Firmen - Ausgaben

Rund um Selbstständigkeit unter ALG II.
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marsupilami
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Re: Firmen - Ausgaben

#51

von marsupilami » Mi 21. Mär 2018, 12:00

Abgesehen von der Lesbarkeit dieses pdf's erinnert mich diese Diskussion an Trumpel und Kim.
Signatur?
Muss das sein?

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Koelsch
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Re: Firmen - Ausgaben

#52

von Koelsch » Mi 21. Mär 2018, 12:04

Mich auch
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

Peterpanik
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Re: Firmen - Ausgaben

#53

von Peterpanik » Mi 21. Mär 2018, 12:18

Ja Koelsch vergleiche nützen nur den Betroffenen, aber wir alle die was Verändern wollen nutzen sie leider nichts.

Oder wie ist es zu erklären das das Jobcenter von mir über 10000,-€ fordert und mich nicht Anzeigt bei der Staatsanwaltschaft als Sozialbetrüger,
habe den Gesagt von mir kriegt ihr nicht einen Cent, kannst mir das Verhalten vom Jobcenter mal erklären.

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marsupilami
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Re: Firmen - Ausgaben

#54

von marsupilami » Mi 21. Mär 2018, 12:19

Nein, kann er nicht.
Ich hab die Tarot-Karten versteckt! :unschuld:
Signatur?

Muss das sein?

Breymja
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Re: Firmen - Ausgaben

#55

von Breymja » Mi 21. Mär 2018, 12:32

Peterpanik hat geschrieben:
Di 20. Mär 2018, 21:52
Bremia deine Vorurteile in allen ehren, aber behalte sie einfach für dich, oder hast du schon mal alleine bis zum BVerfG geklagt, ich schon öfter.
Frage mal Koelsch der kann dir bestätigen das ich auch lange Schriftsätze an Gerichte schreiben kann.
Ich hab schon ein paar Mal geklagt, natürlich immer mit Hilfe irgendwelcher Foren - aber dann auch jedes Mal gewonnen. Zum BVerfG zu klagen bringt auch nur dann was, wenn die Klage wenigstens angenommen wird und das war bisher wohl nicht der Fall. Noch dazu schreibst du in einem öffentlichen Forum, musst dir also durchaus die Meinung anderer Leute gefallen lassen, denn andernfalls kannst du dein Selbstgespräch auch einfach zuhause führen - da sagt dann auch niemand was dazu.

Urteile postest du ja auch nicht. Und Koelsch hat hier schon derart viel Arbeit geleistet, das ist kaum mit irgendwas aufzuwiegen. Abgesehen davon, was nützt der Schwanzvergleich? Deine Schriftstücke sind voll mit Fehlern, unbegründet und selbst ich kann meine Anträge besser formulieren.

Warum Sie dich nicht als Sozialbetrüger anzeigen? Hast du Unterlagen dem JC vorsätzlich vorenthalten, und damit zu viel Leistungen kassiert oder irgendetwas in dieser Art? Nö, die fordern einfach etwas zurück, weil sie Ausgaben nicht anerkennen, so wie ich das verstanden habe und du meinst, dass du diese Ausgaben ja nicht rückgängig machen kannst. Das ist kein Betrug. Woher soll also die Anzeige kommen!?

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Re: Firmen - Ausgaben

#56

von Koelsch » Mi 21. Mär 2018, 13:14

Peterpanik hat geschrieben:
Mi 21. Mär 2018, 12:18
Oder wie ist es zu erklären das das Jobcenter von mir über 10000,-€ fordert und mich nicht Anzeigt bei der Staatsanwaltschaft als Sozialbetrüger,
habe den Gesagt von mir kriegt ihr nicht einen Cent, kannst mir das Verhalten vom Jobcenter mal erklären.
Kann ich erklären: Weil beim JC Menschen mit zumindest etwas Verstand sitzen und die wissen, wenn ich die Zahlung einer strittigen Forderung verweigere ist das nicht strafbar, also hat der Staatsanwalt damit absolut nix zu tun. Aber wie gesagt, um das zu erkennen braucht's etwas Verstand.
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Re: Firmen - Ausgaben

#57

von Olivia » Mi 21. Mär 2018, 13:20

Wenn eine strittige Forderung nicht bezahlt wird, kommt so denke ich irgendwann ein Bescheid und erklärt die Aufrechnung der offenen Forderung mit künftigen Leistungen.

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Re: Firmen - Ausgaben

#58

von Koelsch » Mi 21. Mär 2018, 13:28

So isses, aber das versteht anscheinend nicht jeder
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.

Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

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Re: Firmen - Ausgaben

#59

von Peterpanik » Mi 21. Mär 2018, 15:56

Das man was Aufrechnen kann weiß ich auch, die Aufrechnung haben sie schon mehrmals versucht aber ohne Erfolg,
des halb ja meine drei Klagen gegen die BA, aber haben ihr einige schon wieder vergessen, soviel zu euren Lesen
(Zugsamenhänge zu Begreifen ist für manchen schwierig.) mal hier.

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Re: Firmen - Ausgaben

#60

von Tester » Mi 21. Mär 2018, 17:39

marsupilami hat geschrieben:
Mi 21. Mär 2018, 12:00
Abgesehen von der Lesbarkeit dieses pdf's erinnert mich diese Diskussion an Trumpel und Kim.
Ich frag mich gerade wer Trumpf und wer Kim ist .....

:8: :8:


"zugsamenhänge" ick brock zugsamen ....

Oder Bildchen gesprochen:

Zug:
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Samen:
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Hänge:
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Re: Firmen - Ausgaben

#61

von Christoph » Mi 21. Mär 2018, 18:44

Frage mal Koelsch der kann dir bestätigen das ich auch lange Schriftsätze an Gerichte schreiben kann.
Der war gut. :lachen1:

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Re: Firmen - Ausgaben

#62

von Peterpanik » Mi 21. Mär 2018, 19:53

:1:

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Re: Firmen - Ausgaben

#63

von kleinchaos » Mi 21. Mär 2018, 21:45

Was nützt ein Beschluss, wenn er die Abweisung der Klage enthält? Nix.

Meiner Meinung nach sind die Anträge reine Polemik und mit Polemik begründet.

Ich hätte das anders gemacht. Schon den Dateinamen hätte ich anders benannt, aber das kann ja jeder halten wie er will.
Gegen wen klagst du denn nun? ARGE oder BA-Inkasso?
Wenigstens hast du den Widerspruchsbescheid schonmal mit Aktenzeichen benannt.

Du klagst also gegen den Widerspruchsbescheid? Da klagt man nicht gegen den Widerspruchsbescheid, sondern gegen den Ursprungsbescheid vom ... in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom ... Az. den Bewilligungszeitraum ... bis ... betreffend.


Dann schreibt man was einem da querliegt: Die Höhe der Rückforderung oder die Nichtanerkennung von notwendigen Betriebsausgaben usw. und beantragt, dass das Gericht beschließen möge den Beklagten zu verurteilen die angemahnte Dinge zu gewähren oder den Bescheid unter Anerkennung der Kosten usw neu zu berechnen.

Im 3. Teil begründet man den Antrag
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Re: Firmen - Ausgaben

#64

von Peterpanik » Mi 21. Mär 2018, 21:58

kleinchaos spreche mal Herrn Z. er wohnt jetzt bei euch und er kennt meine Sachlagen sehr genau und vielleicht verstehst du dann alles besser.

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Re: Firmen - Ausgaben

#65

von kleinchaos » Mi 21. Mär 2018, 22:16

Was ich verstehe ist das Eine. Wie du es dem Gericht versuchst zu erklären ist das Andere. Wichtig ist, was dabei herauskommt. Und mit Z hab ich schon gequasselt, als ich seinen Umzugswagen mitgeholfen hab leerzuräumen. Allerdings hat der ja wohl auch erstmal andere Sorgen
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Re: Firmen - Ausgaben

#66

von Peterpanik » Do 22. Mär 2018, 07:01

kleinchaos werde ihm Bescheid sagen das er es dir mal wenn er Zeit hat erklärt.

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Re: Firmen - Ausgaben

#67

von kleinchaos » Do 22. Mär 2018, 07:02

ok
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Re: Firmen - Ausgaben

#68

von Peterpanik » Do 22. Mär 2018, 10:18

Da man meint ich sollte es im eignen Thed verbreiten will ich hier mal meine Strafanzeige wegen Sozialbetrug gegen mich selbst hier einstellen zum lesen :
4. Strafantrag 27.07.2017.odt
Du hast keine ausreichende Berechtigung, um die Dateianhänge dieses Beitrags anzusehen.

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Re: Firmen - Ausgaben

#69

von Breymja » Do 22. Mär 2018, 10:55

"Das heißt meiner Ansicht nach, dass das Jobcenter mir Sozialbetrug unterstellt."

Ja - aber eben auch nur deiner Ansicht nach. :1:

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Re: Firmen - Ausgaben

#70

von Koelsch » Do 22. Mär 2018, 10:58

So isses
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Re: Firmen - Ausgaben

#71

von Peterpanik » Do 22. Mär 2018, 11:09

Insgesamt habe ich ja zwei Strafanzeigen wegen Sozialbetrug gegen mich selbst gestellt, weil ich alleine dem Jobcenter über 10000,-€ schulde.
Aber man hat festgestellt das Ich keinen Betrug begangen habe gegenüber dem Jobcenter und das Heißt das die Rückforderungen vom Jobcenter so auch nicht berechtigt sind, weil die ALG-II-VO wahrscheinlich gegen höherwertiges Recht verstößt und das ist wohl den Stadtanwälten in Frankfurt aufgefallen das Jobcenter so was nicht dürfen, hier der Beschluss :
5. Entscheidung.pdf
Du hast keine ausreichende Berechtigung, um die Dateianhänge dieses Beitrags anzusehen.
Zuletzt geändert von Peterpanik am Do 22. Mär 2018, 11:20, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Firmen - Ausgaben

#72

von Breymja » Do 22. Mär 2018, 11:14

Schulden begründen keine Straftat.
Dass kein Betrug vorlag, ist völlig klar.
Die Staatsanwaltschaft stellt an keiner Stelle irgendwie auch nur in Zweifel oder sagt irgendwas zu der Verordnung aus.
Keine Ahnung, was du dir da einbildest.

Nochmal: Du musst nicht Sozialbetrüger sein, damit Geld von dir gefordert werden kann und nur weil Geld von dir gefordert wird, bist du kein Sozialbetrüger.

Und Sozialbetrug als Strafnorm gibts so direkt mW auch gar nicht.

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Re: Firmen - Ausgaben

#73

von Koelsch » Do 22. Mär 2018, 11:21

Ich hab leider so meine Zweifel, ob Dein Realitätsverlust noch therapierbar ist. Die Staatsanwaltschaft sagt, was Dir eigentlich alle hier im Forum seit ewig und 3 Tagen sagen, aber Du lebst offensichtlich in Deiner eigenen, verbohrten Traumwelt und, auch das muss sehr deutlich gesagt werden, schadest damit all jenen, die Tag für Tag real gegen Hartz IV kämpfen. Denn da werden als Gegenargument dann nur zu gerne Typen wie Du heran gezogen: "Guck mal, die haben doch voll einen an der Kappe" wird dann verallgemeinert.
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Re: Firmen - Ausgaben

#74

von Peterpanik » Do 22. Mär 2018, 11:24

Toll Breymja was du schreibst und auf welcher Gesetzesgrundlage dürfen dann Jobcenter von einen Firmenausgaben zurückfordern ?

Koelsch ich helfe auch Hartz 4 ern genau wie du, aber ich sehe vieles anders wie du, und halte mich zurück bei der Beurteilung von Menschen die Ich persönlich gar nicht kenne.
Zuletzt geändert von Peterpanik am Do 22. Mär 2018, 11:28, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Firmen - Ausgaben

#75

von Olivia » Do 22. Mär 2018, 11:26

Das Argument, dass man Geld nicht 2x ausgeben kann, ist in diesem Zusammenhang nur bedingt hilfreich. Denn bei der Rückforderung von Leistungen muss man den Änderungsbescheid für die betreffende Leistung argumentativ angreifen, ansonsten ist eine Rückzahlung die Rechtsfolge oder eine Aufrechnung.

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