Bürgergeld-Ratgeber

Frage an den TE. Könntest Du Dein Anliegen bitte noch einmal klar strukturiert erklären? Danke.

Dann also: GEWERBE-RUHENDMELDUNG SgDuH, hiermit stelle ich wegen der Coronakrise mein Gewerbe mit sofortiger Wirkung ruhend und teile Ihnen die Ruhendmeldung hiermit offiziell mit. Aufgrund der aktuellen Situation ist bis auf weiteres keine Teilnahme an Events mehr möglich. Deswegen brechen auch die...

Neue Idee für JC-Geschaedigter: GEWERBE-RUHENDMELDUNG SgDuH, hiermit stelle ich wegen der Coronakrise mein Gewerbe mit sofortiger Wirkung ruhend und teile Ihnen die Ruhendmeldung hiermit offiziell mit. Aufgrund der aktuellen Situation ist bis auf weiteres keine Teilnahme an Events mehr möglich. Desw...

Sollte Geld wesentlich zu früh gezahlt werden, so könnte sich daraus eventuell ein rechtlicher Anspruch auf eine zusätzliche Beihilfe oder ein Übergangsdarlehen ergeben.

Beschwerde beim Jobcenter, dass das Geld zu früh überwiesen und damit vorzeitig verbraucht wurde, wegen mangelnder Impulskontrolle.

Eine Restitutionsklage findet statt, wenn wenn die Partei eine andere Urkunde auffindet oder zu benutzen in den Stand gesetzt wird, die eine ihr günstigere Entscheidung herbeigeführt haben würde. Der Verbis-Eintrag zu dem nicht stattgefundenen Vermittlungsgespräch wurde doch inzwischen korrigiert. ...

Irgendwas muss da einfach gehen. Es ist dennoch eine ziemlich verfahrene Situation!

Geht sowas?

tigerlaw hat geschrieben: ↑Di 25. Feb 2020, 17:06 So leid es mir tut: jcg muss sich bis Ende April 2020 "durchhungern".

Gibt es für solche Notfälle auch für Selbständige irgendeine Überbrückungsmöglichkeit seitens eines Vereins, z.B. Sanktionsfrei?

VerBIS = Vermittlungs-, Beratungs- und Informationssystem

Man kann auch gerne bis zum Zusammenbruch weiter gegen das Jobcenter anrennen. Das würde ich dem TE nicht empfehlen. Stattdessen rate ich dazu, in einem Coaching eine Wachstumsperspektive für das Unternehmen zu entwickeln, und wie der Anrechnungsbetrag schrittweise gesteigert werden kann. Die Negat...

... Eine Aternative ist ja auch nicht vorhanden. Wieso hat das LSG das nicht thematisiert? Wieso soll eine Bestandsselbständigkeit aufgegeben werden, wenn keine Alternative da ist? Das "stimmt" so nicht. Ja, wir sehen das vielleicht so, aber darauf kommt es nicht. Es kommt darauf an, was ...

Wäre ein möglicher Verfahrensmangel beispielsweise das Unverständnis des LSG davon, was ein "auffälliges Missverhältnis zwischen Einnahmen und Ausgaben" überhaupt ist? In dem eingestellten Beschluss ist sogar von einem "extrem auffälligen Missverhältnis" die Rede. Die Selbständig...

Ich hoffe nur, dass im Hauptsacheverfahren auch noch eine Beschwerde über das LSG hinaus möglich ist. Ich möchte den Weg dann auch voll ausreizen, wenn es sein muss. Was wäre denn das? Möglich wäre eine Nichtzulassungsbeschwerde der Revision beim BSG, denn eine Revision freiwillig gestatten wird da...

Was wäre denn jetzt der nächste sinnvolle Schritt? Die Stilllegung der Selbständigkeit?

Dann war es der Einfluss des Petitionsverfahrens?

Hat da vielleicht der Bearbeiter gewechselt?

Ich würde ein offenes Wort mit dem Umzugsunternehmen sprechen, das Geld bei denen als Sicherheit hinterlegen (aber als dritte Person-Geldgeber) und per Vertrag dafür sorgen, dass es wieder zurückgezahlt wird, wenn das JC überweist. Die Firma stellt dem JC sofort eine Vorkassenrechnung mit einem gan...

Wenn das Geld verauslagt wird, sollte dem Jobcenter klar gemacht werden, dass die Zahlung keinen Verzicht auf die Kostenerstattung darstellt nach dem Motto "die Antragstellung ist mir zu viel Stress und ich werde zum Selbstzahler".

In der Leseansicht von Firefox kann man auch den Zeilenabstand einstellen. Dazu auf den Lesebutton drücken und dann links die Zeilen einstellen.

Habe das Urteil sehr mühsam gelesen (viel zu kleine Schrift!). Bundessozialgericht Urteil vom 18.03.2008 - Sozialgericht Detmold S 6 SO 38/05 - Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 20 SO 21/05 - Bundessozialgericht B 8/9b SO 11/06 R Die Schrift kann man mit [STRG] + [+] - Taste im Browser verg...

Die Jobcenter dürfen nicht entscheiden, dass sie die Miete direkt an die Vermieter zahlen, denn Hartz IV-Betroffene könnten Nachteile entstehen. Kommt der Mietvertrag zustande, kann der Mieter das Jobcenter anweisen, die Miete und/oder die Kaution direkt an den Vermieter zu zahlen. Wer Hartz IV bez...

Meine betriebliche Rechtschutzversicherung stuft ein Sozialgerichtsverfahren mit dem JC doch als privat ein. Grund: hier geht es um Leistungen für den privaten Lebensunterhalt und nicht um betriebliche Zuwendungen. Eine RSV wird das Verfahren in dem Versicherungszweig einstufen, für den man keine D...