Wenn Du im Laufe so einer Diskussion nicht alles zu 100% verstehst, das tut uns leid, am Besten nachfragen. Wir kommen leider auch in eine Art "Fachjargon" rein.
Günter und ich haben eben noch über Dein Problem telefoniert und wir glauben, dass wir den Strick haben, mit dem Du die Kuh vom Eis ziehen kannst - genaugenommen haben wir sogar zwei Stricke.
- Der vermutlich "schnellere" Strick:
Wenn es wirklich richtig ist, dass Dein Mann von den ca. € 500,00 EU-Rente etwa € 150,00 KV und Pflegeversicherung zahlen muss, dann hätten diese ca. € 150,00 bei der Rente Deines Mannes abgezogen werden müssen - und dann wäre eben keine Überzahlung mehr eingetreten (ganz im Gegenteil) und die Kuh damit vom Eis.
- Du errechnest in Deiner EKS einen durchschnittl. Gewinn von € 1.089,98 / Monat, die ARGE aber rechnet € 1.192,80, also € 102,82 / Monat mehr. Wie ARGE darauf kommt, teilt sie nicht mit. Das muss Dir ARGE aber Cent für Cent belegen und ich bin sehr zuversichtlich, wenn wir die Aufschlüsselung haben, dann bekommen wir auch hier dieses Sümmchen so klein gerechnet, dass eben keine Überzahlung eingetreten ist. Und auch damit wäre die Kuh vom Eis.
Wie also jetzt vorgehen:
Wenn die Aussage mit Krankenversicherung und Pflegeversicherung Deine Mannes stimmen, geht
beide am Besten gleich morgen zur ARGE und sprecht dies beim Sachbearbeiter an, dass diese Beträge ja vom Einkommen Deines Mannes hätten abgezogen werden müssen. Mit etwas Glück, Hartnäckigkeit und Verstand beim SB (ich weiß, da haperts nur zu oft
) begreift der das und sagt - "ok, änder ich sofort". Es gehen sogar Gerüchte, dass sich SB's bei so etwas schon mal entschuldigt hätten - aber wie gesagt - Gerüchte.
Da die kluge Frau aber vorbaut, druckst Du Dir heute (2-fach) einen ganz kurzen Widerspruch aus. Da Du ja nicht weißt, wie die Zahlen (die € 1.192,80) der ARGE errechnet wurden, kannst Du den Widerspruch derzeit
nur fristwahrend einlegen und die ARGE darin auffordern, Dir haarklein vorzurechnen, wie sie zu ihrem Ergebnis gekommen ist und warum sie in jedem Einzelfall von Deinen Vorgaben abgewichen ist. Du hast einen Anspruch auf diese Begründung nach § 35 Abs. 1 SGB X
§ 35 SGB X - Begründung des Verwaltungsaktes
(1) 1 Ein schriftlicher oder elektronischer sowie ein schriftlich oder elektronisch bestätigter Verwaltungsakt ist mit einer Begründung zu versehen. 2 In der Begründung sind die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Gründe mitzuteilen, die die Behörde zu ihrer Entscheidung bewogen haben. 3 Die Begründung von Ermessensentscheidungen muss auch die Gesichtspunkte erkennen lassen, von denen die Behörde bei der Ausübung ihres Ermessens ausgegangen ist.
Gleichzeitig beantragst Du die Anordnung der aufschiebenden Wirkung für diesen Widerspruch, unter anderem auch, weil Dir eine zeitnahe Begründung des Widerspruchs nicht möglich ist, weil es an der Begründung des Bescheids fehlt. Dieser Mangel ist aber allein der ARGE zuzurechnen, schon allein deshalb ist die Anordnung der aufschiebenden Wirkung gerechtfertigt.
Für die Anordnung der aufschiebenden Wirkung setzest Du eine Frist von 10 Arbeitstagen, hörst Du nichts (was ich erwarte) stellst Du einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim Sozialgericht in dem Du beantragst, dass die aufschiebende Wirkung vom SG angeordnet wird.
Wenn dann SB störrisch mit dem Kopf schüttelt, drückst Du ihm den Widerspruch ins Patschhändchen und läßt Dir den Empfang auf der Kopie bestätigen (wichtig!!!).
Wäre es mein Widerspruch, so würde ich etwa formulieren:
Gegen den Bescheid BG-Nummer vom ..... lege ich hiermit fristwahrend Widerspruch ein.
Ich beantrage die Anordnung der aufschiebenden Wirkung nach § 86a Abs. 3 SGG und erwarte Ihren entsprechenden Bescheid bis zum ...
Der Widerspruch kann derzeit nicht begründet werden, da auch der angefochtene Bescheid nicht begründet ist. Ich beantrage daher den Bescheid nach § 35 Abs. 1 SGB X zu begründen, insbesondere Position für Position aufzuschlüsseln, wie sich der von Ihnen angesetzte Gewinn von € 1.192,80 errechnet. Da der angefochtene Bescheid schon allein aus diesem Grunde rechtsfehlerhaft ist und dieser Fehler ausschließlich von Ihnen zu verursacht wurde, ist die Anordnung der aufschiebenden Wirkung hier geboten.
