ARGE Kritik von Rechtsanwältin aus Hamburg

Rund um Selbstständigkeit unter ALG II.
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BK48
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ARGE Kritik von Rechtsanwältin aus Hamburg

#1

Beitrag von BK48 » Sa 6. Jun 2009, 19:29

aus dem Newsletter von Norbert Hermann:
Ich wage zu behaupten, dass die ARGEn hier planvoll vorgehen. Während es bis vor einiger Zeit die Sanktionen waren, die das Bild beherrschten, ist es jetzt der Umgang mit den Selbstständigen.

Das Spielchen lautet: Wie mache ich jemandem seine beginnende Selbstständigkeit kaputt. Da gibt es unterschiedliche Methoden um nicht zu sagen "Hebel".
Interessant es mal aus dieser Perspektive mit zu bekommen. Geschrieben wurde der Artikel von einer Rechtsanwältin aus Hamburg.


Der Newsletter kann auch bei Koelsch angefordert werden.


LG
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angel6364
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Re: ARGE Kritik von Rechtsanwältin aus Hamburg

#2

Beitrag von angel6364 » Sa 6. Jun 2009, 19:33

Steht hier auch schon online:

http://www.elo-forum.net/hartz-iv/akteu ... 52299.html

So wenig ich von manchem anderen Artikel dort auch halte: diese Rechtsanwältin ist schon lesenswert.
Bild

"Ich fürchte mich nicht vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten."

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Koelsch
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Re: ARGE Kritik von Rechtsanwältin aus Hamburg

#3

Beitrag von Koelsch » Sa 6. Jun 2009, 20:03

Newsletter ist an alle, die sich dafür eingetragen haben, weitergeleitet.

Die Beobachtungen von Frau Flügge decken sich weitgehend mit den Beobachtungen so mancher User hier, ich selbst eingeschlossen. Einkommen werden zu hoch angerechnet, es gibt praktisch keinen auch nur halbwegs richtigen Bescheid, merkwürdigerweise immer zu Ungunsten des Antragstellers. "Normale" Fehler aber müssten ziemlich gleichmäßig pro und contra verteilt sein, ich hab zwar bei Wahrscheinlichkeitsrechnung tief und selig geschlafen - aber das kommt selbst mir sehr eigenartig vor.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

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Re: ARGE Kritik von Rechtsanwältin aus Hamburg

#4

Beitrag von kleinchaos » Sa 6. Jun 2009, 20:14

Dieser Artikel müsste in allen Tageszeitungen und TV-Sendern veröffentlicht werden.
Die ARGEn selbst die Kostentreiber beim ALG2.
Durch vorsätzlich falsche Bescheide, die auch im Widerspruch nicht verbessert werden, so dass Klagen (noch viel zu wenige!) vor den SG notwendig werden. Mit den entsprechenden Kosten für Anwälte, Gerichtsvollzieher, Justizbeamte etc.
Da sollte der Bundesrechnungshof mal beide Daumen drauflegen!
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg

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Re: ARGE Kritik von Rechtsanwältin aus Hamburg

#5

Beitrag von Günter » Sa 6. Jun 2009, 20:22

Permanent laufen über die Radio Sender Hinweise auf Gründerseminare durch die ARGEn.

Das ist ja auch von der Politik so erwünscht, Stichwort JobMaschinen.

Und die Mitarbeiter der ARGEn sind offensichtlich dabei die Selbstständigkeit mit allen Mitteln zu torpedieren. Ich begreife den Sinn nicht.
Ist der einzige Existenzgrund für Milliarden Menschen nur die Befriedigung der Profitgier der Besitzenden? Oder haben diese Menschen auch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben?

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

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angel6364
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Re: ARGE Kritik von Rechtsanwältin aus Hamburg

#6

Beitrag von angel6364 » Sa 6. Jun 2009, 20:40

Günter hat geschrieben:Permanent laufen über die Radio Sender Hinweise auf Gründerseminare durch die ARGEn.

Das ist ja auch von der Politik so erwünscht, Stichwort JobMaschinen.

Und die Mitarbeiter der ARGEn sind offensichtlich dabei die Selbstständigkeit mit allen Mitteln zu torpedieren. Ich begreife den Sinn nicht.
Cui bono?
Die Träger der Seminare.

Wie ist es bei den Ein-Euro-Jobs?
Genauso.

Wie ist es bei den unsäglichen Maßnahmen wie Bewerbungstrainings etc.?
Genauso.

Es kostet die Argen Geld, und es nützt nichts.
Kann es ja auch nicht, der Markt gibts nicht her.

Aber das ist doch garnicht Sinn der Sache. Hartz IV ist nicht in erster Linie dazu erschaffen worden, die Erwerbslosen zu drangsalieren. Sie sind nur Mittel zum Zweck um die Erwerbstätigenlandschaft im Sinne der Großverdiener und Absahner umzustrukturieren.
Und das ist diesem Ding auch gelungen, verdammt gut sogar.

Und der gemeine Otto-Normalverbraucher steht immer noch auf der Leitung und läßt sich von Neusprech einlullen - ohne zu merken, dass ihm das Wasser schon bis zum Hals steht.

Die Selbstständigen werden hier genauso als Druckmittel und Verdienstmöglichkeit benützt wie die anderen, ganz Erwerbslosen und Aufstocker.

1. Raus aus der Statistik
2. Möglichst arm halten, damit es als Druckmittel für Erwerbstätige funktioniert
3. Vetterchen Träger verdient gut
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Re: ARGE Kritik von Rechtsanwältin aus Hamburg

#7

Beitrag von angel6364 » Sa 6. Jun 2009, 20:56

Die gleichen Erfahrungen mit der Zahlungsmoral der Argen hat meine erste Anwältin auch gemacht.
War sie deshalb nicht wirklich gut informiert und motiviert?
Da gings nicht um Selbstständigkeit, sondern um "alltägliche" Streitereien mit der Arge.
Auch hier ist die Motivation der Anwälte aus diesem Grund nicht eben überwältigend ...
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