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von Olivia
Do 14. Nov 2019, 13:05
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Nein! Eine sinnvolle Sofortmassnahme wäre auf jeden Fall ein angepasster Business-Plan, der die Entwicklungsperspektiven der Bestandsselbständigkeit aufzeigt. Dies schon, um dem Sozialgericht später bei der Rechtfertigung der Kosten zu zeigen, dass man sich Gedanken gemacht hat, wie die Selbständigk...
von Olivia
Do 14. Nov 2019, 12:19
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Wie soll es denn nun weitergehen? Mal angenommen, Knipsibunti entschliesst sich zur weiteren Fortführung seiner Selbständigkeit. Dann wird das JC seine Kürzungen wahrscheinlich weiter in einem Umfang fortführen, wo Gerichte (noch) keine Eilbedürftigkeit wegen zu massiver Unterschreitung des Existenz...
von Olivia
Do 14. Nov 2019, 09:39
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Was tun, wenn Vermieterin sich weigert, nötige Handwerker zu beauftragen?
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Re: Was tun, wenn Vermieterin sich weigert, nötige Handwerker zu beauftragen?

Die neue Maschine hat übrigens gute Schlauchplatzsicherungen. Wenn die Maschine innen ein Aqua Stop hat, ist das schon ganz gut. Allerdings muss auch die Strecke ab Eckventil bis in die Maschine mit einem Sicherheitsschlauch plus Schlauchplatzsicherung abgesichert werden. Ein normaler Schlauch reic...
von Olivia
Do 14. Nov 2019, 08:11
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Was tun, wenn Vermieterin sich weigert, nötige Handwerker zu beauftragen?
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Re: Was tun, wenn Vermieterin sich weigert, nötige Handwerker zu beauftragen?

Die Vermieterin muss jetzt bald tätig werden. Hat doch eine Mieterhöhung zugestanden bekommen! Die kann sie gleich in den Werterhalt der Wohnung investieren.
von Olivia
Mi 13. Nov 2019, 23:01
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Was tun, wenn Vermieterin sich weigert, nötige Handwerker zu beauftragen?
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Re: Was tun, wenn Vermieterin sich weigert, nötige Handwerker zu beauftragen?

Der Mann konnte den Absperrhahn des Eckventils nicht schließen, geht nicht. Stand die alte Waschmaschine über die Jahre immer unter Druck? Dann gibt es zwar das Risiko, dass der Schlauch platzt. Aber das Risiko ist nicht grösser als in der Vergangenheit. Gibt auch eine Schlauchplatzsicherung, die k...
von Olivia
Mi 13. Nov 2019, 19:59
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Der TE kann sich doch mal bei Tesla als Produktfotograf bewerben. Vielleicht wird das ja was?
von Olivia
Mi 13. Nov 2019, 19:47
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Schreib doch mal an Arbeitsminister Heil, dass die §16e/i-Förderung auf Selbständige ausgedehnt werden sollte.
von Olivia
Mi 13. Nov 2019, 19:23
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Frage an den TE. Würde es einen Unterschied machen, wenn Du 98.000 € Förderung auf Dein Konto bekämst, mit der Auflage, davon die Hälfte in Deine Selbständigkeit zu investieren und von der anderen Hälfte die nächsten fünf Jahre zu leben?
von Olivia
Mi 13. Nov 2019, 18:28
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Überschlagsrechnung zu einem §16 e-Arbeitsplatz: 1.543,92 € Bruttolohn mtl. (zum Mindestlohn in Vollzeit) zzgl. 20% Zuschlag für die betreuende Vermittlungsfirma (Coachingbemühungen, Betreuung, Nachhaltung der Ergebnisse , Reporting ggü. dem JC usw.) + 312,78 € mtl. (für Coaching und Langzeitbetreuu...
von Olivia
Mi 13. Nov 2019, 17:33
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Eine Sanktionierung durch die Hintertür ist unzulässig. Und wieso musste der Termin 2 Stunden dauern? Dass Du jetzt Kopfschmerzen hast, ist klar. Werden Bewerbungsbemühungen verlangt? Was ist mit der laufenden Massnahme, deren Teilnahme strittig ist und deren Widerspruchsverfahren am Sozialgericht &...
von Olivia
Mi 13. Nov 2019, 17:15
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
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Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Du sollst Dich also beruflich umorientieren. Das Jobcenter kann Deiner Selbständigkeit nichts Positives mehr abgewinnen. Dem Jobcenter geht es darum, dass Du mit Deiner Tätigkeit Deine Hilfebedürftigkeit verringerst. Diese Perspektive wird nicht mehr gesehen. Stattdessen verspricht sich das Jobcente...
von Olivia
Di 12. Nov 2019, 08:28
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: Sanktionen im SGB II teilweise verfassungswidrig / Einschränkungen der Sanktionen gelten ab sofort
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Re: Sanktionen im SGB II teilweise verfassungswidrig / Einschränkungen der Sanktionen gelten ab sofort

Leserbriefe in der Süddeutschen Zeitung zur Begrenzung der Sanktionen: Nicht die Menschenwürde, sondern das Hartz-IV-Geld wird gekürzt bis zu 30 Prozent, und das ist auch richtig so, denn anders kann man gegen Faulpelze und Drückeberger nicht vorgehen! Wer als Hartz-IV-Empfänger Vorladungstermine ig...
von Olivia
Di 12. Nov 2019, 07:50
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: eLB wurde abgeschleppt
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Re: eLB wurde abgeschleppt

:jojo: Dann sollte der Kläger in diesem Fall überlegen, ob es das wert ist. Denn das Delikt steht ja zweifelsfrei ist. Dass er sich über die Umsetzung und die Kosten ärgert, ist nachvollziehbar. Jedoch sind die Kostenbescheide ja zu Recht ergangen. Zwar ist die Begründung etwas blöd, aber das ist eb...
von Olivia
Mo 11. Nov 2019, 18:25
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: eLB wurde abgeschleppt
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Re: eLB wurde abgeschleppt

tigerlaw hat geschrieben: Mo 11. Nov 2019, 18:12 Es dürfte also maximal so viel Einkommen zufließen, dass die Ratenhöhe unter 26 € bleibt.
Was bedeutet das?
von Olivia
Mo 11. Nov 2019, 17:22
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: Sanktionen im SGB II teilweise verfassungswidrig / Einschränkungen der Sanktionen gelten ab sofort
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Re: Sanktionen im SGB II teilweise verfassungswidrig / Einschränkungen der Sanktionen gelten ab sofort

Die besonders strengen Sanktionen gegen U25 werden ja damit gerechtfertigt, dass dort eine Integration noch leichter möglich ist als bei den Älteren und sich der Leistungsbezug nicht verfestigen darf. Wenn dazu Studien vorliegen, könnten die diese Argumentation bestätigen. Wie es sich in der Realitä...
von Olivia
Mo 11. Nov 2019, 15:03
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: Sanktionen im SGB II teilweise verfassungswidrig / Einschränkungen der Sanktionen gelten ab sofort
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Re: Sanktionen im SGB II teilweise verfassungswidrig / Einschränkungen der Sanktionen gelten ab sofort

Das ist interessant, danke für die zitierte Urteilsstelle.

Andere Leistungsminderungen können ja auch z.B. durch Überzahlungen entstandene Aufrechnungen sein, oder?
von Olivia
Mo 11. Nov 2019, 14:52
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: eLB wurde abgeschleppt
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Re: eLB wurde abgeschleppt

Wenn PKH-Antrag gestellt wurde, so sollte sich eLB aber auch vergegenwärtigen, dass PKH über mehrere Jahre rückzahlungspflichtig ist. Sollte während dieser Zeit Einkommen in der über den PKH-Grenzen liegenden Grenzen entstehen, müsste die PKH zurückgezahlt werden!
von Olivia
Mo 11. Nov 2019, 13:14
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: eLB wurde abgeschleppt
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Re: eLB wurde abgeschleppt

nur 20 Minuten später war der Abschleppwagen da = die müssen da in der Gegend gewartet haben. Sogar schon nach nur drei Minuten darf abgeschleppt werden: Bereits nach drei Minuten Standzeit sowie durch das Verlassen des Fahrzeugs, ist laut dem Landgericht Leipzig das Abschleppen gerechtfertigt. htt...
von Olivia
Mo 11. Nov 2019, 13:00
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: eLB wurde abgeschleppt
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Re: eLB wurde abgeschleppt

Zwingend ist die Kennzeichnung des Parkplatzes auf dem Boden in diesem Fall wohl wirklich nicht. Denn es ist ja eine "bauliche Abgrenzung" durch den Fussweg davor und daneben vorhanden. Es ist erkennbar, dass genau ein Parkplatz vorhanden ist. Und wenn werktags vormittag dort geparkt wurde...
von Olivia
Mo 11. Nov 2019, 12:55
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: eLB wurde abgeschleppt
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Re: eLB wurde abgeschleppt

Fehlt da nicht die Kennzeichnung des Parkplatzes auf dem Bodenbelag?
von Olivia
Mo 11. Nov 2019, 12:52
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: eLB wurde abgeschleppt
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Re: eLB wurde abgeschleppt

Tja, anbetrachts der Rechtslage wird der Bescheid wohl gültig sein. Sonst kommen am Ende noch die Gerichtskosten mit drauf!

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