Firmen - Ausgaben

Rund um Selbstständigkeit unter ALG II.
Peterpanik
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Re: Firmen - Ausgaben

#801

Beitrag von Peterpanik » Mo 8. Okt 2018, 09:44

Olivia wenig aber von meinen 7 EA`s sind 5 abgewiesen worden ( wurde aber bei allen Berufung zugelassen )
und nun liegen die 5 beim LSG- Hessen. Eine Beschwerde da von will ich zum lesen hier mal einstellen :
68. Beschwerde - LSG.pdf
Wenn was passiert in der Sache werde ich weiter berichten hier.
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marsupilami
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Re: Firmen - Ausgaben

#802

Beitrag von marsupilami » Mo 8. Okt 2018, 10:13

Olivia hat geschrieben:
Mo 8. Okt 2018, 08:05
Gibt es Neuigkeiten zum Fortgang der Verfahren?
erste Entzugserscheinungen? :8:
Signatur?
Muss das sein?

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tigerlaw
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Re: Firmen - Ausgaben

#803

Beitrag von tigerlaw » Di 9. Okt 2018, 12:55

Lieber Peterpanik,

ich habe jetzt mal die EKS, den EA-Antrag und die Beschwerde heruntergeladen.

1. Wenn ich Sachbearbeiter im Jobcenter wäre: Was soll ich mit einer solchen Anlage EKS machen? Flapsig ausgedrückt: Wenn mir "schlichte Striche geliefert" werden, mache ich auch einen "schlichten Strich", nämlich durch den Antrag auf Leistungen, und setze fest, dass kein (restlicher) Bedarf im BWZ bestanden hat. Gleichzeitig erstelle ich einen Erstattungsbescheid, mit dem sämtliche vorläufig bewilligten Leistungen zurückgefordert werden.

2. Der ER-Antrag an das SG richtet sich auf eine Unmöglichkeit: Das Gericht kann nicht anstelle der Sachbearbeiterin im JC Dir drei Terminvorschläge unterbreiten. Es könnte auch nicht dem JC oder gar der konkreten Mitarbeiterin aufgeben, diese Terminvorschläge zu unterbreiten. Deshalb dürfte der EA-Antrag erfolglos bleiben.

3. Zur Beschwerde: Zum einen dürfte sich die Sach- und Rechtslage am 10.9.2018 nicht geändert haben, und zum anderen ist es schon sehr mutig, die Richterin so zu interpretieren. Vielmehr dürfte sie - ich habe es bereits in meinem Beitrag #777 ausführlich dargelegt - der Ansicht sein, dass Du Deine Belege dem Jobcenter (und nicht nur dem Gericht) vorlegen musst, denn sonst hat das JC keine Gelegenheit, materiell über die Anerkennung der Ausgaben zu entscheiden. Und erst diese Entscheidung könnte sodann vom Gericht auf Rechtmäßigkeit überprüft werden!
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!

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Re: Firmen - Ausgaben

#804

Beitrag von Olivia » Di 9. Okt 2018, 12:58

Da kann ich nur zustimmen. Der Bewilligungsbescheid erfolgt aufgrund der Anlage EKS. Wenn die EKS durchgestrichen ist, signalisiert der Antragsteller, dass kein Bedarf mehr an (ergänzenden) Sozialleistungen besteht. Eine vollumfängliche Rückforderung wird die Folge sein!

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Re: Firmen - Ausgaben

#805

Beitrag von friys » Di 9. Okt 2018, 13:26

Peterpanik hat geschrieben:
Di 24. Apr 2018, 18:48
... die EKS ist nur ein Formular und nicht mehr.

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Re: Firmen - Ausgaben

#806

Beitrag von Olivia » Di 9. Okt 2018, 14:15

Und Formulare haben ausgefüllt zu werden. Ein durchgestrichenes Formular wird als "Nullformular" gewertet und führt zu einer Rückforderung aller Leistungen einschliesslich Krankenkasse.

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Re: Firmen - Ausgaben

#807

Beitrag von friys » Di 9. Okt 2018, 14:25

Jawoll!
friys hat geschrieben:
So 19. Aug 2018, 09:36
Von der Wiege bis zur Bahre, Formulare, Formulare!
Der Kreis schließt sich. Wo war nochmal der Anfang?

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Re: Firmen - Ausgaben

#808

Beitrag von marsupilami » Di 9. Okt 2018, 15:12

Seite 1, ganz oben - also nach oben scrollen.
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Re: Firmen - Ausgaben

#809

Beitrag von Peterpanik » Di 9. Okt 2018, 17:58

Zu #803 hat vorige Woche einen Termin bei meiner neuen Sachbearbeiterin und wir haben uns darauf geeinigt das die Belege zu der hier veröffentlichten EKS im Januar 2019 vorgelegt werden nur zur Einsichtnahme. Und wir wollen zusammen über die Firmenausgaben dann Reden.

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Re: Firmen - Ausgaben

#810

Beitrag von Günter » Di 9. Okt 2018, 18:01

Ist der einzige Existenzgrund für Milliarden Menschen nur die Befriedigung der Profitgier der Besitzenden? Oder haben diese Menschen auch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben?

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

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Re: Firmen - Ausgaben

#811

Beitrag von marsupilami » Di 9. Okt 2018, 19:52

Olivia, es kommen harte Zeiten für Dich.
Es wird also keine Postings von PP geben bis Januar.

Sei tapfer und halte durch.
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Re: Firmen - Ausgaben

#812

Beitrag von friys » Mi 10. Okt 2018, 09:40

Peterpanik hat geschrieben:
Sa 15. Sep 2018, 09:49
[...] meine Sachbearbeiter reden seit 2016 ja nicht mehr mit mir [...]
Kommunikations-Störungen und Klärungen wurden schon 1981 vom Kommunikationspsychologen Friedemann Schulz von Thun in seiner Buchreihe „Miteinander-reden“ dargestellt.
Peterpanik hat geschrieben:
Di 9. Okt 2018, 17:58
[...] einen Termin bei meiner neuen Sachbearbeiterin [...] wir wollen zusammen über die Firmenausgaben dann Reden.
Miteinander reden – so einfach, so schwierig, so hilfreich!

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Re: Firmen - Ausgaben

#813

Beitrag von Peterpanik » Mi 10. Okt 2018, 10:09

Hier mal ein Schreiben wo alle raus entnehmen können das ich nach Lösungen suche im guten :
69. Lösunssuche.pdf

Weise alle darauf hin das ich seit 2014 schon versuche Lösungen herbeizuführen, das Jobcenter hat ja einfach nie so richtig reagiert.
Und erst jetzt im Oktober-2018 hat meine neue Sachbearbeiterin mal reagiert und man fängt an nach Lösungen zu suchen im Jobcenter.
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Re: Firmen - Ausgaben

#814

Beitrag von kleinchaos » Mi 10. Okt 2018, 10:13

Dafür reicht der Steuerbescheid allein eben nicht aus, das ergibt sich ganz klar aus dem SGB II.
Also wirds wohl weitergehen. Ring frei zur nächsten Runde
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg

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Re: Firmen - Ausgaben

#815

Beitrag von Günter » Mi 10. Okt 2018, 10:15

Nur dass du einen winzigen Gedankenfehler hast.

Du bist kein "Firmeninhaber" im Sinne des HGB. Deine Firma ist keine juristische Person, somit ist der "Firmeninhaber" PP als getrennte Person vom Privatmann PP nicht existent.
Ist der einzige Existenzgrund für Milliarden Menschen nur die Befriedigung der Profitgier der Besitzenden? Oder haben diese Menschen auch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben?

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

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Re: Firmen - Ausgaben

#816

Beitrag von Peterpanik » Mi 10. Okt 2018, 10:47

Zu #814 ja du hast Recht bis jetzt, aber ob es wirklich so ist weiß leider noch niemand bis Heute, erst wenn das Bundesverfassungsgericht was sagt dazu wissen wir wie der Einkommensteuerbescheid wirklich zu sehen ist, und nur das Bundesverfassungsgericht kann uns allen auch
sagen ob Jobcenter den Einkommensteuerbescheid auch anerkennen müssen nach dem Artikel 3 Satz 1 des Grundgesetzes oder nicht.

Zu #815 auch du hast Recht, aber ich muss mein Gewerbe doch finanziell von meinen privat Einnamen = 416,-€ plus KDU. trennen, oder ...

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Re: Firmen - Ausgaben

#817

Beitrag von marsupilami » Mi 10. Okt 2018, 11:17

Ich bin :doof: und hab in der Schule wg. Krankheit gefehlt.
Gut, zugegeben, es mangelt am Intellidingsbums.

Aber bitte, lieber Peterpanik, erklär' Du mir bitte den Zusammenhang zwischen Einkommensteuerbescheid und dem von Dir erwähnten Artikel des Grundgesetzes.

Wenn's geht, mit einfachen Worten, so dass auch ich das verstehe.
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Re: Firmen - Ausgaben

#818

Beitrag von friys » Mi 10. Okt 2018, 11:23

"Die Firma" - ich meine jetzt nicht die Kölner Hip-Hop-Musikgruppe oder den Film von Regisseur war Sydney Pollack, ist, wie schon unter #815 @Günter anführt, ein ins Handelsregister eingetragener Name eines Unternehmens.

Kleingewerbetreibende treten im Geschäftsleben dagegen unter ihrem bürgerlichen Namen auf oder führen eine Geschäftsbezeichnung. Im alltäglichen Sprachgebrauch werden die Begriffe und Synonyme dazu gerne (aus purer Unwissenheit) vereinheitlicht, in den rechts- und wirtschaftsbezogenen Fachsprachen werden die Begriffe jedoch unterschieden.

Nach außen hin hört sich "Firmeninhaber" nach mehr an. Aber wenn ich jahrelang ständig am Existenzminimum herum krebse, sehe ich diese Selbstständigkeit nicht als echte Alternative, es besser zu machen als meine Chefs und das zu verdienen, was meine Arbeit wert ist.

Wenn ich hier immer wieder lese, dass die meisten Selbständigen mit Grundsicherung sich scheuen, ihren "Status" möglichen Kunden zu offenbaren, zeigt auch, wie sich diesen Menschen fühlen.

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Re: Firmen - Ausgaben

#819

Beitrag von Peterpanik » Mi 10. Okt 2018, 11:56

zu #817 einfach Marsu, den Einkommensteuerbescheid erhalten alle die Bürger vom Finanzamt die dort ihre Steuerformular einreichen, oder ... , und alle die so einen Einkommensteuerbescheid erhalten können ihn bei anderen Behörden vorlegen nach Artikel 3 Satz 1 GG, oder ... , nur für Hartz 4 er soll der Artikel 3 Satz 1 GG nicht gelten, oder ... , und genau das ist ja der Verstoß des Jobcenters gegen das Grundgesetz.
Zuletzt geändert von Peterpanik am Mi 10. Okt 2018, 12:43, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Firmen - Ausgaben

#820

Beitrag von Günter » Mi 10. Okt 2018, 12:08

Ist es nicht. Der Gesetzgeber hat festgelegt, dass Steuerrecht für die Berechnung des anrechenbaren Einkommens gem. SGB II nicht anwendbar ist.

Dann kannst du ja auch sagen das Bürger mit keinem oder geringen Einkommen ALG II erhalten, Millionäre aber nicht ist ein Verstoß gegen das GG. Gleiches Recht für alle.
Ist der einzige Existenzgrund für Milliarden Menschen nur die Befriedigung der Profitgier der Besitzenden? Oder haben diese Menschen auch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben?

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

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Re: Firmen - Ausgaben

#821

Beitrag von Peterpanik » Mi 10. Okt 2018, 12:37

Zu #820 es ist nur eine Verordnung für die Berechnung also zum prüfen von Firmenausgaben und die beruht auf einen fragwürdigen Gesetz, und genau deshalb hat jeder Hartz 4 er das Recht diese Verordnung überprüfen zu lassen durch das Bundesverfassungsgericht auf Vereinbarkeit mit Artikel 3 Satz 1 des Grundgesetzes, und wenn den das oberste Gericht irgendwann mal was entscheidet ist es so, bis es aber soweit ist sind Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieser Verordnung immer gerechtfertigt. Verweise mal auf die Angängige-klage wegen den Sanktionen.

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Re: Firmen - Ausgaben

#822

Beitrag von friys » Mi 10. Okt 2018, 12:40

Peterpanik hat geschrieben:
Mi 10. Okt 2018, 11:56
... den Einkommensteuerbescheid erhalten alle die Bürger vom Finanzamt die dort Einkommensteuerbescheide einreichen ...
Nö, den Einkommensteuerbescheid erhalten alle die Bürger vom Finanzamt, die, abhängig von der Art ihrer Einkünfte entsprechend (ausgefüllte) Steuerformulare, einreicht haben.

Für Kleinunternehmer und Freiberufler bietet sich Einnahmen Überschuss Rechnung (EÜR) als eine vereinfachte Methode zur Gewinnermittlung an. Dabei werden Einnahmen und Ausgaben gegenübergestellt. Dem Selbständigen ohne ergänzende Grundsicherung gestattet der Gesetzgeber mit der EÜR vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten, um sein zu versteuerndes Einkommen zu mindern. Was ich normalerweise da alles an "Werbungskosten" rein packen kann will das SGB II verhindern. Der Luxusschlitten vor dem Jobcenter oder ein Geschäftsessen als "wichtige" Ausgabe passt nicht zur angemessene Lebensart eines Hartz4ler. Deswegen haben wir ja ständig die Querelen bezüglich 'notwendig und angemessene' Ausgaben. Ober will uns 'normale' erwerbsfähige Leistungsberechtigte der Gesetzgeber gar nur vor ungleicher Behandlung "schützen"?

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Re: Firmen - Ausgaben

#823

Beitrag von Olivia » Mi 10. Okt 2018, 12:47

Essen gehen und Geschenke machen hat das Jobcenter verboten. Dazu musste eine entsprechende Erklärung bei Beginn des Selbständigkeit unterzeichnet werden. Wäre die Erklärung nicht unterzeichnet worden, wäre eine Vermittlung in SV-pflichtige Arbeitsplätze erfolgt, so der damalige Sachbearbeiter.

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Re: Firmen - Ausgaben

#824

Beitrag von Peterpanik » Mi 10. Okt 2018, 12:49

Zu #822 du hast recht, habe es oben bei mir geändert, und weil Sachbearbeiter ständig was erfinden beim Jobcenter existiert der Streit nur.
Wenn Sachbearbeiter die Realität berücksichtigen müssten wäre alles einfacher für die Gewerbetreibende, aber ob wir das noch erleben ?

Zu #823 so was kenne ich auch nicht und so was würde ich nie unterschreiben.

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Re: Firmen - Ausgaben

#825

Beitrag von marsupilami » Mi 10. Okt 2018, 14:45

@ PP: wo genau steht:
"....alle die so einen Einkommensteuerbescheid erhalten können ihn bei anderen Behörden vorlegen nach Artikel 3 Satz 1 GG ..."
In welchem Gesetz, Verordnung, ....?

Da hab ich jedenfalls nichts gefunden:
https://www.bundesfinanzministerium.de/ ... renderHelp


Nachtrag:
Wo ich was mit "Einkommensteuerbescheid" und Art. 3 GG gefunden habe, ist dieses hier:
2018_09_3_bfh-v.-01.07.2014---ix-r-31-13.pdf
Seite 3, Punkt 14 (Numerierung links vom Text)

Das aber hat nichts mit der "Vorlage bei anderen Behörden" zu tun.
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