Bürgergeld-Ratgeber

Nö, kc, die KOOP lese ich anders: WENN tatsächlich die OP erfolgt ist und es notwendig sein sollte, dann will JC auch Kontakt mit dem ÄD herstellen.

Ein "Befehl" zu einer Operation dürfte schon an § 65 SGB I scheitern!

Liebe Olivia, hier werden nur ADIDAS-Sachen verkauft, nicht ADIHASCH

Nein, im Ernst, "vorbeugenden Rechtsschutz" gibt es leider nicht.

Die Seiten anzuklicken kostet nichts; einen funzenden Link habe ich ober eingestellt. Auf diesen plattformen scheint es so zu sein, dass Schnäppchenjäger ihre "Treffer" veröffentlichen. Es gibt durchaus Aktionen von Herstellern, etwa "Kaufe xxx, scanne den Kassenbon ein, und wenn Du a...

Ist nicht EKS, sondern Private Lebensmittel- oder auch andere Einkäufe (bis hin zu Legosteinen, Matchboxautos usw.)

"Frage für einen Freund" :zwinker: :zwinker: Es gibt ja verschiedene Angebote, z.b. https://www.mydealz.de/ oder marktguru.de oder smhaggle.de oder Scondoo.de oder GZG Wenn man Artikel gekauft hat und - Windhundverfahren! - schnell genug den Kassenbon hochgeladen und den Kaufpreis damit er...

Gehen wir doch von den Tatsachen aus: 1. Widerspruch und Klage haben aufschiebende Wirkung, ein Fall des § 39 SGB II (oder auch des § 86a SGG) mit sofortiger Vollstreckbarkeit greifen nicht ein. 2. Ausdrücklich der Leistungsabteilung schreiben, dass Widerspruchsbescheid noch nicht bestandskräftig se...

Olivia hat geschrieben: ↑Fr 28. Jul 2023, 13:44

Besser mit Zeitpuffer als zu spät. Warum wird eigentlich nur ein halbes Jahr statt ein ganzes Jahr bewilligt?

Vermutlich, weil die Frau als Frisörin immer unterschiedlich viel Lohn mit nach Hause bringt?

Zwischenstand: JC hat Neuantrag auf ab Juni akzeptiert!

Ich denke, dass DU noch eine EKS abgeben solltest, und zwar über die Monate bis Ende Juli. Denn bis dahin existierte ja noch der Betrieb (wenn auch "in Liquidation"). Umsätze werden wohl keine Kommen, aber mit betriebsbedingten Ausgaben ("Kosten") kannst Du die Einnahme vielleich...

Verhandlung mit dem Vermieter, die Miete herabzusetzen auf Angemessenheit, mit der Alternative, dass sonst Zahlungsausfall (und wahrscheinlich Insolvenz) kommt? Zum einen: Wie leider zu erwarten kam Ablehnung Ablehnung Darlehen_ano.pdf Keine Rolle spielt dabei "natürlich", dass eLB prakti...

Danke an Olivia für ihren Hinweis auf die FW zu § 37. In RN 37.8 bin ich spezifisch fündig geworden:

Sobald der Widerspruchsbescheid da ist, kann Klage erhoben werden. Zum Beispiel in der Rechtsantragsstelle des Sozialgerichts. Richtig Olivia, aber wagga hat etwas anders gefragt: Und dann kann ich damit direkt zum Sozialgericht oder muss ich dem auch nochmal widersprechen? In dieser Situation muss...

Ich erfahre jetzt, der Widerspruchsbescheid erging am 17.5.18 und nicht, wie von Recklinghausen behauptet am 23.4.20. Die Verjährung wäre also am 31.12.22 eingetreten. Ich hab bei eLB nachgefragt, was denn am von Recklinghausen erwähnten 23.4.20 passierte. Ich befürchte aber leider, auch dann gilt:...

Koelsch hat geschrieben: ↑Fr 7. Jul 2023, 18:29 Ich denke, dann verlängert sich die Frist. Wie lange

AUF max. 12 Monate, denn danach wird die vorläufige Bewilligung endgültig.

Also erstmal 2 Dinge: ALG1 als NahtlosigkeitsALG wenn man ausgesteuert ist. Schreibt der MDK dich "gesund" und dein Arzt dich wieder krank, müsstest du meiner Meinung nach zum Jobcenter und Bürgergeld beantragen. :jojo: :jojo: Frage: bist du noch im Beschäftigungsverhältnis? Mich irritier...

Und schon mal an SG gedacht? ER-Verfahren gegen JC?

Antrag:
Anzuordnen, dass JC vorläufig - bis zur bestandskräftigen Bewilligung - volle Leistungen (RL und KdU) zahlt.

M.E. unzutreffender Ausgangspunkt: "Einkommensteuer" ist keine Betriebsausgabe! D.h. sie wird in der endgültigen Bewilligung im Zuflussmonat angerechnet, und dürfte, das kein "Erwerbseinkommen", nicht mit den entsprechenden Freibeträgen eingestellt. Die Versicherungspauschale ist...

Merci, ist mit eingeflossen: Zum einen habe ich bei Aufnahme der eidesstattlichen Versicherung en sowohl der Antragstellerin als auch ihres Schwiegersohns nichts feststellen können, dass mir gegenüber die Unwahrheit gesagt worden sein könnte, und ansonsten kann ich nur entgegnen (zugegeben, etwas „f...

Wo ich jetzt noch einmal den 1. Schriftsatz der Stadt durchlese, stoße ich auf die Frage der KdU. Da hat § 42a III SGB XII (der wird im von Koelsch in seinem Post #1 zitierten Brief auch behandelt) eine vertrackte Regelung. Somit wäre die Gewährung von 104,40 € brutto-kalt und 21,78 € HK wohl rechtm...

Zum einen könnte man - auch im Fall des Heizenergiegesetzes - die Grundzüge des VW-Urteils anwenden (in den 60er Jahren wurde ein Teil der VW-Aktien "dem Volk" und den Werksangehörigen angeboten, und zur Förderung einer breiteren Streuung und Vermögensaufbau eine Einkommensobergrenze gezog...

Danke für Eure Gedanken, sie sind mit eingeflossen: In Sachen Flüchtling ./. Stadt XXX nehme ich zu den Schriftsätzen der Antragsgegnerin vom 23.06.2023 und vom 27.06.2023 wie folgt Stellung: Ganz allgemein ist festzustellen (dies gilt auch bereits für die Stellungnahme vom 05.06.2023), dass man, se...

So was ähnliches hatte ich auch schon. Ich habe mir dann den Sozialversicherungsnachweis bei der RV und der KV geholt und dem JC oder BfA vorgelegt. Wenn Minijob, dann ist die DRV Knappschaft (in Essen[?]) die zuständige Stelle; bei sv-pflichtiger Arbeit die jeweilige KK, die zieht den GEsamtbeitra...

In Ermangelung von Kenntnissen der ukrainischen Sprache sowie einer geeigneten Übersetzung können diese allerdings inhaltlich nicht näher nachvollzogen werden. Ist nicht auch ein SozAmt gehalten, sich um eine adäquate Übersetzung bzw. Übersetzer zu bemühen? Nein. Aber um die Dokumente förmlich zu ü...

schimmy hat geschrieben: ↑Do 29. Jun 2023, 22:39 Mach das doch vorab per Fax und alternativ durch die Familie in den Haus Briefkasten werfen.

Geschäftsführung ist ca 12 km von Wohnort entfernt, und die Zentrale ist groß --> Einwurf in den Hausbriefkasten kann leicht untergehen!

Beim neuen Termin vorher (an mich) denken