EGV und ärztlicher Dienst

Rund um Selbstständigkeit unter ALG II.
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Blitzdodel
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EGV und ärztlicher Dienst

#1

Beitrag von Blitzdodel » So 2. Dez 2018, 17:12

SB hat, obwohl ich darauf hinwies,
dass Gesundheit und Arzt nichts in der EGV verloren haben, da schon separat geregelt, und vielleicht deshalb nicht unterschrieben wird,
dies dennoch reingeschrieben.
Schon wegen meinem Hinweis werde (will) ich die EGV nicht unterschreiben,
ein VA wäre belanglos,
da ich den Fragebogen ä.D. abgeben werde,
aber direkt bei der Agentur für Arbeit.
Werde einige Angaben machen und eine zeitlich begrenzte Schweigepflichtentbindung beifügen.

Diese EGV entspricht, bis auf das gelb unterlegte, genau der EGV von vor ca. 10 Monaten die ich unterschrieb,
obwohl gelbgrahmtes über Tragfähigkeit drin steht.

Zur Sicherheit frag ich euch, ob es klug ist so zu verfahren.
Dank im Voraus.
EGV 12.2018.pdf
Alter Drucker druckt einfach zu fleißig und darum noch immer keinen neuen gekauft bei dem ein Skanner funkioniert.
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Koelsch
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Re: EGV und ärztlicher Dienst

#2

Beitrag von Koelsch » So 2. Dez 2018, 17:46

Ich denke, es ist ok, dass per VA abzuwarten
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

Olivia
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Re: EGV und ärztlicher Dienst

#3

Beitrag von Olivia » So 2. Dez 2018, 17:51

Der Einschätzung zur Tragfähigkeit meiner Selbständigkeit wird vehement widersprochen. Tragfähig im sozialrechtlichen Sinn bedeutet, dass mindestens 0,01 € Gewinn pro BWZ erzielt wird, da bereits mit diesem Betrag die Bedürftigkeit gemindert wird. Somit muss nicht einmal ein Anrechnungsbetrag erzielt werden, damit die Selbständigkeit "tragfähig" im sozialrechtlichen Sinne ist.

Macht die Selbständigkeit Verluste, so bemisst sich die sozialrechtliche Tragfähigkeit an der mittel- bis längerfristigen Perspektive.

Von der sozialrechtlichen Tragfähigkeit abzugrenzen ist die allgemeine wirtschaftliche Tragfähigkeit des Unternehmens. Diese ist erreicht, wenn alle Kosten erwirtschaftet werden, welche sowohl die Firma als auch die individuellen Lebensumstände verursachen. So kann beispielsweise eine allgemein wirtschaftlich tragfähige Firma allein durch Familienzuwachs nicht mehr allgemein für die Familie tragfähig sein. Im sozialrechtlichen Sinne ist sie es aber mindestens noch so lange, wie positive Erträge generiert werden.

Meine Selbständigkeit befindet sich auf einem guten Weg und ich werde alles tun, um dies weiter fortzuführen und die Gewinne auszubauen.

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marsupilami
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Re: EGV und ärztlicher Dienst

#4

Beitrag von marsupilami » So 2. Dez 2018, 18:49

Wie koelsch, aber dem SB, der diese EGV haben will, darüber informieren, dass Unterlagen/Schweigepflichtentbindung an ÄD gegangen ist.
Denn ich hege den leisen Verdacht, dass die Kommunikation untereinander dort nicht die beste ist.
Signatur?
Muss das sein?

Olivia
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Re: EGV und ärztlicher Dienst

#5

Beitrag von Olivia » So 2. Dez 2018, 20:54

Kein Verhandlungsangebot machen?

Was wird mit dem ÄD bezweckt? Aussteuerung ins SB XII?

Blitzdodel
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Re: EGV und ärztlicher Dienst

#6

Beitrag von Blitzdodel » Di 4. Dez 2018, 13:27

marsupilami hat geschrieben:
So 2. Dez 2018, 18:49
ich hege den leisen Verdacht, dass die Kommunikation untereinander dort nicht die beste ist.
Dein Verdacht ist Tatsache, werde ihr eine E-Mail schreiben.
Dass einem nur angeboten wird bei SB den Fragebogen abzugeben ist mir nicht geheuer.
Olivia hat geschrieben:
So 2. Dez 2018, 20:54
Was wird mit dem ÄD bezweckt?
Feststellung der Leistungsfähigkeit. Vor gut zwei Jahren lag sie zwischen 3-6 Stunden.
"Aussteuerung ins SB XII?"
Was wären die Folgen?
Worauf ist zu achten?

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tigerlaw
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Re: EGV und ärztlicher Dienst

#7

Beitrag von tigerlaw » Di 4. Dez 2018, 14:31

Blitzdodel hat geschrieben:
Di 4. Dez 2018, 13:27
(...)
Feststellung der Leistungsfähigkeit. Vor gut zwei Jahren lag sie zwischen 3-6 Stunden.
"Aussteuerung ins SB XII?"
Was wären die Folgen?
Worauf ist zu achten?
[/quote]

ies Oli sagte: H-4- gibt es nur, wenn man mindestens 3 Stunden täglich "irgendetwas" arbeiten kann (zwischen 3 und 6 Stunden = "Teilweise Erwerbsminderung"). Wenn man weniger als 3 Stunden täglich arbeiten kann, ist man "voll erwerbsgemindert". Egal ob man die rechtlichen Voraussetzungen für eine Voll-EM-Rente erfüllt oder nicht, ist das JC dann nicht mehr zuständig, sondern das Sozialamt bzw. die Grundsicherung.

Auch da könnte man noch selbständig arbeiten, aber die Ermittlung des anzurechnenden Einkommens erfolgt nach den steuerlichen Vorschriften. D.h. ggf. kann es einen "Bruch" zwischen EKS und Sozialhilfe geben, da im "System EKS" die Schuldentilgungen angerechnet werden, nicht aber die Investitionen. Genau andersherum ist es im Steuerrecht
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!

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kleinchaos
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Re: EGV und ärztlicher Dienst

#8

Beitrag von kleinchaos » Di 4. Dez 2018, 15:12

Diesen Quatsch wollen die bei uns auch so haben. SB sagen immer gern, dass das ja im verschlossenen Umschlag abgegeben werden kann, sie müssen doch aber auch gucken ob alles richtig ausgefüllt ist ...
Ein SB bei uns wollte darauf bestehen, dass der Fragebogen in seinem Beisein ausgefüllt wird. Dem hab ich dann gesagt, was ich davon halte ...
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg

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