SGB hier vom Zuflussprinzip abweicht. Ich befürchte, man wird Dir nur einen Freibetrag bewilligen, aber man kann es versuchen.
von Koelsch
Do 30. Jun 2011, 19:28
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: ARGE rechnet willkürlich
Antworten: 28
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Re: ARGE rechnet willkürlich

Das hört sich ja schon mal etwas positiver an. Aber Du hast natürlich Recht, die dürfen nicht erhöhen. Allein die Begründung, damit sie nicht zurückzahlen müssen ist an Rechtswidrigkeit kaum zu überbieten. Eilentscheidung bei € 100, das kommt auf den Richter und auf die Begründung an. Ich würde dabe...
von Koelsch
Do 30. Jun 2011, 15:18
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: ARGE und Insolvenz
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Re: ARGE und Insolvenz

Das kann Dir niemand beantworten. Da kocht jedes JC sein eigenes Süppchen. Aber wenn Du schon mal jemanden hast, der einigermaßen vernünftig scheint, dann ist das viel wert, denn Vieles kann man bei einem vernünftigen Gegenüber ja im Gespräch klären und regeln. Das geht auch bei dem ein oder anderen...

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