Bürgergeld-Ratgeber

Hier eine LSG -PKH - Ablehnung (1.Teil) zum lesen :

Kleinschaos du schreibst nach eigen Richtlinien wenn du die Hast gebe sie mir bitte,
denn ich kenne sie leider nicht und diese Frage da zu liegt auch schon beim BSG
und vielleicht klären wir es im BSG noch bevor ich 2021 in meine Rente gehe.

Na was soll's jeder von euch sieht es aus seiner siecht und ich es eben aus meiner siecht, was Richtig ist wisst ihr nicht und ich ja auch nicht, denn so lange diese ALG II Verordnung nicht geprüft ist vom Bundesverfassungsgericht auf die Vereinbarkeit mit Artikel 3 Satz 1 GG. Hat jeder von uns einf...

Und wann kapierst du kleinchaos das meine Firmenausgaben alle durch das Finanzamt schon geprüft wurden ........ Da du so schlau bist erkläre mir mal warum die Jobcenter alle Kindergeldbescheide, Behindertenbescheide und Rentenbescheide von anderen Behörden immer auch korrekt anerkennen nach Artikel ...

Kleinchaos der Freibetrag = 1200,-€ ist zusammen gerechnet so hoch aber das weist du doch ..., es sind die 100,00 € Freibetrag im Monat und die habe ich nur als Jahresfreibetrag zusammen gefasst, nun verstanden ? Und sie hat festgestellt alles was reinkommt an Einkommen ist auch anrechnen bar vom Jo...

Leute wir drehen uns im Kreis und ich habe kein Einkommen erwirtschaftet so wie ihr das sieht, denn Einkommen ist Einnahmen minus Ausgaben = Gewinn und diesen Gewinn darf das Jobcenter auch mir anrechnen, also wenn ich wie vor Jahren ja 1500,00 € Gewinn machte ist mein Freibetrag 1200,00 € und der Ü...

Doch Günter es heißt das meine Firmenausgaben korrekt waren und auch heute noch sind,
wenn das Jobcenter es anders sieht muss es jetzt konkrete Beweis vorlegen mir und Gerichten.
Denn Vermutungen wie in der Vergangenheit reichen nicht mehr aus für irgend welche Unterstellungen.

Nun hat man Festgestellt das ich keinen Betrug bzw. auch keine Straftat begannen habe gegen über dem Jobcenter, das heißt alle meine Firmenausgaben waren immer berechtigt und wichtig und richtig zum Zeitpunk der Ausgabe, habe also ja sofort alles auch ordnungsgemäß meinen Jobcenter immer mitgeteilt ...

Nachtrag zu #1191, hier noch das Schreiben ans SG - Marburg : Wenn was passiert sage ich es hier.

Da das Jobcenter misch bis Heute nicht aufgefordert hat mein Firmenunterlagen für den letzten Bewilligungszeitraum vorzulegen zur Einsichtnahme habe ich mich entschlossen selbst nun einen Antrag auf Vorlage zur Einsichtnahme zu stellen bei meinen Jobcenter : 101. Anträge.pdf Und habe auch das SG ein...

Nach dem ihr alle mir klar gemacht habt wie ihr die Sache sieht, habe ich mir gedacht das sollten die auch wissen im BSG : Und das denen so Nachgereicht.

Günter ich weiß es nicht ..., auch weiß ich nicht was er so jetzt tun wird, werde es irgendwann noch erleben ........

Habe mich entschlossen dieses nun so zu tun : 100. BSG.pdf Denn ich denke es muss mal endgültig geklärt werden ob Menschen die wegen der ALG II Verordnung, dem Jobcenter ja Geld zurückzahlen sollen also ob diese Rückzahlungen über Haupt berechtigt sind und mit dem Artikel 3 Satz 1 GG vereinbar sind,...

Günter nun sind wir wieder beim § 60 SGB I und daran will ich mich ja auch halten und alles vorlegen zur Einsichtnahme,
aber nur die vom Jobcenter wollen sich nicht an denn § 60 SGB I halten und was machen wir denn nun ........

Und weil ich denen nicht traue beim Jobcenter habe ich auch das SG eingeschaltet in der Sache : Wenn sich was tut in der Sache mit dem Datenschutz werde ich auch weiter hier berichten und die letzten vier Sachen gehören zusammen.

Habe des weiteren vollenden Antrag gestellt bei meinen Jobcenter : Zur Prüfung von der ganzen Sachlage.

Nun weiter in der Sache ich habe vollende Rechtshinweise ans LSG geschickt : 97. Rechtshinweise.pdf Und dieselben Hinweise sind an mehre Personen im Jobcenter Korbach und an die 5 Kammer im SG - Marburg geschickt worden, geht nur um diese zwei neuen Sätze in meinen überarbeiten Geschäftsbedingungen ...

Nun mal eine Grundsatzfrage an alle hier : Gilt die DSGVO für alle Menschen nach Artikel 3 Satz 1 GG gleich in Deutschland für jeden ? Habe in der Sache die Datenschutzbeauftrageten vom LSG Hessen, vom Land Hessen und die Datenschutzbeauftragte der BA eingeschaltet : 96. Datenschutz - BA.pdf Die and...

Interessant habe es auch mal gespeichert, mal sehen wie wir es nutzen können.

Sage ich doch immer man kann das gleiche Geld nicht zweimal ausgeben.

Und wer auch kein Geld hat, kann auch denen nichts zurückzahlen.

Mein Beschwerde gegen den Beschluss S 5 AS 87/19 ER ( Der Beschluss liegt Tigerlaw vor und er kann ihn veröffentlichen.) hier : Wenn sich was tut werde ich weiter berichten hier.

Zu #1163 habe auch seit Jahren immer wieder um drei Termine gebeten beim Jobcenter,
aber das liegt an denen die im Jobcenter-Reden nicht gerne mit mir, habe ihnen nie was getan.

Meine Rechnungen kann ich vorlegen weil ich sie immer doppelt schreibe also kein Problem. Aber die Ausgabenbelege kann ich nur im Original vorlegen zur Einsichtnahme und das wollen sie nicht und ich habe ihnen angeboten sie aufzuarbeiten zum abgeben und gesagt das kostet ihnen Geld da ich in meinen ...

Hier mal ein Ausschnitt aus meinen Geschäftsbedingungen an die ich mich Halten muss, verstoße ich dagegen mache ich mich Strafbar. § 1 . Allgemeines 1. Die nachstehenden , allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen der Firma ------------------. Und für jeden der mit dieser Fir...