BSG - B 14 AS 40/14 R - NK-Forderung aus früherer Wohnung

[Koelsch]

http://www.alg-ratgeber.de/kosten-der-u ... 15756.html


Das Urteil wird hier http://forum.tacheles-sozialhilfe.de/fo ... Id=2086363 zu Recht sehr kontrovers diskutiert.

[Günter]

http://www.alg-ratgeber.de/kosten-der-u ... 15756.html

Dann muss aber auch im Umkehrschluss gelten Nebenkostenguthaben aus alten Mietverhältnissen sind kein Einkommen, wenn sie aus Zeiten außerhalb des Bezuges stammen.

[Koelsch]

Glaubst Du an Wunder

[kleinchaos]

Hier wird die bisherige Rechtsprechung aber sehr auf den Kopf gestellt.

Bisher galt immer die heilige Kuh Zuflussprinzip ebenso wie die aktuelle Bedürftigkeit. Zum Zeitpunkt der Forderung war er im Leistungsbezug.

Wenn sich das JC nun hinstellt und sagt, es gäbe nur dann Nachzahlung für frühere Wohnung, wenn es ein Kostensenkungsverfahren gegeben hat, dann frag ich mich zu Recht, was mit Fällen wie dem genannten ist, wenn der Umzug erforderlich und notwendig ist bei Familienzuwachs? Stehen diese Familien zukünftig alle im Regen?

[Koelsch]

Ich denke auch, Helge Hildebrandt bringt es in der Tacheles-Diskussion ziemlich auf den Punkt

[kleinchaos]

Die Diskussion habe ich erst jetzt gelesen. Ist ja immer ein ziemlicher Aufwand da zu lesen.

Den Erwin Denzler schätze ich eigentlich sehr. Aber ich denke hier liegt er komplett falsch. Und seine Meinung zu dem Urteil richtet unter Umständen viel Schaden an bei potenziell Betroffenen.

[Koelsch]

Sehe ich auch so, hier vergallopiert er sich.