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- So 23. Nov 2014, 16:51
- Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
- Thema: Steht mir Alg.1 zu ?
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Re: Steht mir Alg.1 zu ?
(...) Nutz das Geld lieber, um Deinen Haushalt auf Vordermann zu bringen, also z.B. den alten, energiefressenden Kühli gegen einen Energie sparenden tauschen, Lampen gegen LED tauschen etc. Und wenn Du dann auf Schonvermögen runter bist, dann erneut ALG II beantragen. Bitte prüf auch, ob Du tatsäch...
- Sa 22. Nov 2014, 18:42
- Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
- Thema: Unterschiedliche Anerkennung KDU bei GruSi und Hartz IV ???
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Re: Unterschiedliche Anerkennung KDU bei GruSi und Hartz IV ???
@turtle39: Weise die Kollegin auch auf folgende Kommentierung von Berlit im Münder-Kommentar hin (Rn 122 zu § 22 SGB II): Soweit Rückzahlungen oder Guthaben auf Vorauszahlungen beruhen, die von dem Leistungsträger nicht (in voller Höhe) berücksichtigt (z.B. wegen vermeintlich unwirtschaftlichem Heiz...
- Sa 22. Nov 2014, 18:30
- Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
- Thema: Daumenschrauben werden angezogen – EGV
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Re: Daumenschrauben werden angezogen – EGV
Also schreibt lackmeier: SgDuH (oder von mir aus auch liebe(r) SB, zu der von Ihnen zugesandten EGV zur Unterschrift teile ich Ihnen folgendes mit: 1.) wie kc = EGV nicht notwendig mit Hinweis auf Quelle. 2.) die Liste von Olivia, oder auch nur Teile davon, damit man evtl. später noch nachlegen kan...
- Sa 22. Nov 2014, 17:32
- Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
- Thema: Unterschiedliche Anerkennung KDU bei GruSi und Hartz IV ???
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Re: Unterschiedliche Anerkennung KDU bei GruSi und Hartz IV ???
Nix mit pfalsch! Schau dir den gesamten Paragraphen (gut, nur die Absätze 1-3) an: (1) Bedarfe für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt, soweit diese angemessen sind. Erhöhen sich nach einem nicht erforderlichen Umzug die angemessenen Aufwendungen für Unterk...
- Sa 22. Nov 2014, 16:47
- Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
- Thema: Unterschiedliche Anerkennung KDU bei GruSi und Hartz IV ???
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Re: Unterschiedliche Anerkennung KDU bei GruSi und Hartz IV ???
Wenn ich das richtig gelesen habe, will das JC ja keinen Vergleich. Und wieso senkt ein Betriebskostenguthaben den KdU-Bedarf? Wenn sich herausstellt, daß sich für mich für 2013 ein Überschuß ergibt, muß ich doch in 2014 oder eben jetzt 2015 nicht weniger Miete zahlen. Man könnte evtl. sich auf ein...
- Fr 21. Nov 2014, 16:18
- Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
- Thema: Dem SG "Dampf" machen?
- Antworten: 18
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Re: Dem SG "Dampf" machen?
Von mir noch einmal hochgeholt: Wie ist jetzt der Sachstand?
- Mi 19. Nov 2014, 21:33
- Forum: Sonstige Urteile
- Thema: AG München - 264 C 23409/13 - Abmahnung IP Inhaber
- Antworten: 1
- Zugriffe: 973
Re: AG München - 264 C 23409/13 - Abmahnung IP Inhaber
Danke, da habe ich auch gerade so einen Fall ...
- Mi 19. Nov 2014, 21:27
- Forum: Mutter und Kind - Alg, ALG II/Hartz IV
- Thema: Wie JobCenter ticken
- Antworten: 139
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Re: Wie JobCenter ticken
Sorry, Ernie, lies Posting #36: Der Vater stand nicht im Bezug! Ansonsten: Rechtlich gesehen liegst Du falsch, der Erbe erbt! Aber: Der Erbe kann nur deshalb erben, weil der Erblasser nicht selber ALLES Vermögen verfrühstücken musste, sondern für sich selber Schonvermögen behalten durfte. Nach dem T...
- Mi 19. Nov 2014, 14:56
- Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
- Thema: Genehmigungspflicht von Ausgaben und Schadensersatz
- Antworten: 27
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Re: Genehmigungspflicht von Ausgaben und Schadensersatz
Willst / kannst Du uns die Gerichtsentscheidung anonymisiert hier einstellen?
- Di 18. Nov 2014, 21:16
- Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
- Thema: Kein Schadenersatz bei verspäteter Zahlung durch das JC
- Antworten: 11
- Zugriffe: 2232
Re: Kein Schadenersatz bei verspäteter Zahlung durch das JC
Ja, weil es am Nachweis der Fahrlässigkeit (oder gar des Vorsatzes) scheitern wird.
- Di 18. Nov 2014, 20:53
- Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
- Thema: Kein Schadenersatz bei verspäteter Zahlung durch das JC
- Antworten: 11
- Zugriffe: 2232
Re: Kein Schadenersatz bei verspäteter Zahlung durch das JC
Aus der Antwort vor dem LSG geht der Vorsatz hervor. Eine konkrete Gefahr, dass der Beklagte die bedarfssichernden Leistungen in Zukunft nicht zu Monatsanfang erbringen wird, liegt nicht vor. Vielmehr hat der Beklagte auf Nachfrage des Senats plausibel dargelegt, dass Überweisungen stets zum Monats...
- So 16. Nov 2014, 20:41
- Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
- Thema: EGV unterschreiben?
- Antworten: 97
- Zugriffe: 8091
Re: EGV unterschreiben?
andreasaerdna hat geschrieben:Also in die Schublade packen und abwarten.
- So 16. Nov 2014, 15:23
- Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
- Thema: EKS für Praxis für Ergotherapie
- Antworten: 975
- Zugriffe: 63279
Re: EKS für Praxis für Ergotherapie
Ich würd's so stehn lassen. Klar könnte man an regelmäßigen Bedarf denken, der ist ja auch gegeben - und der wird ja auch gedeckt. Das Sozialamt zahlt ja die Wochenendkilometer. Hier aber geht's eben nicht um den regelmäßigen Bedarf, sondern um einen einmaligen Zusatzbedarf, der dazu dient, den reg...
- So 16. Nov 2014, 14:58
- Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
- Thema: EKS für Praxis für Ergotherapie
- Antworten: 975
- Zugriffe: 63279
Re: EKS für Praxis für Ergotherapie
Da stimme ich Dir zu!Kosima hat geschrieben:Ich finde nicht, daß das jetzt doppelt gemoppelt ist, oder?2. Unbeantwortet ist bisher die Frage, welche Gründe ...
- So 16. Nov 2014, 14:57
- Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
- Thema: EKS für Praxis für Ergotherapie
- Antworten: 975
- Zugriffe: 63279
Re: EKS für Praxis für Ergotherapie
Ja, Kosi, Du hast recht, aber ich denke in letzter Zeit gerne in "systematischen Kästchen", und da passen die Fahrten zum Buben nicht hinein. Aber gerade durch den Daueraufwand für einen atypischen Fall (und das dürfte bei Dir auf jeden Fall vorliegen) kannst Du die Reparaturkosten vllt. a...
- So 16. Nov 2014, 14:49
- Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
- Thema: EKS für Praxis für Ergotherapie
- Antworten: 975
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Re: EKS für Praxis für Ergotherapie
Nein Kosima, das Wort "betrieblich" sollte auf jeden Fall stehen bleiben. Denn die ALG-II-VO unterscheidet nur nach "betrieblich" und "nicht betrieblich". Die möglichen Unterteilungen in der Rubrik "nicht betrieblich" interessieren die ALG-II-VO eigentlich nic...
- So 16. Nov 2014, 10:23
- Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
- Thema: EKS für Praxis für Ergotherapie
- Antworten: 975
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Re: EKS für Praxis für Ergotherapie
Auch mein Senf dazu: 1. Das Schreiben ist gut, die Richterin muss sich etwas Gehirnschmalz herausquetschen, insbesondere wenn sie die Klage abweisen will. 2. Sozialamt sollte wohl tatsächlich nicht mit hineingezogen werden. 3. Wenn Ablehnung, dann immer noch Antrag möglich nach § 28 SGB X (aber ACHT...
- Fr 14. Nov 2014, 19:34
- Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
- Thema: Zurückzahlen vom ALG1 wegen ehrenamtlichen Praktikum
- Antworten: 132
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- Mi 12. Nov 2014, 10:47
- Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
- Thema: Zurückzahlen vom ALG1 wegen ehrenamtlichen Praktikum
- Antworten: 132
- Zugriffe: 17952
Re: Zurückzahlen vom ALG1 wegen ehrenamtlichen Praktikum
Das von @Nives verlinkte Urteil des SG Frankfurt zitiert ein BSG-Urteil von 1989, das in SGB-E nicht zu finden ist, aber u.a. in Juris (und auch in SozSich 1990). Der ganz wichtige Satz, der genau auf Zahnfee passt: Jedenfalls bei kurzfristigen Praktikantenzeiten, hier bei zwei Praktikantenzeiten vo...
- Di 11. Nov 2014, 19:00
- Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
- Thema: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG
- Antworten: 146
- Zugriffe: 29425
Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG
Angel, mag sein, kann ich nicht kommentieren.
Ich spreche nur aus der juristischen Perspektive.
Ich habe allerdings derzeit auch einen neuen Fall in dieser Richtung.
Ich spreche nur aus der juristischen Perspektive.
Ich habe allerdings derzeit auch einen neuen Fall in dieser Richtung.
- Di 11. Nov 2014, 18:39
- Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
- Thema: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG
- Antworten: 146
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Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG
Seti, so sehr ich Eure Situation auch verstehe: Auch die Lebenshilfe rät dazu, dem Vorschlag einer Aussetzung zuzustimmen. Es gehen keine Ansprüche dadurch verloren, und außerdem fällt eine Verzinsung an, die derzeit sogar ausgesprochen "fürstlich" ist.
- Di 11. Nov 2014, 18:17
- Forum: Mutter und Kind - Alg, ALG II/Hartz IV
- Thema: Wie JobCenter ticken
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Re: Wie JobCenter ticken
Sagen wir mal so: Beim Todesfall müssen alle Banken und Versicherungen eine Besatndsauskunft an das zuständige Erbschaftsteuerfinanzamt (wenn der Fall in Deinem örlichen Umfeld spielt: Das dafür zuständige Erbschaftsteuerfinanzamt wäre in Aachen [ich hatte neulich eine Nachlasssache von jenseits (bz...
- Di 11. Nov 2014, 17:42
- Forum: Mutter und Kind - Alg, ALG II/Hartz IV
- Thema: Wie JobCenter ticken
- Antworten: 139
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Re: Wie JobCenter ticken
Sorry, Wubru, ich war lange Zeit im edit-Modus und habe da Deinen zwischenzeitlichen Post nicht gesehen.Wubru hat geschrieben:So oder so, stimmt das nicht, da der Verstorbene kein Leistungsempfänger war.
Kannst Du, da offenkundig näher an der Quelle, genauere Angaben machen?
- Di 11. Nov 2014, 17:37
- Forum: Mutter und Kind - Alg, ALG II/Hartz IV
- Thema: Wie JobCenter ticken
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Re: Wie JobCenter ticken
Hallo Tiger, du schreibst: Da der Verstorbene zum Todeszeitpunkt bereits Leistungen nach SGB II bezogen hatte, musste er bei der Antragstellung sein Vermögen offenbaren. Sie können also davon ausgehen, dass das Kind nicht mehr als dieses Vermögen geerbt hat! “Diesen Betrag mögen Sie auf die dem Tod...
- Mo 10. Nov 2014, 18:14
- Forum: Mutter und Kind - Alg, ALG II/Hartz IV
- Thema: Wie JobCenter ticken
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Re: Wie JobCenter ticken
Mein Vorschlag: Liebe Dummdödels vom JC, der Erbschein wird vom Nachlassgericht erteilt. Dieses hat - auch wenn es so heißen mag - keinerlei Kenntnisse vom tatsächlich hinterlassenen Nachlass, sei er nun ein Millionenvermögen, oder zigtausende Euro Schulden! Demgemäß kann es auch zum Bestand des Nac...