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von tigerlaw
Mo 29. Sep 2014, 16:17
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Phantasievolles JokeCenter
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Re: Phantasievolles JokeCenter

Ich ackere ja auch noch immer peu a peu uralte Fäden durch, stoße auch hierauf. Die verlinkten Dateien sind wohl beim Forum-Umzug verloren gegangen. Ist der Beschluss irgendwo veröffentlicht gewesen? Oder kann ihn einer der Admin´s noch mal hier einstellen? Denn ich möchte auch noch gerne etwas zum ...
von tigerlaw
Sa 27. Sep 2014, 17:25
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: ALG I mit ALG II aufstocken
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Re: ALG I mit ALG II aufstocken

ACHTUNG, Anragsfrist beachten, 2 Monate gem § 324 III SGB III !!! § 324 Antrag vor Leistung (1) Leistungen der Arbeitsförderung werden nur erbracht, wenn sie vor Eintritt des leistungsbegründenden Ereignisses beantragt worden sind. Zur Vermeidung unbilliger Härten kann die Agentur für Arbeit eine ve...
von tigerlaw
Fr 26. Sep 2014, 10:46
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: Mutiges Urteil
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Re: Mutiges Urteil

kleinchaos hat geschrieben:Minderjährig, vor einem Jahr zu Hause abgehauen, auf Trebe gewesen. Will nun sesshaft werden, Schule machen usw, aber zu den Eltern kaum Kontakt. Das wird noch ein Tanz wegen Kindergeld und Unterhalt
FF, dann mal zu! ...
von tigerlaw
Fr 26. Sep 2014, 10:42
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: Mutiges Urteil
Antworten: 5
Zugriffe: 1083

Re: Mutiges Urteil

Hab einen ähnlichen Fall in der Beratung, der ist aber noch bei der Antragstellung. Da ist dieses Urteil eine hilfreiche Argumentation, wenn das Sparbuch, welches die Eltern angelegt haben und verwahren, moniert werden sollte "Eltern" dürfte vielleicht etwas problematisch werden, Großelte...
von tigerlaw
Fr 26. Sep 2014, 10:40
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: Mutiges Urteil
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Re: Mutiges Urteil

marsupilami hat geschrieben:http://www.alg-ratgeber.de/alg-grundsic ... 14135.html

Ist das endgültig oder kann JC da noch Berufung einlegen?
:ka:

Die "Erwachsenheitssumme" (> 750 €) dürfte jedenfalls überschritten sein ...
von tigerlaw
Do 25. Sep 2014, 23:54
Forum: ALG II / Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
Thema: SG Gießen: Kind ist Bedürftig, wenn Sparbücher bei Großelter
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SG Gießen: Kind ist Bedürftig, wenn Sparbücher bei Großelter

Ein m.E. mutiges Urteil des SG Gießen, das den Grundsatz, dass nur "bereite Mittel" auch tatsächlich zur Bedarfsdeckung eingesetzt werden können, gut argumentierend auf diese Sachfrage angewandt hat! SG Gießen, Urteil vom 15.07.2014, - S 22 AS 341/12 - Gericht/Institution: SG Gießen Ersche...
von tigerlaw
Do 25. Sep 2014, 14:34
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV (demnächst wohl: Bürgergeld)
Thema: STRAFTATVERDACHT bei Kindergeld-Falschangaben
Antworten: 3
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Re: STRAFTATVERDACHT bei Kindergeld-Falschangaben

Und was ist, wenn du die Kindergeldkasse mal über die ersten Paragraphen des Zehnten Buches in Kenntnis setzt? In diesem Fall ist es ja so, dass die KG-Kasse zuerst mit dem Fall beschäftigt war und nach Wegfall der Leistungsgrundlage der Sozialhilfeträger das fehlende Einkommen hätte ausgleichen mü...
von tigerlaw
Mi 24. Sep 2014, 13:30
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: abschließender Bescheid - vermeidbare Kosten
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Re: abschließender Bescheid - vermeidbare Kosten

Neugierige Zwischenfrage: In der Parallelsache der Klägerin ist zur Frage der Tilgungsbeträge ein ablehnender rechtskräftiger Gerichtsbescheids vom 4.6.2014 ergangen (27 AS 1490/12), der rechtskräftig geworden ist. Hat das Jobcenter etwa auch die Anerkennung von Tilgungsraten abgelehnt? Warum das? ...
von tigerlaw
Mi 24. Sep 2014, 11:15
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: abschließender Bescheid - vermeidbare Kosten
Antworten: 58
Zugriffe: 8027

Re: abschließender Bescheid - vermeidbare Kosten

Koelsch hat geschrieben:(...)
Sehr schön ausgeführt hat dazu das SG Stade, aber eben "leider nur" ein Sozialgericht.

(...)
:jojo: :jojo: :heul:

Und deshalb gibt es nur die Möglichkeit, mündliche Verhandlung zu beantreagen und in ihr schlimmstenfalls doch noch eine Berufungszulassung zu beantragen.
von tigerlaw
Di 23. Sep 2014, 14:43
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV (demnächst wohl: Bürgergeld)
Thema: STRAFTATVERDACHT bei Kindergeld-Falschangaben
Antworten: 3
Zugriffe: 784

STRAFTATVERDACHT bei Kindergeld-Falschangaben

In einem aktuellen Fall tut sich jetzt eine "neue Baustelle" auf: Gezahltes Kindergeld wird als Einkommen beim ALG-II angerechnet - ist klar. Kindergeld wird aber grundsätzlich nur für 18 Jahre und 1 Monat gezahlt (ab Anfang des Monats, in dem das Kind geboren wird, bis Ende des Monats, in...
von tigerlaw
Sa 6. Sep 2014, 18:36
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Mindeslohn-2015 hier Prüfung auf einhalten der Arbeitzeiten
Antworten: 5
Zugriffe: 2425

Re: Mindeslohn-2015 hier Prüfung auf einhalten der Arbeitzeiten

Sorry, Peter, Octopus´ Schlussbemerkung war vielleicht missverständlich, er hat aber ansonsten schon recht: Es gibt nur einen Monat im Jahr, der exakt 4 Wochen hat (nämlich Februar [und das auch nur in Nicht-Schaltjahren!]), alle anderen Monate haben 30 bzw. 31 Tage. Unstreitig hat das Jahr (wenn ke...
von tigerlaw
Fr 5. Sep 2014, 08:40
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: SGB XII Regelsatz bei Erwerbsminderungsrente.
Antworten: 21
Zugriffe: 1864

Re: SGB XII Regelsatz bei Erwerbsminderungsrente.

tigerlaw hat geschrieben:
Koelsch hat geschrieben:Ja, da dürfte Überprüfung angesagt sein.
Aber nur für den VA aus 2012, die kurze Frist des § 44 gilt leider auch für Sozialhlfe!
Sorry, das war gestern zu spät, natürlich ist auch 2012 schon weg!
von tigerlaw
Do 4. Sep 2014, 23:33
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: SGB XII Regelsatz bei Erwerbsminderungsrente.
Antworten: 21
Zugriffe: 1864

Re: SGB XII Regelsatz bei Erwerbsminderungsrente.

Koelsch hat geschrieben:Ja, da dürfte Überprüfung angesagt sein.
Aber nur für den VA aus 2012, die kurze Frist des § 44 gilt leider auch für Sozialhlfe!
von tigerlaw
Do 4. Sep 2014, 21:15
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Kündigung befristeter Arbeitsvertrag
Antworten: 15
Zugriffe: 3088

Re: Kündigung befristeter Arbeitsvertrag

Danke :gunni: - werde den Link mal unserem anderen Mitglied schicken. Er kann das dann selbst für seine Allerliebste ausrechnen. Ist mir zu kompliziert. Vermute aber der AG hat im Vertrag bewußt die jährliche Arbeitszeit so gewählt. Bei diesen Worten fällt mir ein: Es gab doch auch mal einen Arbeit...
von tigerlaw
Do 4. Sep 2014, 18:59
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Zuschuss zur Krankenversicherung
Antworten: 2
Zugriffe: 576

Re: Zuschuss zur Krankenversicherung

Rudfunkgebührenbegreiung geht auch wie bei Krankenversicherung, wenn GEZ-Beitrag unter die Bedürftigkeitsschwelle drücken würde, wird die Differenz erlassen!
von tigerlaw
Mi 3. Sep 2014, 12:11
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EKS für Praxis für Ergotherapie
Antworten: 975
Zugriffe: 63278

Re: EKS für Praxis für Ergotherapie

Nein, Olivia, Dein gesunder Menschenverstand gelangt auf Abwege: Es gibt nur binäre Zustände: "Betrieblich" oder "nicht betrieblich" (ähnlich wie "schwanger" vs. "nicht schwanger"). Alles andere hat im Bereich der EKS von der systematischen Logik her keinen Pl...
von tigerlaw
Mi 3. Sep 2014, 10:39
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Ich glaub schwieriger Fall
Antworten: 43
Zugriffe: 3331

Re: Ich glaub schwieriger Fall

Andererseits aber ist 9 II zu beachten, Tagesmutter ist "Partnerin" Ihres Ehemanns! Darüber kommt sie doch wieder in die ALG_II-VO, nur wird dann IHR Anteil aus dem anzurechnenden ERwerbseinkommen IHM mit angerechnet.
von tigerlaw
Mi 3. Sep 2014, 09:55
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EKS für Praxis für Ergotherapie
Antworten: 975
Zugriffe: 63278

Re: EKS für Praxis für Ergotherapie

Sicherer wäre, gegen JC unmitelbar zu klagen. Und WENN das SG zusprechen sollte, bevor das Sozialamt gezahlt hat, dann den Antrag beim Sozialamt zurücknehmen wegen Erledigung. Sollte SozA nicht zahlen, dann auch dagegen Widerspruch. Gegen einen ablehnenden Widerspruchsbescheid dann klagen, dabei auf...
von tigerlaw
Mo 1. Sep 2014, 17:22
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Erstattung Auslagen
Antworten: 7
Zugriffe: 771

Re: Erstattung Auslagen

Stefano27, schau auch mal auf den oberen Teil des Bildschirms. Das steht bestimmt ein Hinweis, dass Du eine Private Nachricht hast.

Die stammt von mir.

Schau sie dir an. Da sind noch ein, zwei weitere Möglichkeiten!
von tigerlaw
Mo 1. Sep 2014, 16:04
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Erstattung Auslagen
Antworten: 7
Zugriffe: 771

Re: Erstattung Auslagen

O.K. verstehe. Danke für die Antwort. Also trage ich die Kilometer unter betrieblich ein. Aber wie kann ich die km und damit meine Ausgaben in Geldform in meine Bilanz einfügen? Wenn ich 3500 km betrieblich gefahren bin wo und wie kann ich das als Ausgaben eintragen? Nicht ganz: Zuerst benötigst Du...
von tigerlaw
Mo 1. Sep 2014, 14:42
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Erstattung Auslagen
Antworten: 7
Zugriffe: 771

Re: Erstattung Auslagen

M.E. ganz einfach im Summenbetrag Einnahmen, Zeile A1. Wenn Du nur für 40 € Benzin verbraucht hast (Zeile B5.1), dann hast Du einen Zusatzertrag; wenn Du mehr als 50 € für das Benzin verbraucht hast, geht Dein Ertrag runter. Dumm wäre es nur, wenn Dein Wagen "Privatfahrzeug" ist (weil weni...
von tigerlaw
So 31. Aug 2014, 23:04
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Fragebogen zu bebauten Grundstücken - rechtmäßig?
Antworten: 16
Zugriffe: 2242

Re: Fragebogen zu bebauten Grundstücken - rechtmäßig?

Der "Gutachter" dürfte der "Gutachterausschuss beim Katasteramt" sein. Zur Frage, ob das Haus noch behalten werden darf, hat der SG-Richter Geiger wie folgt geschrieben: 4.1.4 Hausgrundstück/Eigentumswohnung – Nr. 4 Randnummer 53 Nr. 4 schützt ein selbst genutztes Hausgrundstück ...
von tigerlaw
So 31. Aug 2014, 22:53
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Fragebogen zu bebauten Grundstücken - rechtmäßig?
Antworten: 16
Zugriffe: 2242

Re: Fragebogen zu bebauten Grundstücken - rechtmäßig?

Das dürfte dann wohl noch so gerade hinhauen (bei EFH ist Schonvermögen bei einer vierköpfigen Familie 130 qm, bei 3 Personen 110 qm, und bei 1 - 2 Personen 90 qm).
Sind die Büroflächen räumlich getrennt?
:tiger:

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