Hallo, alle zusammen,
am 30 Dezember hatte ich endlich einen Bewilligungsbescheid für die Zeit vom November bis 31 Januar bekommen. Das ist der dritte 3-monatige Bewilligungsbescheid. Ist das üblich, dass man eine Bewilligung nur für 3 Monate bekommt?
Da der letzte Bescheid ziemlich spät kam, wird es bald wieder Zeit einen neuen Antrag zu stellen.
Bewilligungsbescheid alle 3 Monate?
Bewilligungsbescheid alle 3 Monate?
Lächle... morgen wird alles noch schlimmer! - Murphy's Gesetz 3
Re: Bewilligungsbescheid alle 3 Monate?
Nein 3-monatige Bewilligungszeiträume sind ungewöhnlich und gerade bei Selbstständigen auch extrem nachteilig, da ja z.B. ein zwischenzeitlich eingetretener Verlust nur über einen sehr kurzen Zeitraum kompensiert werden kann.
Der Regelbewilligungszeitraum ist festgeschrieben in Rdz. 11.20 der DA zum § 11 SGB II, dort heißt es:
Der Regelbewilligungszeitraum ist festgeschrieben in Rdz. 11.20 der DA zum § 11 SGB II, dort heißt es:
Das heißt also, Du solltest der ARGE Deines Vertrauens mal die Frage stellen, mit welcher sehr stichhaltigen Begründung sie von der Durchführungsanweisung zum § 11 SGB II abweicht. Im übrigen würde ich Widerspruch gegen die Länge des Bewilligungszeitraums einlegen, da diese Abweichung nicht begründet ist.(1) Ausgangspunkt für die Berechnung des Einkommens aus
selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb und Land- und Forstwirtschaft
(selbständige Erwerbstätigkeit) sind die Betriebseinnahmen. Das
Arbeitslosengeld II wird für Bewilligungszeiträume von in der Regel
sechs Monaten berechnet. Daher ist dieser Zeitraum für die
Berechnung des Einkommens maßgeblich.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Re: Bewilligungsbescheid alle 3 Monate?
Danke für den Rat!
Lächle... morgen wird alles noch schlimmer! - Murphy's Gesetz 3
Re: Bewilligungsbescheid alle 3 Monate?
Ergänzend findest Du auch noch Argumente im folgenden, frischen Urteil des LSG Bayern:
http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb ... &sensitive
http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb ... &sensitive
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Re: Bewilligungsbescheid alle 3 Monate?
Danke Koelsch für den Tipp bwz. das Urteil. Kann ich gut gebrauchen.
Ich denke, auch bei mir wird die ARGE wieder, wenn überhaupt nur 3 Monate bewilligen.
Habe gar keine Lust und Muße, aber muss mich jetzt um die Ist-EKS kümmern.
Die SB will sicherlich wieder sämtliche Belege haben und das kostet reichlich Papier. Schlimmer noch: meine Druckerkartusche ist ziemlich leer. Wenn ich die SB also ärgern will, dann kopiere ich alles auf dem Tel.Fax ...... Thermorolle.
Dat kringelt so schön....... und nach einiger Zeit verblaßt alles .... muss halt sparen.
Peg
Ich denke, auch bei mir wird die ARGE wieder, wenn überhaupt nur 3 Monate bewilligen.
Habe gar keine Lust und Muße, aber muss mich jetzt um die Ist-EKS kümmern.
Die SB will sicherlich wieder sämtliche Belege haben und das kostet reichlich Papier. Schlimmer noch: meine Druckerkartusche ist ziemlich leer. Wenn ich die SB also ärgern will, dann kopiere ich alles auf dem Tel.Fax ...... Thermorolle.
Dat kringelt so schön....... und nach einiger Zeit verblaßt alles .... muss halt sparen.
Peg
In jeden Stein, in jeden Ast, in jeden Tier ist Leben wie in Dir selbst
Einst hatten wir Angst und zogen in den Krieg, um unsere Freiheit zu verteidigen. Heute haben wir Angst vor Worte.
Einst hatten wir Angst und zogen in den Krieg, um unsere Freiheit zu verteidigen. Heute haben wir Angst vor Worte.
Re: Bewilligungsbescheid alle 3 Monate?
Ich leide mit Dir - ich drück mich auch schon seit Tagen "heldenhaft" vor der endgültigen EKS.Pegasus hat geschrieben:Habe gar keine Lust und Muße, aber muss mich jetzt um die Ist-EKS kümmern.
Die SB will sicherlich wieder sämtliche Belege haben und das kostet reichlich Papier. Schlimmer noch: meine Druckerkartusche ist ziemlich leer. Wenn ich die SB also ärgern will, dann kopiere ich alles auf dem Tel.Fax ...... Thermorolle.
Dat kringelt so schön....... und nach einiger Zeit verblaßt alles .... muss halt sparen.
Peg
Thermopapier ist gut, wenn's geht, leg es dem SB dann noch auf die Heizung!
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.