Hü oder Hott?

Rund um Selbstständigkeit unter ALG II.
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Koelsch
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Hü oder Hott?

#1

von Koelsch » Mo 11. Jun 2018, 13:06

Nur mal so grundsätzlich:

JC lehnt ALG II ab, weil nach der üblichen EKS-Streichorgie das Einkommen aus Selbstständigkeit zu üppig sei.
eLB beantragt daraufhin Wohngeld - dies wird abgelehnt, weil durch Wohngeld der Bedarf nicht gedeckt werden könne-

@tigerlaw schreibt dazu grundsätzlich jetzt an's SG, wo die Sache nun natürlich anhängig ist
Zum Abschluss noch einmal eine grundsätzliche Erwägung: Der Kläger hatte auf-grund der (nach seiner und meiner Ansicht rechtswidrigen) Ablehnung von SGB-II-Leistungen durch den Beklagten auch Wohngeld beantragt. Wie kann es sein, dass das Wohngeldamt der Stadt **** die Notwendigkeit der angemeldeten Betriebs-ausgaben des Klägers nicht in Zweifel gezogen und folglich kein Wohngeld bewilligt hatte, weil Wohngeld nicht geeignet sei, die Hilfebedürftigkeit zu überwinden? Es kann doch nicht sein, dass die Beantwortung der Frage nach der Notwendigkeit von Betriebsausgaben davon abhängt, welche Behörde man fragt!
....ach so, wir streiten hier erstinstanzlich um das erste Halbjahr 2011 - man sieht, das geht alles "sehr zügig"
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

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tigerlaw
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Re: Hü oder Hott?

#2

von tigerlaw » Mo 11. Jun 2018, 15:08

Koelsch hat geschrieben:
Mo 11. Jun 2018, 13:06

(...)

....ach so, wir streiten hier erstinstanzlich um das erste Halbjahr 2011 - man sieht, das geht alles "sehr zügig"
Allerdings: Es gibt einen "Geleitzug" von 4 aufeinanderfolgenden Halbjahren (2010/I bis 2011/II). SG-Richter wollte sich die Arbeit einfach machen und wie weiland Alexander den Gordischen Knoten einfach durchhauen (= Vergleich über die Hälfte der begehrten Beträge).

Das wollte der Mandant nicht, er wollte die teilweise abstrusen Argumente des JC vom Gericht zerlegt wissen. Und so kommt es, dass demnächst erst dann auch das 2. Halbjahr 2011 zur Verhandlung ansteht.
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!

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Pegasus
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Re: Hü oder Hott?

#3

von Pegasus » Mo 11. Jun 2018, 15:24

Demnächst ist gut. Wo ist noch die Glaskugel...... ach da :kristall_defekt:
In jeden Stein, in jeden Ast, in jeden Tier ist Leben wie in Dir selbst

der ratlose
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Re: Hü oder Hott?

#4

von der ratlose » Di 12. Jun 2018, 07:53

Ich bin der Auffassung das solche Vorgänge sogar Verfassungswidrig sind.

Wir haben 2018, wie können da 2010 oder 2011 verhandelt werden, wenn der eigentliche Bedarf laut BVerG immer unmittelbar besteht ?
Ich habe da auch so eine Richterin, Verfahren für 2010 und 2011 und 2014. Die wollte auch den Knoten durchschlagen und nun stellt die sich einfach tot.

Die Leute können doch nicht einfach nur die Leistungen 8 oder 9 Jahre später nachgezahlt bekommen.
Das das Geld damals nicht zur Verfügung stand hatte doch auch Folgen in der Lebensbiografie der Leute.

Peterpanik
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Re: Hü oder Hott?

#5

von Peterpanik » Di 12. Jun 2018, 09:13

Ja das sehe ich auch so mit der Verfassungswidrigkeit, aber ich warte auch seit 2013 darauf das was passiert bei meinen SG in Marburg.

Olivia
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Re: Hü oder Hott?

#6

von Olivia » Di 12. Jun 2018, 09:32

Bei einer verbindlichen Anfrage wegen einer Steuerangelegenheit ans Finanzamt ist es so, dass man eidesstattich versichern muss, dieselbe Frage keinem anderen Finanzamt gestellt zu haben. Denn dieses könnte anders antworten.

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