Ist die Zurückweisung eines Beistandes ein Verwaltungsakt?
wevell
Beistand
Re: Beistand
Nach meiner Meinung ja. Was ist passiert?
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
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marsupilami
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Re: Beistand
Offensichtlich ja.
Hier das entsprechende Gesetz.
Interessant sind 6 und 7
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenue ... 900671.phpDie Zurückweisung von Personen, die „zum sachgemäßen Vortrag nicht fähig“ oder „ungeeignet“ sind kommt in der Praxis ausgesprochen selten vor und soll hier nicht weiter erörtert werden. Die genannten Merkmale sind streng restriktiv auszulegen. Über eine Zurückweisung muss eine schriftliche Mitteilung erfolgen. Die Zurückweisung ist ein Verwaltungsakt (im selbständigen Nebenverfahren), gegen den Zurückgewiesene die üblichen Rechtsbehelfe anstrengen können. Ob das den Verfahrensbeteiligten auch möglich ist ohne zugleich die Sachentscheidung anzufechten kommentiert von Wulffen widersprüchlich (RZ 16 und 18).
Hier das entsprechende Gesetz.
Interessant sind 6 und 7
Signatur?
Muss das sein?
Muss das sein?
Re: Beistand
Passiert ist folgendes: Mein Beistand wollte seinen Namen nicht nennen und wurde des Zimmers verwiesen.
wevell
wevell
Ein Beteiligter kann zu Verhandlungen und Besprechungen mit einem Beistand erscheinen.
Re: Beistand
Guckst Du auch mal hier: http://wirgehenmit.org/?page_id=12
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.