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von tigerlaw
Mi 26. Nov 2014, 18:11
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Arbeitspflicht für Rentner?
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Re: Arbeitspflicht für Rentner?

Ich habe auch keine Vorschrift entdeckt, aus der eine "Zwangsarbeit" herausgelesen werden könnte.
von tigerlaw
Mi 26. Nov 2014, 09:42
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Arbeitssuchend melden Online
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Re: Arbeitssuchend melden Online

:trost: :Daumen: :trost:

:tiger:
von tigerlaw
Di 25. Nov 2014, 20:33
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Arbeitssuchend melden Online
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Re: Arbeitssuchend melden Online

Ja, richtig, :brilleputzen1: :brilleputzen1:

Andererseits: Lieber "zu vorsichtig" als später unangenehme Überraschungen erleben ...
von tigerlaw
Di 25. Nov 2014, 19:35
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Arbeitssuchend melden Online
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Re: Arbeitssuchend melden Online

.....
von tigerlaw
Di 25. Nov 2014, 19:27
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Arbeitssuchend melden Online
Antworten: 21
Zugriffe: 1748

Re: Arbeitssuchend melden Online

Vorsicht! Grundsätzlich muss man das persönlich machen. Wenn krank, dann unverzüglich nach Ende der Krankheit nachholen!
von tigerlaw
Di 25. Nov 2014, 18:43
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Fahrtkosten zur Arbeitsstätte
Antworten: 25
Zugriffe: 2716

Re: Fahrtkosten zur Arbeitsstätte

OK, da sage auch ich nur "echt krass". Kannst Du mir einen Scan des Urteils per e-mail zusenden? Denn ich habe es weder in "sozialgerichtsbarkeit.de", noch bei juris.de gefunden, auch auch nicht bei beck-online. Ich könnte zusehen, es in einer Zeitschrift für und von SozR-Anwälte...
von tigerlaw
Mo 24. Nov 2014, 23:02
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Fahrtkosten zur Arbeitsstätte
Antworten: 25
Zugriffe: 2716

Re: Fahrtkosten zur Arbeitsstätte

Wo ich die verschiedenen Fäden so lese, werde ich plötzlich an die Bücher "Bornemanns Briefmacken" erinnert, die es mal vor dreißig Jahren gab ... :unschuld: Ach, @Ratloser, da habe ich noch einen guten Literaturtipp für Dich: Alan P. Herbert, "Rechtsfälle - Linksfälle: Eine Auswahl j...
von tigerlaw
Mo 24. Nov 2014, 20:47
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV (demnächst wohl: Bürgergeld)
Thema: Ist "Unrat" in dieser EGV?
Antworten: 17
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Re: Ist "Unrat" in dieser EGV?

Danke, Christoph, interessanter Aspekt. Über den konkreten Fall hinausgedacht: Man könnte das JC in diese Falle tapsen lassen und dann gegen den Sanktions-VA diese Argumente hervorkehren, oder aber gegen die EGV (-VA) sofort vorgehen. Das erstere würde den Mandanten dem Risiko aussetzen, vorerst ein...
von tigerlaw
Mo 24. Nov 2014, 19:29
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV (demnächst wohl: Bürgergeld)
Thema: Ist "Unrat" in dieser EGV?
Antworten: 17
Zugriffe: 1582

Re: Ist "Unrat" in dieser EGV?

Pegasus hat geschrieben:Na denn ist ja alles paletti so mit Brille sieht manch einer dann doch etwas besser. Lade die EGV aber nicht noch mal runter. Habe gerade meinen Down-Ordner aufgeräumt.
Jetzt war die EGV aber fast vollständig ... (ohne Unterschriften)
von tigerlaw
Mo 24. Nov 2014, 19:21
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV (demnächst wohl: Bürgergeld)
Thema: Ist "Unrat" in dieser EGV?
Antworten: 17
Zugriffe: 1582

Re: Ist "Unrat" in dieser EGV?

Peg, dabei habe ich schon eine Brille auf. Aber hattest natürlich recht. @Christoph, mein Name braucht kein Geheimnis zu sein, aber dennoch habe ich den Zettel umgeknickt @Günter: Danke für den Hinweis der Tonne, bei anderen Mandanten könnte das relevant werden (hier eher nicht). @Marsu: :ironiea: N...
von tigerlaw
Mo 24. Nov 2014, 18:36
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV (demnächst wohl: Bürgergeld)
Thema: Ist "Unrat" in dieser EGV?
Antworten: 17
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Re: Ist "Unrat" in dieser EGV?

ok, die FM hae ich auch noch geschwärzt. @peg, einerseits hast Du richtig gelesen, die EGV datiert aber auch vom 12.8.14. Die Untersuchung findet tatsächlich jetzt im Januar 215 statt. Mir ging es nicht um Formalien, sondern mehr um das inhaltliche. @angel: Ja, auf die Goldwaage gelegt könnte da Unr...
von tigerlaw
Mo 24. Nov 2014, 18:12
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV (demnächst wohl: Bürgergeld)
Thema: Ist "Unrat" in dieser EGV?
Antworten: 17
Zugriffe: 1582

Ist "Unrat" in dieser EGV?

Hintergrund: Mandantin hatte EM-Rente auf Zeit, wegen psychischer Probleme. Rente hat geendet, keine Verlängerung. Nach Widerspruchsverfahren jetzt beim SG. Sowohl Psycho-, als auch zwei Orthopädie-Gutachten gelangen zum Ergebnis keine EM auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Während des Klageverfahrens...
von tigerlaw
Mo 24. Nov 2014, 17:54
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Genehmigungspflicht von Ausgaben und Schadensersatz
Antworten: 27
Zugriffe: 3103

Re: Genehmigungspflicht von Ausgaben und Schadensersatz

@Ratloser: Du hast insoweit recht, auch so mancher Richter sagt - zumindest bei "Einzelfirmen" - , dass doch Geld da sei (nämlich die Umsätze). Keiner will aber sehen, dass der Selbständige sich dadurch natürlich den Ast absägt, auf dem er sitzt. Ich hatte einmal einen Fall, da wurde bei e...
von tigerlaw
Mo 24. Nov 2014, 11:54
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Arbeitsangebot per Email
Antworten: 5
Zugriffe: 1606

Re: Arbeitsangebot per Email

Ganz schnelle, kurze Antwort: Sofort in den Müll damit!

Das ist nur Spam, denn wenn jemand daarauf antwortet, wissen die Absender, dass die e-mail-adresse sogar aktiv ist!
von tigerlaw
Mo 24. Nov 2014, 10:15
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Neuantrag?
Antworten: 23
Zugriffe: 1876

Re: Neuantrag?

Habe mal auf die schnelle noch ein kurzen Widerspruch zu unserem vorläufigen Bescheid geschrieben. Kann man das so schreiben? gegen den Bescheid vom 24.10.2014 -Vorläufiger Bescheid über die Bewilligung von laufenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes....-, legen wir fristgerecht Widers...
von tigerlaw
Mo 24. Nov 2014, 10:03
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Steht mir Alg.1 zu ?
Antworten: 34
Zugriffe: 3799

Re: Steht mir Alg.1 zu ?

Auto geht extra. Auto ist nicht völlig unmöglich in der GruSi. Wenn man zB die Kiste brauch für Arztbesuche, Nebenjob usw dann ist auch das Auto drin, darf nur nicht viel wert sein. Genau das wollte ich sagen. Im Bereich SGB XII gibt es erheblich mehr Möglichkeiten der Einzelfallprüfung als im SGB ...
von tigerlaw
So 23. Nov 2014, 16:51
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Steht mir Alg.1 zu ?
Antworten: 34
Zugriffe: 3799

Re: Steht mir Alg.1 zu ?

(...) Nutz das Geld lieber, um Deinen Haushalt auf Vordermann zu bringen, also z.B. den alten, energiefressenden Kühli gegen einen Energie sparenden tauschen, Lampen gegen LED tauschen etc. Und wenn Du dann auf Schonvermögen runter bist, dann erneut ALG II beantragen. Bitte prüf auch, ob Du tatsäch...
von tigerlaw
Sa 22. Nov 2014, 18:42
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Unterschiedliche Anerkennung KDU bei GruSi und Hartz IV ???
Antworten: 146
Zugriffe: 23267

Re: Unterschiedliche Anerkennung KDU bei GruSi und Hartz IV ???

@turtle39: Weise die Kollegin auch auf folgende Kommentierung von Berlit im Münder-Kommentar hin (Rn 122 zu § 22 SGB II): Soweit Rückzahlungen oder Guthaben auf Vorauszahlungen beruhen, die von dem Leistungsträger nicht (in voller Höhe) berücksichtigt (z.B. wegen vermeintlich unwirtschaftlichem Heiz...
von tigerlaw
Sa 22. Nov 2014, 18:30
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Daumenschrauben werden angezogen – EGV
Antworten: 33
Zugriffe: 4465

Re: Daumenschrauben werden angezogen – EGV

Also schreibt lackmeier: SgDuH (oder von mir aus auch liebe(r) SB, zu der von Ihnen zugesandten EGV zur Unterschrift teile ich Ihnen folgendes mit: 1.) wie kc = EGV nicht notwendig mit Hinweis auf Quelle. 2.) die Liste von Olivia, oder auch nur Teile davon, damit man evtl. später noch nachlegen kan...
von tigerlaw
Sa 22. Nov 2014, 17:32
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Unterschiedliche Anerkennung KDU bei GruSi und Hartz IV ???
Antworten: 146
Zugriffe: 23267

Re: Unterschiedliche Anerkennung KDU bei GruSi und Hartz IV ???

Nix mit pfalsch! Schau dir den gesamten Paragraphen (gut, nur die Absätze 1-3) an: (1) Bedarfe für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt, soweit diese angemessen sind. Erhöhen sich nach einem nicht erforderlichen Umzug die angemessenen Aufwendungen für Unterk...
von tigerlaw
Sa 22. Nov 2014, 16:47
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Unterschiedliche Anerkennung KDU bei GruSi und Hartz IV ???
Antworten: 146
Zugriffe: 23267

Re: Unterschiedliche Anerkennung KDU bei GruSi und Hartz IV ???

Wenn ich das richtig gelesen habe, will das JC ja keinen Vergleich. Und wieso senkt ein Betriebskostenguthaben den KdU-Bedarf? Wenn sich herausstellt, daß sich für mich für 2013 ein Überschuß ergibt, muß ich doch in 2014 oder eben jetzt 2015 nicht weniger Miete zahlen. Man könnte evtl. sich auf ein...
von tigerlaw
Fr 21. Nov 2014, 16:18
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Dem SG "Dampf" machen?
Antworten: 18
Zugriffe: 2562

Re: Dem SG "Dampf" machen?

Von mir noch einmal hochgeholt: Wie ist jetzt der Sachstand?
von tigerlaw
Mi 19. Nov 2014, 21:33
Forum: Sonstige Urteile
Thema: AG München - 264 C 23409/13 - Abmahnung IP Inhaber
Antworten: 1
Zugriffe: 979

Re: AG München - 264 C 23409/13 - Abmahnung IP Inhaber

Danke, da habe ich auch gerade so einen Fall ...
von tigerlaw
Mi 19. Nov 2014, 21:27
Forum: Mutter und Kind - Alg, ALG II/Hartz IV
Thema: Wie JobCenter ticken
Antworten: 139
Zugriffe: 24203

Re: Wie JobCenter ticken

Sorry, Ernie, lies Posting #36: Der Vater stand nicht im Bezug! Ansonsten: Rechtlich gesehen liegst Du falsch, der Erbe erbt! Aber: Der Erbe kann nur deshalb erben, weil der Erblasser nicht selber ALLES Vermögen verfrühstücken musste, sondern für sich selber Schonvermögen behalten durfte. Nach dem T...

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