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von tigerlaw
So 23. Nov 2014, 16:51
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Steht mir Alg.1 zu ?
Antworten: 34
Zugriffe: 3795

Re: Steht mir Alg.1 zu ?

(...) Nutz das Geld lieber, um Deinen Haushalt auf Vordermann zu bringen, also z.B. den alten, energiefressenden Kühli gegen einen Energie sparenden tauschen, Lampen gegen LED tauschen etc. Und wenn Du dann auf Schonvermögen runter bist, dann erneut ALG II beantragen. Bitte prüf auch, ob Du tatsäch...
von tigerlaw
Sa 22. Nov 2014, 18:42
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Unterschiedliche Anerkennung KDU bei GruSi und Hartz IV ???
Antworten: 146
Zugriffe: 23256

Re: Unterschiedliche Anerkennung KDU bei GruSi und Hartz IV ???

@turtle39: Weise die Kollegin auch auf folgende Kommentierung von Berlit im Münder-Kommentar hin (Rn 122 zu § 22 SGB II): Soweit Rückzahlungen oder Guthaben auf Vorauszahlungen beruhen, die von dem Leistungsträger nicht (in voller Höhe) berücksichtigt (z.B. wegen vermeintlich unwirtschaftlichem Heiz...
von tigerlaw
Sa 22. Nov 2014, 18:30
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Daumenschrauben werden angezogen – EGV
Antworten: 33
Zugriffe: 4425

Re: Daumenschrauben werden angezogen – EGV

Also schreibt lackmeier: SgDuH (oder von mir aus auch liebe(r) SB, zu der von Ihnen zugesandten EGV zur Unterschrift teile ich Ihnen folgendes mit: 1.) wie kc = EGV nicht notwendig mit Hinweis auf Quelle. 2.) die Liste von Olivia, oder auch nur Teile davon, damit man evtl. später noch nachlegen kan...
von tigerlaw
Sa 22. Nov 2014, 17:32
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Unterschiedliche Anerkennung KDU bei GruSi und Hartz IV ???
Antworten: 146
Zugriffe: 23256

Re: Unterschiedliche Anerkennung KDU bei GruSi und Hartz IV ???

Nix mit pfalsch! Schau dir den gesamten Paragraphen (gut, nur die Absätze 1-3) an: (1) Bedarfe für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt, soweit diese angemessen sind. Erhöhen sich nach einem nicht erforderlichen Umzug die angemessenen Aufwendungen für Unterk...
von tigerlaw
Sa 22. Nov 2014, 16:47
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Unterschiedliche Anerkennung KDU bei GruSi und Hartz IV ???
Antworten: 146
Zugriffe: 23256

Re: Unterschiedliche Anerkennung KDU bei GruSi und Hartz IV ???

Wenn ich das richtig gelesen habe, will das JC ja keinen Vergleich. Und wieso senkt ein Betriebskostenguthaben den KdU-Bedarf? Wenn sich herausstellt, daß sich für mich für 2013 ein Überschuß ergibt, muß ich doch in 2014 oder eben jetzt 2015 nicht weniger Miete zahlen. Man könnte evtl. sich auf ein...
von tigerlaw
Fr 21. Nov 2014, 16:18
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Dem SG "Dampf" machen?
Antworten: 18
Zugriffe: 2562

Re: Dem SG "Dampf" machen?

Von mir noch einmal hochgeholt: Wie ist jetzt der Sachstand?
von tigerlaw
Mi 19. Nov 2014, 21:33
Forum: Sonstige Urteile
Thema: AG München - 264 C 23409/13 - Abmahnung IP Inhaber
Antworten: 1
Zugriffe: 973

Re: AG München - 264 C 23409/13 - Abmahnung IP Inhaber

Danke, da habe ich auch gerade so einen Fall ...
von tigerlaw
Mi 19. Nov 2014, 21:27
Forum: Mutter und Kind - Alg, ALG II/Hartz IV
Thema: Wie JobCenter ticken
Antworten: 139
Zugriffe: 24037

Re: Wie JobCenter ticken

Sorry, Ernie, lies Posting #36: Der Vater stand nicht im Bezug! Ansonsten: Rechtlich gesehen liegst Du falsch, der Erbe erbt! Aber: Der Erbe kann nur deshalb erben, weil der Erblasser nicht selber ALLES Vermögen verfrühstücken musste, sondern für sich selber Schonvermögen behalten durfte. Nach dem T...
von tigerlaw
Mi 19. Nov 2014, 14:56
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Genehmigungspflicht von Ausgaben und Schadensersatz
Antworten: 27
Zugriffe: 3099

Re: Genehmigungspflicht von Ausgaben und Schadensersatz

Willst / kannst Du uns die Gerichtsentscheidung anonymisiert hier einstellen?
von tigerlaw
Di 18. Nov 2014, 21:16
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: Kein Schadenersatz bei verspäteter Zahlung durch das JC
Antworten: 11
Zugriffe: 2232

Re: Kein Schadenersatz bei verspäteter Zahlung durch das JC

Ja, weil es am Nachweis der Fahrlässigkeit (oder gar des Vorsatzes) scheitern wird.
von tigerlaw
Di 18. Nov 2014, 20:53
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: Kein Schadenersatz bei verspäteter Zahlung durch das JC
Antworten: 11
Zugriffe: 2232

Re: Kein Schadenersatz bei verspäteter Zahlung durch das JC

Aus der Antwort vor dem LSG geht der Vorsatz hervor. Eine konkrete Gefahr, dass der Beklagte die bedarfssichernden Leistungen in Zukunft nicht zu Monatsanfang erbringen wird, liegt nicht vor. Vielmehr hat der Beklagte auf Nachfrage des Senats plausibel dargelegt, dass Überweisungen stets zum Monats...
von tigerlaw
So 16. Nov 2014, 20:41
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV unterschreiben?
Antworten: 97
Zugriffe: 8091

Re: EGV unterschreiben?

andreasaerdna hat geschrieben:Also in die Schublade packen und abwarten.
:jojo: :jojo: :jojo:
von tigerlaw
So 16. Nov 2014, 15:23
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EKS für Praxis für Ergotherapie
Antworten: 975
Zugriffe: 63279

Re: EKS für Praxis für Ergotherapie

Ich würd's so stehn lassen. Klar könnte man an regelmäßigen Bedarf denken, der ist ja auch gegeben - und der wird ja auch gedeckt. Das Sozialamt zahlt ja die Wochenendkilometer. Hier aber geht's eben nicht um den regelmäßigen Bedarf, sondern um einen einmaligen Zusatzbedarf, der dazu dient, den reg...
von tigerlaw
So 16. Nov 2014, 14:58
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EKS für Praxis für Ergotherapie
Antworten: 975
Zugriffe: 63279

Re: EKS für Praxis für Ergotherapie

Kosima hat geschrieben:
2. Unbeantwortet ist bisher die Frage, welche Gründe ...
Ich finde nicht, daß das jetzt doppelt gemoppelt ist, oder?
Da stimme ich Dir zu!
von tigerlaw
So 16. Nov 2014, 14:57
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EKS für Praxis für Ergotherapie
Antworten: 975
Zugriffe: 63279

Re: EKS für Praxis für Ergotherapie

Ja, Kosi, Du hast recht, aber ich denke in letzter Zeit gerne in "systematischen Kästchen", und da passen die Fahrten zum Buben nicht hinein. Aber gerade durch den Daueraufwand für einen atypischen Fall (und das dürfte bei Dir auf jeden Fall vorliegen) kannst Du die Reparaturkosten vllt. a...
von tigerlaw
So 16. Nov 2014, 14:49
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EKS für Praxis für Ergotherapie
Antworten: 975
Zugriffe: 63279

Re: EKS für Praxis für Ergotherapie

Nein Kosima, das Wort "betrieblich" sollte auf jeden Fall stehen bleiben. Denn die ALG-II-VO unterscheidet nur nach "betrieblich" und "nicht betrieblich". Die möglichen Unterteilungen in der Rubrik "nicht betrieblich" interessieren die ALG-II-VO eigentlich nic...
von tigerlaw
So 16. Nov 2014, 10:23
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EKS für Praxis für Ergotherapie
Antworten: 975
Zugriffe: 63279

Re: EKS für Praxis für Ergotherapie

Auch mein Senf dazu: 1. Das Schreiben ist gut, die Richterin muss sich etwas Gehirnschmalz herausquetschen, insbesondere wenn sie die Klage abweisen will. 2. Sozialamt sollte wohl tatsächlich nicht mit hineingezogen werden. 3. Wenn Ablehnung, dann immer noch Antrag möglich nach § 28 SGB X (aber ACHT...
von tigerlaw
Mi 12. Nov 2014, 10:47
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Zurückzahlen vom ALG1 wegen ehrenamtlichen Praktikum
Antworten: 132
Zugriffe: 17952

Re: Zurückzahlen vom ALG1 wegen ehrenamtlichen Praktikum

Das von @Nives verlinkte Urteil des SG Frankfurt zitiert ein BSG-Urteil von 1989, das in SGB-E nicht zu finden ist, aber u.a. in Juris (und auch in SozSich 1990). Der ganz wichtige Satz, der genau auf Zahnfee passt: Jedenfalls bei kurzfristigen Praktikantenzeiten, hier bei zwei Praktikantenzeiten vo...
von tigerlaw
Di 11. Nov 2014, 19:00
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG
Antworten: 146
Zugriffe: 29425

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

Angel, mag sein, kann ich nicht kommentieren.

Ich spreche nur aus der juristischen Perspektive.

Ich habe allerdings derzeit auch einen neuen Fall in dieser Richtung.
von tigerlaw
Di 11. Nov 2014, 18:39
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG
Antworten: 146
Zugriffe: 29425

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

Seti, so sehr ich Eure Situation auch verstehe: Auch die Lebenshilfe rät dazu, dem Vorschlag einer Aussetzung zuzustimmen. Es gehen keine Ansprüche dadurch verloren, und außerdem fällt eine Verzinsung an, die derzeit sogar ausgesprochen "fürstlich" ist.

:tiger:
von tigerlaw
Di 11. Nov 2014, 18:17
Forum: Mutter und Kind - Alg, ALG II/Hartz IV
Thema: Wie JobCenter ticken
Antworten: 139
Zugriffe: 24037

Re: Wie JobCenter ticken

Sagen wir mal so: Beim Todesfall müssen alle Banken und Versicherungen eine Besatndsauskunft an das zuständige Erbschaftsteuerfinanzamt (wenn der Fall in Deinem örlichen Umfeld spielt: Das dafür zuständige Erbschaftsteuerfinanzamt wäre in Aachen [ich hatte neulich eine Nachlasssache von jenseits (bz...
von tigerlaw
Di 11. Nov 2014, 17:42
Forum: Mutter und Kind - Alg, ALG II/Hartz IV
Thema: Wie JobCenter ticken
Antworten: 139
Zugriffe: 24037

Re: Wie JobCenter ticken

Wubru hat geschrieben:So oder so, stimmt das nicht, da der Verstorbene kein Leistungsempfänger war.
Sorry, Wubru, ich war lange Zeit im edit-Modus und habe da Deinen zwischenzeitlichen Post nicht gesehen.

Kannst Du, da offenkundig näher an der Quelle, genauere Angaben machen?
von tigerlaw
Di 11. Nov 2014, 17:37
Forum: Mutter und Kind - Alg, ALG II/Hartz IV
Thema: Wie JobCenter ticken
Antworten: 139
Zugriffe: 24037

Re: Wie JobCenter ticken

Hallo Tiger, du schreibst: Da der Verstorbene zum Todeszeitpunkt bereits Leistungen nach SGB II bezogen hatte, musste er bei der Antragstellung sein Vermögen offenbaren. Sie können also davon ausgehen, dass das Kind nicht mehr als dieses Vermögen geerbt hat! “Diesen Betrag mögen Sie auf die dem Tod...
von tigerlaw
Mo 10. Nov 2014, 18:14
Forum: Mutter und Kind - Alg, ALG II/Hartz IV
Thema: Wie JobCenter ticken
Antworten: 139
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Re: Wie JobCenter ticken

Mein Vorschlag: Liebe Dummdödels vom JC, der Erbschein wird vom Nachlassgericht erteilt. Dieses hat - auch wenn es so heißen mag - keinerlei Kenntnisse vom tatsächlich hinterlassenen Nachlass, sei er nun ein Millionenvermögen, oder zigtausende Euro Schulden! Demgemäß kann es auch zum Bestand des Nac...

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