Firmen - Ausgaben

[tigerlaw]

Nein, hat sie nicht geschrieben.

Se hat nur geurteilt: "Die Klage wird abgewiesen". Allerdings bedeutet das in der Folge, dass tatsächlich ausgegebenes Geld noch mal ausgegeben wrden muss, wenn man sich nicht selber welches neu drucken kann ...

Im Tatbestand steht die Schilderung der verschiedenen Bescheide, zuletzt die endgültige Bewilligung und entsprechender Erstattungsbescheid. Dagegen habe Peterpanik schließlich Klag erhoben.

Und wenn die Klage, wie hier, abgewiesen wird, dann ist der Erstattungsbescheid weiter in der Welt, aufgrund dessen PP zahlen muss. Wo er das Geld dafür herholt, braucht das Gericht (hier) nicht zu entscheiden.

[friys]

[...] ein 32-Zoll-Monitor für reine Bürotätigkeiten [...]

Und das für einen Fahrerservice auf Abruf mit "etwas mehr wie den Mindestlohn pro Stunde".

[...] 420 € für ein kalt/warmes Büffet nebst Getränken anlässlich eines runden Geburtstags [...]

Man gönnt sich als Harzti ja sonst nichts!

ich nutze mein Firmenfahrzeug nur für Firmenfahrten und für nichts anderes, [...] Privat nutze ich nur seit Jahren ein Elektrofahrrad mit dem ich Einkaufe und alle Privatenfahrten-mache

Das glaube wer will - ich habe das seinerzeit nicht gemacht. Aber - ich hatte auch nie ein zweites Fahrzeug, ein E-Bieik.

[...] ich Unterschreibe meine EGV seit über 10 Jahren freiwillig, [...]

Warum das Jobcenter @PP seit über 10 Jahren sein Spielchen spielen lässt, ist mir ein Rätsel. Sich in dieser Art als selbständiger Hartz4ler "arm rechnen" ist ein Schlag ins Gesicht aller, die um eine echte ALG-II-Exit-Strategie bemüht sind.

[marsupilami]

Lasst es, es bringt nichts!
Ihr könnt Euch auf den Kopp stellen und mit den Zehen wackeln, Haare ausraufen, auf die Kniee fallen - dazu Hände ringen und Krokodilstränen weinen - .

Ich bin überzeugt, PP ist felsenfest der Auffassung, dass diese(s) Urteil(e) falsch, ungerecht und nicht mit Artikel 1 und 3 GG vereinbar ist/sind - unabhängig davon, dass man Geld nicht 2mal ausgeben kann.

Ich kann nur empfehlen, die eingereichten und hier eingestellten Beschwerden eben nicht zu lesen.
Max. Admin/Mod sollten auf forums-gefährdenden Inhalt kontrollieren und dann aber auch nicht weiter kommentieren.

Oder aber die Möglichkeit, Dokumente einzustellen für PP abzuschalten.
Wobei ich nicht weiß, ob das auf einzelne User anwendbar ist.

Alles andere ist verschwendete Zeit, da PP es ja bisher konsequent abgelehnt hat, Formulierungshilfen vor der Versendung anzunehmen.

[tigerlaw]

[Peterpanik]

Ich lege hiermit Dienstaufsichtsbeschwerde ein gegen Richterin R. L. weil sie im Urteil S 5 AS 26/16 mir auf Seite 8 ja Betrug unterstellt sie hat da Geschrieben ich würde Privatentnahmen machen was so nicht stimmt, denn die entnommen 100,-€ sind der mir Monatlich zu stehende Freibetrag . Und Sie unterstellt mir das Ich mein Firmenauto auch Privat nutzen würde was so nicht stimmt, den Sie behaupte das Ich am 10.09.2018 zur Verhandlung da mit gekommen bin, richtig ist Ich hat am 10.09.18 einen Auftrag eines Kunden hatte und ich in die Richtung musste und deshalb das Auto nutzen konnte, habe nach der Verhandlung dann den Auftrag ausgeführt . Aber es ist leicht einen was zu Unterstellen ohne ihn genau zu Befragen zu den Firmenausgaben . Aber Sozialrichter in Deutschland dürfen ihren Kunden einfach was Unterstellen in Urteilen.

Und zum Monitor ich bin Diabetiker und brauche für kleine Schriften eine Brille und als mein alter Monitor kaputt ging empfahl mir mein Augenarzt das ich einen großen Monitor kaufen sollte, aber in der Verhandlung hat die Richterin nicht mit mir über den Monitor gesprochen, sonder mir einfach was im Urteil unterstellt, aber so ist die Richterin eben also Unterstellungen ohne reale Klärung der Sachlagen sind ja leicht in ein Urteil zu schreiben.Und auch hat diese Richterin mir ja auf meine Nachfrage nicht erklären können warum das Grundgesetz nicht für mich gilt.

Alle beiden Urteile beruhen schlicht und einfach auf Unwahrheiten und Lügen der Richterin, es laufen 2 Dienstaufsichtsbeschwerden gegen diese Richterin und die Richterin konnte mir auch nicht erklären wie man vom Existenzminimum was zurückzahlen kann, denn wenn ich als Diabetiker was vom Existenzminimum zurückzahlen müsste wäre meine Gesundheit gefährdet da ich immer das gesamte Existenzminimum brauche. Und die im SG und im Jobcenter wissen auch seit Jahren das ich Diabetiker bin und das ich immer den gesamten Regelsatz im Monat zum Leben brauche.

[Koelsch]

Ich würde Berufung empfehlen, das bringt mehr und Du wirst die Richter am LSG sicher leichter überzeugen können, denn die lassen sich ja auch mehr Zeit.

[Peterpanik]

Koelsch die Berufung ist in Arbeit aber ich brauche noch ein bisschen Zeit denn sie muss auch einigermaßen gut werden, oder ...

[Koelsch]

So kennen wir Dich

[friys]

Mehr Zeit ... wenn ich Rente kriege gehts mir gut. Bis dahin ist wohl genug auf die Seite gebracht.

...habe deinen Traum rumliegen bei mir kannst kriegen für 30,- € plus 10,- € pauschal zum Zuschicken ist aber Andruit, Peter.

Bloß gut das so'n Ding eine Zoom-Funktion hat.

Und zum Monitor ich bin Diabetiker und brauche für kleine Schriften eine Brille

außerdem bin ich Diabetiker

weil ich gesundheitlich dann Sterben würde innerhalb von 14 Tagen

Wenn's eng wird, fällt @PP sein Gesundheitszustand ein.

Wir haben alle unsere Macken, müssen damit aber nicht wiederkehrend versuchen, Mitleid zu erzeugen. Leider ist diese widerliche Schönfärberei auch noch offenen für jedermann unter "Aktive Themen" einsehbar, denn die Forumfunktion "Ignorieren des Benutzers" funktioniert nur für eingeloggte Mitglieder.

[tigerlaw]

Peterpanik, vermutlich weißt Du es selber, gleichwohl noch einmal der Hinweis: Innerhalb eines Monats nach Eingang des gelben Umschlags mit dem/den Urteil/en muss die Berufung beim LSG in Darmstadt eingegangen sein.

Allerdings reicht es aus, dass Du vorerst nur schreibst "Gegen das Urteil vom <DATUM> des SG Marburg, <AKtenzeichen>, lege ich vollumfänglich Berufung ein. Die Begründung erfolgt in einem separaten Schreiben".

Dann hast Du etwas mehr Zeit, Deine Kritikpunkte an den Urteilen zu Papier zu bringen.

Zwei Kritikpunkts hast Du ja schon hier geschrieben (Wertung, welche Fahrten nicht oder doch betriebsbezogen sind, und die Notwendigkeit für einen Riesenbildschirm).

Du musst in der Berufungsbegründung aber jeden einzelnen Punkt aus den Urteilen aufgreifen und dagegen Argumente vorbringen, und solltest Dich auf keinen Fall nur auf die allgemein gehaltene Floskel zurückziehen, dass diese Ausgabe notwendig war, sondern auch warum!

Viel Erfolg! (Auch wenn ich die Erfolgsaussichten als eher gering einschätze)

[Pegasus]

Leider ist diese widerliche Schönfärberei auch noch offenen für jedermann unter "Aktive Themen" einsehbar, denn die Forumfunktion "Ignorieren des Benutzers" funktioniert nur für eingeloggte Mitglieder.

Leider!

[Koelsch]

Viel Erfolg! (Auch wenn ich die Erfolgsaussichten als eher gering einschätze)

Ich seh das nicht so pessimistisch, ich bin ziemlich überzeugt davon, dass es ein durchaus lesenswertes Urteil geben wird.

[Olivia]

Du musst in der Berufungsbegründung aber jeden einzelnen Punkt aus den Urteilen aufgreifen und dagegen Argumente vorbringen, und solltest Dich auf keinen Fall nur auf die allgemein gehaltene Floskel zurückziehen, dass diese Ausgabe notwendig war, sondern auch warum!

Formulierungshilfe für Peterpanik zu den einzelnen Betriebsausgaben:

1.) 32-Zoll-Monitor

Der Kauf eines 32-Zoll-Monitors war nötig, weil ich Diabetiker bin und aufgrund von Durchblutungsstörungen schlecht gucken kann. Ich brauche für kleine Schriften eine Brille. Als mein alter Monitor kaputt ging, empfahl mir mein Augenarzt, dass ich einen großen Monitor kaufen solle. Als Beleg füge ich ein Attest von Dr. .......... aus ........... bei, aus dem sich die Notwendigkeit für einen 32-Zoll-Monitor ergibt. Eine Bildschirmlupe kam nicht in Betracht, da ich als Fernfahrer umfangreiche Dispositionen in Tabellen vornehmen muss. Bei einer Bildschirmlupe geht aber der Tabellenüberblick verloren. Deswegen war der von mir gekaufte Monitor notwendig.

2.) Bewirtungsaufwendungen und kaltes Bufett

Für die Bewirtung anlässlich des runden Geburtstages weise ich hiermit den betrieblichen Zusammenhang nach. Die Bewirtung war nötig, weil..........[z.B. Anbahnung von Geschäftskontakten, Vertiefung von bestehenden Geschäftskontakten, Auftragsakquise für einen konkreten Auftrag ........, oder ähnliches mehr].

3.) ...........

4.) ...........

usw.

Antrag und Bemerkungen

Ich bitte das Berufungsgericht, die vorstehend angeführten Kosten als notwendige Betriebsausgaben gewinnmindernd zu berücksichtigen.

Für die bisherigen Unsachlichkeiten bitte ich das Gericht und die Vorinstanzen um Nachsicht, da ich mich finanziell in die Enge getrieben fühle. Seit neuestem hilft mir jedoch eine Selbsthilfegruppe, meine Gedanken sachlich zu formulieren und zu Papier zu bringen. Diese Hilfe habe ich nun angenommen und erhoffe mir davon eine bessere Darstellung meiner betrieblichen Situation gegenüber dem Gericht.

[Peterpanik]

Hier meine Heute eingereichte Beschwerde zum lesen :

71. LSG-Rechtsmittel.doc

Wenn sich mal was tut in der Sache werde ich es hier berichten, kann aber dauern.

[Koelsch]

Da hast Du Recht, das kann was dauern - aber das LSG hat erst mal was zu lesen - wobei das zugelassene Rechtsmittel natürlich nicht die Beschwerde ist. Aber das wird das LSG vermutlich uminterpretieren.

[marsupilami]

Eine einzige Lach-Nummer!

Mal ist der "Rechtsmittelgegner" das Gericht, mal das JC.

Mal wird das Gericht mit Anträgen und Vorwürfen überhäuft, die eigentlich an das JC gerichtet werden müssen, mal umgekehrt.

Da ist keine Kontinuität, keine Struktur drinne.

Die Formulierungshilfe von Olivia findet sich auch nicht ansatzweise wieder.


Also eigentlich wie gewohnt, nur schlimmer - ist mein Eindruck.

[Günter]

marsu, deine aufmunternden Worte kommen zu spät. Eingereicht ist eingereicht.

[marsupilami]

Rücktritt vom Vertrag wg. Irrtum nicht möglich?

Ehrlich: mir tut der Richter leid, der das lesen, analysieren, auseinanderklamüsern muss.

Und dann auch noch bewerten und beurteilen soll.


Wäre ich Richter, würde ich es sogar auf eine Untätigkeitsklage ankommen mit der Begründung, dass ich mich außerstande sehe, diese Schreibe auseinanderzuklamüsern.
Der Nachteil wäre dann halt, dass damit die Karriere zu Ende wäre - wenn nicht gar mein oberster Dienstherr an meiner Eignung zu diesem Job zweifeln und mich entlassen würde.

[Koelsch]

Das geht jetzt alles seinen geregelten sozialistischen Gang - so hörte ich dazumals oft in der DDR, und das gilt auch noch hier.

Das LSG wird das zu interpretieren wissen und eine Antwort finden.

[Olivia]

Zur Information habe meinen Stik beim Jobcenter - Heute abgegeben, bin gespannt wie lange sie brauchen zum Daten drauf machen.

Hast Du die Daten bekommen und was ist draus geworden?

[Günter]

Und sind sie bunt?

[marsupilami]

Kann man Daten zweimal ....

[Koelsch]

Kann man Daten zweimal ....

Ävver sischer dat, die kann mer inlese un dann widder uslese

[marsupilami]

Und man kann sich nicht zwischendrin verlesen?

[Koelsch]

Zwischendrin liegen die ja nur rum, verlesen kann man doch nur beim lesen, also entweder bei ein oder aus