Kann das JC einen BWZ von sich aus beenden?

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Olivia
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Kann das JC einen BWZ von sich aus beenden?

#1

Beitrag von Olivia »

Kann das Jobcenter einen Bewilligungszeitraum von sich aus beenden, falls mehr Geld als erwartet hereinkommen sollte? Und gibt es eine Meldepflicht bezüglich höherer Einnahmen als erwartet?
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Koelsch
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Re: Kann das JC einen BWZ von sich aus beenden?

#2

Beitrag von Koelsch »

JC kann meines Erachtens nicht beenden ..... und die würden bei hohem Einkommen auch einen Teufel tun, denn dann können sie ja schön viel zurückfordern.

Meldepflicht, ja, nur wann, das ist nirgends klar geregelt.

Superauftrag mit Bedarfsdeckung für den Rest des BWZ im ersten Monat wäre vielleicht meldepflichtig, ist er das auch im letzten Monat des BWZ?
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Olivia
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Re: Kann das JC einen BWZ von sich aus beenden?

#3

Beitrag von Olivia »

Und das JC darf im Fall der Fälle auch nicht mehr zurückfordern als die Bedürftigkeit, oder?
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Koelsch
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Re: Kann das JC einen BWZ von sich aus beenden?

#4

Beitrag von Koelsch »

Nicht mehr als sie gezahlt haben, exkl. KV Beiträge
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Tester
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Re: Kann das JC einen BWZ von sich aus beenden?

#5

Beitrag von Tester »

Warum Meldepflicht?

Die Bewilligung erfolgt vorläufig und am letzten Monat des BWZ könnte ja noch eine unerwartet hohe Rechnung kommen.
Herr_Mann
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Re: Kann das JC einen BWZ von sich aus beenden?

#6

Beitrag von Herr_Mann »

Koelsch hat geschrieben: Mi 18. Okt 2017, 15:59 Nicht mehr als sie gezahlt haben, exkl. KV Beiträge
Wenn man beispielsweise nach abschließender EKS festgestellt hat, dass man (nachträglich) aus der Leistung rausfällt, dann muss man alles zurückzahlen, die Beiträge zur PKV jedoch nicht?
Olivia
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Re: Kann das JC einen BWZ von sich aus beenden?

#7

Beitrag von Olivia »

Ich glaube nicht.
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Koelsch
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Re: Kann das JC einen BWZ von sich aus beenden?

#8

Beitrag von Koelsch »

Richtig, KV Beiträge nicht
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Herr_Mann
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Re: Kann das JC einen BWZ von sich aus beenden?

#9

Beitrag von Herr_Mann »

Koelsch hat geschrieben: Fr 20. Okt 2017, 19:02 Richtig, KV Beiträge nicht
Welcher Gesetzesgrundlage gibt es hierfür? Nur so aus Interesse.....
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Koelsch
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Re: Kann das JC einen BWZ von sich aus beenden?

#10

Beitrag von Koelsch »

§ 40 Abs. 2 Nr. 5 SGB II

Du hast ALG II erst mal rechtmäßig bekommen, die Rückforderung ergab sich erst "später".
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Herr_Mann
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Re: Kann das JC einen BWZ von sich aus beenden?

#11

Beitrag von Herr_Mann »

Danke für die Rückmeldung. Gilt das für PKV ebenso wie für GKV?
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Koelsch
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Re: Kann das JC einen BWZ von sich aus beenden?

#12

Beitrag von Koelsch »

Ja, für beide
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
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