SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

der ratlose
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SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#1

von der ratlose » Mi 29. Nov 2017, 17:23

Hallo,

das wird hier immer komischer, das SG weigert sich mir den Namen der Richterin oder des Richters zu nennen der meine Klagen verhandelt.
Wie irre ist das denn ?

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Koelsch
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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#2

von Koelsch » Mi 29. Nov 2017, 18:13

Und wozu brauchst Du die Namen, und warum guckst Du nicht einfach in den Geschäftsverteilungsplan des Gerichts?
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#3

von der ratlose » Mi 29. Nov 2017, 21:28

Nun, das gehört sich so in einem Gerichtsverfahren.
Das ist ja keine Geheimjustiz.

Ich kann mich z.b erkundigen wie der oder die so tickt, Urteile oder Beschlüsse durchlesen usw.
ich finde das im Geschäftsverteilungsplan nicht.

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Günter
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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#4

von Günter » Mi 29. Nov 2017, 21:59

Das kommt bei rum, wenn TV-Süchtige alles für bare Münze nehmen

https://de.wikipedia.org/wiki/Bull_(Fernsehserie,_2016)

https://www.sat1.de/tv/bull
Ist der einzige Existenzgrund für Milliarden Menschen nur die Befriedigung der Profitgier der Besitzenden? Oder haben diese Menschen auch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben?

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#5

von Breymja » Do 30. Nov 2017, 06:12

Ja, der beeinflusst aber in Deutschland nicht existente Geschworene.

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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#6

von der ratlose » Do 30. Nov 2017, 08:55

Wenn ich ehrlich bin, dann habe ich das nicht verstanden.

Jetzt sagt mir bitte nicht, das wenn jemand von euch bei Gericht antritt er sich nicht vorher über den Richter oder die Richterin erkundigt ?
Was hat der oder die bisher so fabriziert, in welche Richtung neigt er oder sie usw.

Es gibt Richter die sind linkisch, es Richter die sind hoch anständig usw.
Ich habe schon einmal einen Richter gehabt der hat sich am Verhandlungsbeginn für seinen Fehler in dem vorherigen EA Verfahren entschuldigt und ausgeführt das fehler passieren können, es ihm aber unheimlich sei, wenn er jetzt so sieht wie andere Kammern und auch das LSG das einfach so übernommen hatten ohne das zu prüfen obwohl ich jedesmal explizit auf den Fehler hingewiesen hatte.

Dann gibt es wie am LSG Richter die sind in obskuren christlichen Vereinigungen,extrem religiös. Das sollte man vorher wissen.
Es gibt auch welche, da muss man aufpassen wie Hölle, weil die doch zur offensichtlichen Lüge neigen.
Gerade für Selbständige gut zu wissen welcher Senat z.b fachkundig ist und welcher nicht.

Wie schon einmal ausgeführt z.b. eine bestimmte Besetzung des 11.Senat, der ist so blöd das er bestätigt hat das schon der Kundenauftrag selbst den Kriterien des SGB II hinsichtlich der Angemessenheit, der Notwendigkeit sowie unvermeitbarkeit genügen müsse.
Ich darf also Aufträge wo ich mir nicht sicher bin einfach an meine Partnerin weitergeben.
(Also ich weiß ganz oft nicht ob das ansinnen des Kunden wenn er eine bestimmte Ware von einem bestimmten Händler haben möchte angemessen,notwendig oder unvermeitbar ist. Braucht der das Zelt wirklich, ist das seinem Einkommen angemessen oder übernimmt er sich dabei,braucht er das Zelt jetzt schon ?)

Dann gibt es auch recht profane prozessrechtliche und taktische Gründe.
Hatte man mit dem Richter schon mal zu tun, gab es einen Befangenheitsantrag ? Oder ist der Richter im Verfahren abgelöst worden?

Was hat das alles mit Bull und Sat 1 zu tun ? Wer schaut sich so etwas überhaubt an.

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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#7

von Breymja » Do 30. Nov 2017, 09:05

Wer schaut sich so etwas überhaubt an.
Ich, aber auf Amazon Prime. Das ist sogar eine der besseren Serien, so man sich für die reine Thematik interessiert.

Ansonsten, was nützt dir denn all die Informationssucherei wenn du den Richter sowieso nicht wechseln kannst?

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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#8

von Koelsch » Do 30. Nov 2017, 09:12

Da ich nicht beeinflussen kann, welcher Richter mir vor die Nase gesetzt wird, mache ich mir darüber vorher auch keine Gedanken. Das kann ja sogar so weit gehen, hatte ich erst kürzlich, dass auf dem Terminplan an der Tür des Verhandlungssaals definitiv eine Richterin genannt war für den Erörterungstermin, der Typ hinter dem Richtertisch aber definitv keine Frau war. Zu allem Überfluss auch noch "der Gipfel" dessen, was ich bisher an "unmöglichen" Richtern erlebt hab, also noch deutlich schlimmer, als mein "Lieblingsrichter" bei LSG in Essen.
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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#9

von Günter » Do 30. Nov 2017, 09:17

Wenn ich ehrlich bin, dann war mir der Richter immer egal. Da ich weiß, wie ich zu argumentieren habe, meine Rechte kenne und glaubwürdig bin, ging immer alles gut.

Das ging sogar soweit, dass die Richterin dem JC nahe legte nicht zu vergleichen sondern mir Recht zu geben, weil sie meinem faulen Anwalt, der es nicht mal nötig hatte zur Urteilsverkündung zu erscheinen und meine Antworten nur kurz kommentiert dem Gericht übersandte, die Vergleichsgebühr nicht zukommen lassen wollte. So hab ich nen JHunni mehr erstattet bekommen, als nach der Beweislage vielleicht ....


Wozu also den Richter erkunden. Das kostet Zeit und Nerven. Sei von deiner Sache überzeugt, sei ehrlich und argumentiere sauber.
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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#10

von der ratlose » Do 30. Nov 2017, 12:47

Laßt euch versichern, das Richterinnen auch während eines laufenden Verfahrens gewechselt werden können.

Das ist wie eine Vorladung bei der Kripo, die Dame dann am Rad dreht und einen rausschmeißt und man endgegnet das das jetzt aber sehr komisch wird
da sie mich doch vorgeladen hat und der Zweck doch der ist das sie Informationen von mir gewinnen möchte um mich zu überführen und es jetzt sehr kotraproduktiv sei mich rauszuwerfen.

Das mit dem sei ehrlich und sei sauber finde ich auch gut.
Der Richter hat so seine eigene Einstellung, die muß sich nicht zwangsläufig mit der geltenden Rechtslage decken.
Für die Masse der SG Richter sind Hartzer sowieso der letzte Dreck.

Was ist das übrigens für eine Diskussion, in diesem Land ist der Richter der ein Verfahren führt immer noch zu benennen.
Alle andere sind Geheimverfahren.

Da kann es einfach kein "Wofür brauchst du den " usw. geben.

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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#11

von Koelsch » Do 30. Nov 2017, 13:33

der ratlose hat geschrieben:
Do 30. Nov 2017, 12:47

Für die Masse der SG Richter sind Hartzer sowieso der letzte Dreck.
Meine Erfahrung ist da eine ziemlich andere, bis auf 2 Ausnahmen fand ich die eigentlich immer recht aufgeschlossen und neutral, was ja ihre Aufgabe ist.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.

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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#12

von Günter » Do 30. Nov 2017, 14:15

Ich habe nur freundliche und positiv gestimmte Richter erlebt.
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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#13

von Pegasus » Do 30. Nov 2017, 14:18

Natürlich gibt es eben solche und solche.
Auch ich hatte eine Richterin die ihr Handwerk verstand. Erinnere mich noch, wie sie eingangs sagte, das sie noch nie solche ordneten Unterlagen erhalten hatte.
In jeden Stein, in jeden Ast, in jeden Tier ist Leben wie in Dir selbst

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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#14

von der ratlose » Do 30. Nov 2017, 17:54

Hat sich erledigt, konnte dann doch phonetisch geklärt werden.

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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#15

von Christoph » Do 30. Nov 2017, 17:56

Für die Masse der SG Richter sind Hartzer sowieso der letzte Dreck.
Eine ziemlich boshafte Pauschalisierung. Meine Erfahrungen sind gänzlich anders.

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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#16

von der ratlose » Do 30. Nov 2017, 19:49

hmm,

wieviele SG Richter haben die Verfassungswidrigkeit des Zustandekommens der Regelsätze vor 2010 erkannt und sind dagegen vorgegangen ?
1 oder 3 ? Und der Rest ? Legal illegal scheiß egal.

Wer von euch hat den Kontakt zu SG Richtern wo die nicht wissen wer ihr seit oder was ihr seit und könnt euch privat mit denen unterhalten ?
Formulieren wir es mal so, neutral ist da wirklich schon extrem positiv.

Es wäre sowieso eine Diskussion ohne Ende,also sollten wir das einfach lassen. Die Unterschicht verliert, und das mit wehenden Fahnen.

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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#17

von Koelsch » Do 30. Nov 2017, 20:12

Ich kenne, meines Wissens, privat nicht einen einzigen Richter, egal bei welchem Gericht. Und was zeigt das? Ich kenne privat auch keinen der Vorsitzenden des 1 FC Köln, oder ein Vorstandsmitglied der Sparkasse. Und was zeigt das? Ich kenne privat auch keinen einzigen Pfarrer oder so was. Und was zeigt das? Ich kenne privat auch keinen Arzt oder eine Krankenschwester. Und was zeigt das?
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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#18

von Breymja » Do 30. Nov 2017, 20:17

Wie geht das denn? Ich kenne einen Richter, natürlich niemandem beim FC Köln, ich kenne alle Vorstandsmitglieder der hiesigen Sparkasse (Sponsor), ich kenne einen Pfarrer, mehrere Ärzte und Krankenschwestern.

Da bist aber nicht weit rumgekommen im Leben, wa? :D Wobei, du warst anscheinend ja viel im Ausland, also eigentlich ja doch ;P

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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#19

von Koelsch » Do 30. Nov 2017, 20:19

Es ist ein Unterschied, wo Du wohnst. Großstadt ist nun mal viel anonymer.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.

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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#20

von Breymja » Do 30. Nov 2017, 20:22

Stimmt. Ich war immer aufm Land, 2000 - 15000 Einwohner.

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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#21

von Koelsch » Do 30. Nov 2017, 20:31

Das kenn ich, bin im Dorf geboren und hab dort die ersten 4 Lebensjahre verbracht. Da kennt mich heute noch "jeder" .... und ich kenn (so gut wie) keinen.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.

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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#22

von tigerlaw » Fr 1. Dez 2017, 00:08

der ratlose hat geschrieben:
Do 30. Nov 2017, 19:49
hmm,

wieviele SG Richter haben die Verfassungswidrigkeit des Zustandekommens der Regelsätze vor 2010 erkannt und sind dagegen vorgegangen ?
1 oder 3 ? Und der Rest ? Legal illegal scheiß egal.

Wer von euch hat den Kontakt zu SG Richtern wo die nicht wissen wer ihr seit oder was ihr seit und könnt euch privat mit denen unterhalten ?
Formulieren wir es mal so, neutral ist da wirklich schon extrem positiv.

Es wäre sowieso eine Diskussion ohne Ende,also sollten wir das einfach lassen. Die Unterschicht verliert, und das mit wehenden Fahnen.
Schon 2005/2006 hatte ich einmal mit einem Richter am SG Düsseldorf telefoniert (der auch einen "spottpreiswerten" Kommentar zum SGB-IX herausgibt), der in den Tagen, als das SGB-II noch in den Windeln lag, gegen die "Stiefväterproblematik" (also für die Stiefväter) entschieden hatte. Ich hatte ihn gefragt, ob er nicht auch einmal eine Richtervorlage machen wolle. Da sagte er "Bitte nicht. Jeder hat mehrere hundert lfd. Akten. Wenn eine Richtervorlage nicht sofort hochkant zurückgeschleudert werden soll, muss sie schon sehr gut begründet sein. Dann bleiben aber alle anderen Akten liegen. Deshalb mögen diese Fragen eher die Kollegen an den LSG nach Karlsruhe bringen".
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!

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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#23

von Breymja » Fr 1. Dez 2017, 07:02

Verstehe ich jetzt nicht ganz. Wenn der Richter bei Fällung eines Urteils doch von der Verfassungswidrigkeit einer Norm überzeugt ist, bleibt ihm doch gar nichts anderes übrig - wie kann er dann trotzdem entsprechend urteilen - er darf das doch gar nicht auslegen? Ich weiß leider aber auch nicht, was das "Stiefväterproblem" war.

Ich finde es aber mehr als Schade, wenn ein Richter wegen der Arbeitsfülle davon absieht, eine Richtervorlage zu erstellen, obwohl er davon überzeugt ist, dass die angegriffene Norm nicht verfassungskonform ist. Das hinterlässt ein schlechtes Geschmäckle, ums mal schwäbisch zu sagen.

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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#24

von kleinchaos » Fr 1. Dez 2017, 07:40

Ich plaudere bestimmt nicht aus dem Nähkästchen, wenn ich sage, dass die meisten Richter an den SG froh sind wenns zu einem Anerkenntnis oder einer Rücknahme kommt, da muss nix geschrieben werden. Auf diese Art organisieren sie sich die Zeit für die wirklich anstrengenden Fälle, wo viel geschrieben werden muss, wo es auch um Begründungen geht. Kein Richter mag es, wenn seine Begründungen in der nächsten Instanz zerfetzt werden, man will sich ja auch nicht blamieren.
Wenn einer eine Richtervorlage macht, dann ist diese schon fast einer Dissertation gleichzusetzen, muss nur in ungleich kürzerer Zeit erstellt werden, also meist zu Hause. Umfangreiche Recherchen in anderen Urteilen (Begründungen), Kommentaren usw sind Standard. Da kommen schnell weit über 100 Seiten zusammen. Die dann wiederum von einem Richter beim BVerfG genauestens gelesen werden müssen. Also wirklich für alle Beteiligten eine sehr zeitraubende Sache.
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg

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Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

#25

von Breymja » Fr 1. Dez 2017, 07:53

Ich kann das schon verstehen, aber rechtfertigend ist das nicht. Ist ja wie wenn der Abgeordnete sagt, ne sorry, das Gesetz macht mir Zuviel Arbeit, sollen die anderen mal machen. Hab keine Zeit.

Also WENN ich mir einen Job aussuche, dann mach ich ihn auch richtig und vollständig und notfalls auch in der Privatzeit. Klar, dass ich im Callcenter nicht die Leistung bringe, die der Arbeitgeber gerne hätte, aber ich hatte bisher den Anschein, dass die wenigen Richter mit denen ich zu tun hatte, das Ganze als Berufung sehen und den Job doch trotz aller Arbeit eher gerne machen und auch gerade in diesem Zweig für besonders wichtig erachten. Wenn eine Norm hier für verfassungswidrig gehalten wird, ist das deutlich schlimmer als in anderen Rechtszweigen.

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