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von Blitzdodel
Mi 18. Jan 2017, 15:37
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Fristsetzung a.EKS
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Fristsetzung a.EKS

Mit den Weihnachtsfeiertagen erhielt ich vom JC ein Schreiben zur "Aufforderung zur Mitwirkung". Ich soll bis zum 10.01.2017 die abschließende EKS für den Zeitraum 01.07.2016 bis 31.12.2016 erstellen. Am 05.01.2017 antwortete ich schriftlich per Post: Schreiben vom 23.12.2016, Aufforderung...
von Blitzdodel
Mi 18. Jan 2017, 13:21
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV schon wieder, die dritte
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Re: EGV schon wieder, die dritte

Mein Vorschlag sinnvolle Gegenvorschläge zu machen und dann kannst du gegen den VA klagen, sollte er denn so kommen. Günter, ich denk eher ans Durchstreichen von allen Gesetzlosigkeiten. Warum sollte ich mir Mühe geben JC eines besseren zu belehren, zumal doch JC eine EGV haben will und nicht ich. ...
von Blitzdodel
Mi 18. Jan 2017, 11:31
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV schon wieder, die dritte
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EGV schon wieder, die dritte

Hallo zusammen, eine neue EGV liegt zur Unterschrift vor, siehe Anhang. Diese EGV wird wohl mit der ärztlichen Untersuchung der BA im September 2016 zusammenhängen. In der "sozialmedizienische gutachterliche Stellungnahme" wird mir eine Leistungsfähigkeit von 3-6 Stunden/Tag und einigen we...
von Blitzdodel
Di 13. Dez 2016, 15:57
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV schon wieder
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Re: EGV schon wieder

Hallo, heute gab es dann tatsächlich die Verhandlung am SG wegen Teilnahme KIZ. Es bleibt dabei, dem Wortlaut " wird die Möglichkeit gegeben" stellt in keiner Weise eine Verpflichtung dar. Wie im Beschluss vom Mai 2015 JC wollte es nicht glauben und diskutierte mit der Richterin, mein RA b...
von Blitzdodel
Fr 15. Jul 2016, 12:04
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV schon wieder, die zweite
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Re: EGV schon wieder, die zweite

Es sind eben Krähen,
wie Kölsch schon geglaskugelt hat.
von Blitzdodel
Fr 15. Jul 2016, 11:42
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV schon wieder, die zweite
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Re: EGV schon wieder, die zweite

Die ignorieren einfach alles, also JC darf machen wie will, Wenigstens sieht das SG das anders und JC hat auch die RA kosten des Eilantrags, wegen Einstellung der Leistungen, zu tragen. Auf die letzte EGV hab ich Widerspruch eingelegt und dann kam sie eben per VA. Es stört mich weiter nicht, da es n...
von Blitzdodel
So 12. Jun 2016, 19:16
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV schon wieder, die zweite
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Re: EGV schon wieder, die zweite

Hab es verstanden Kölsch,
es passt nichts hinzu ohne das Schreiben zu verschlechten.

Ist schon frankiert und kommt morgen früh in den Kasten.


Kann sich die Staatsanwaltschaft hier noch rausreden?
Was meint ihr was geantwortet wird?
von Blitzdodel
So 12. Jun 2016, 17:33
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV schon wieder, die zweite
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Re: EGV schon wieder, die zweite

Weis nicht ob es auch sinnvoll wäre daruf hinzuweisen,
dass ich vor ca. einem Jahr der untersuchenden Ärztin eine Schweigeplichtsentbindung meiner behandelden Ärztin anbot.

JC mischt sich hier irgendwie absolut unbefugt ein mit dem Ziel meiner Vernichtung.

Kopf raucht, mit Bier löschen.
von Blitzdodel
So 12. Jun 2016, 17:18
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV schon wieder, die zweite
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Re: EGV schon wieder, die zweite

Zitat Version Kölsch:
Wenn ich dem Zwang der Beklagten gefolgt wäre, so wäre als "Belohnung" mir mein Existenzminimum wieder gezahlt worden.

Das allerdings bezweifle ich!
von Blitzdodel
So 12. Jun 2016, 17:14
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV schon wieder, die zweite
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Re: EGV schon wieder, die zweite

Danke Günter, jetzt geht es.

Liest sich klar und direkt,
nur vielleich sollte noch der 100% Leistungsentzug extra hervorgehoben werden,
das ist doch die absolute Frechheit von denen.

Das mit 100% Leistungsentzug kam mir erst richtig ins Bewustsein weil Günter von nur 30% schrieb.
von Blitzdodel
So 12. Jun 2016, 16:55
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV schon wieder, die zweite
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Re: EGV schon wieder, die zweite

Kölsch geht so hart ran, dass die Datei sich nicht öffnen läst,
auch ein extra heruntergeladenes Paket schafft es nicht.
von Blitzdodel
So 12. Jun 2016, 16:48
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Thema: EGV schon wieder, die zweite
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Re: EGV schon wieder, die zweite

Marsupilami, ich dachte schon dass du vermutlich etwas nicht gelesen hast. Es besteht nur eine Möglichkeit Beschwerde einzulegen und diese sollte dann gut durchdacht sein.... Abänderung der Anrede dann auf "Frau"? Güters geistreicherer Satz ist eingefügt. Staatsanwalt Beschwerde marsupilam...
von Blitzdodel
So 12. Jun 2016, 16:39
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Thema: EGV schon wieder, die zweite
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Re: EGV schon wieder, die zweite

Günter könnte sich so lesen:
Staatsanwalt Beschwerde Günter.doc
von Blitzdodel
So 12. Jun 2016, 16:25
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Thema: EGV schon wieder, die zweite
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Re: EGV schon wieder, die zweite

Mit marupilami könnte die Beschwerde sich in etwa so lesen:
Staatsanwalt Beschwerde marsupilami.doc
von Blitzdodel
So 12. Jun 2016, 15:13
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Thema: EGV schon wieder, die zweite
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Re: EGV schon wieder, die zweite

Etwas plump,
aber auf Word zum Verbessern :kopfkratz: Rumschmieren.
Staatsanwalt Beschwerde.doc
von Blitzdodel
Mi 8. Jun 2016, 20:19
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Re: EGV schon wieder, die zweite

Und
"Ein Zukünftiges Verhalten sollte dadurch nicht erzwungen werden" :heul:
von Blitzdodel
Mi 8. Jun 2016, 19:36
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Thema: EGV schon wieder, die zweite
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Re: EGV schon wieder, die zweite

Staatsanwaltschaft hat geantwortet.
:motzki: :motzki: :motzki:

Das schreit nach Beschwerde.
Staatsanwalt JC.pdf
von Blitzdodel
Fr 13. Mai 2016, 18:29
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Thema: EGV schon wieder, die zweite
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Re: EGV schon wieder, die zweite

JC hat dem SG zum Eilantrag geantwortet: - Entziehung der Leistungen wird aufgehoben - Es wird eine neue EGV und Einladung zu ärztlichen D.erlassen - Ihrem Widerspruch vom 03.05.16 ist damit in vollem Umfang abgegolten. Und weil nun schon wieder eine (2) EGVs im Briefkasten liegen und z.B. drinsteht...
von Blitzdodel
Di 3. Mai 2016, 13:42
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Thema: EGV schon wieder, die zweite
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Re: EGV schon wieder, die zweite

Aber im Eilantrag, wie tigerlaw schreibt, steht dann das Datum des Widerspruchs. "Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung meines Widerspruchs vom 03.05.2016 wird beantragt." Und den Eingangsstempel vom JC bekomm ich erst morgen auf den Widerspruch, heute ist ab 12.00 geschlossen. Zwickt s...
von Blitzdodel
Di 3. Mai 2016, 13:13
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Re: EGV schon wieder, die zweite

Dass Eilantrag bei SG vorliegt brauch ich doch nicht erwähnen :unschuld:
von Blitzdodel
Di 3. Mai 2016, 13:09
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Thema: EGV schon wieder, die zweite
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Re: EGV schon wieder, die zweite

Widerspruch lautet dann so, oder? Widerspruch: Widerspruch zum Bescheid vom 22.04.2016 über Entziehung der Leistungen Sehr geehrte Damen und Herren, nach den Anweisungen der Bundesagentur für Arbeit ergibt sich, dass Schweigepflichtentbindungen auf freiwilliger Basis erfolgen. https://www.arbeitsage...
von Blitzdodel
Di 3. Mai 2016, 13:00
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Thema: EGV schon wieder, die zweite
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Re: EGV schon wieder, die zweite

Und was geschieht mit dem Eilantrag beim SG wenn JC dem Widerspruch statt gibt?
von Blitzdodel
Di 3. Mai 2016, 12:50
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV schon wieder, die zweite
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Re: EGV schon wieder, die zweite

tigerlaw hat geschrieben:Parallel muss natürlich der Widerspruch eingelegt werden!
Aber wirklich nur Parallel?

Den Widerspruch an JC schick ich dann natürlich auch gleich mit raus.
von Blitzdodel
Di 3. Mai 2016, 12:41
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV schon wieder, die zweite
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Re: EGV schon wieder, die zweite

Gut,
du meinst also im Text an SG braucht nichts gestrichen werden,
aber könnte da noch rein, dass Anzeige gestellt wurde?
von Blitzdodel
Di 3. Mai 2016, 12:10
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Thema: EGV schon wieder, die zweite
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Re: EGV schon wieder, die zweite

Brief an die Staatsanwaltschaft mit Anlagen ist fertig, siehe Anhang. Zum Eilantrag, meine RA macht in Kürze Urlaub und macht den Eilantrag nur noch wenn ich ihn Vorformuliere. Eigendlich braucht es zum Schreiben an den Staatsanwalt nur kleine Änderungen wie: Betreff: Eilantrag auf Anordnung der auf...

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