Beginn der Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung

Rund ums Arbeitslosengeld und die Agentur für Arbeit
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Robot
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Beginn der Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung

#1

von Robot » Fr 1. Dez 2017, 22:20

Hallo zusammen, mein erster Beitrag hier.
Ich habe mein Arbeitsverhältnis per Aufhebungsvertrag beendet, mehr oder weniger auf eigenen Wunsch, die zwölf Wochen Sperrzeit dafür muss/kann ich akzeptieren.

Erst ca. 14 Wochen nach Ende des Arbeitsverhältnisses habe ich mich arbeitslos und arbeitsuchend gemeldet. Ergibt also eine weitere Woche Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung.
Der Beginn dieser einwöchigen Sperrzeit soll nun auf den Tag der Arbeitsuchendmeldung fallen.
Und das verstehe ich nicht, aus zwei Gründen:
1. Ich habe das in gleicher Weise schon einmal in der Vergangenheit gemacht. Die 12+1 Wochen Sperrzeit wurden dabei unmittelbar an das Ende des Beschäftigungsverhältnisses gehängt. D.h. direkt ab der verspäteten Meldung bei der Arbeitsagentur gab es Geld, weil die 13 Wochen schon abgelaufen waren.
2. Auf haufe.de finde ich zwei Erläuterungen zum Thema:
Die Sperrzeit beginnt – unabhängig vom Zeitpunkt der Arbeitslosmeldung – mit dem Tag nach Eintritt des Ereignisses, das die Sperrzeit begründet. ..... Die Sperrzeit bei verspäteter Arbeitsuche beginnt am Tag nach dem Ende des Beschäftigungsverhältnisses.
Die Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung beginnt grundsätzlich an dem Tag nach dem sperrzeitauslösenden Ereignis. Im Fall der Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung ist dies der Eintritt der Beschäftigungslosigkeit.

Gab es dazu innerhalb der letzten Jahre irgendwelche Änderungen?
Ich würde gerne verstehen, ob ein Widerspruch gegen den Beginn der einwöchigen Sperrzeit mit dem Tag der verspäteten Arbeitsuchendmeldung sinnvoll ist.
Hat jemand Erfahrung mit dem Thema?

Danke.

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Koelsch
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Re: Beginn der Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung

#2

von Koelsch » Fr 1. Dez 2017, 22:31

:willkommen: Bei uns im Forum

Der Gesetzestext ist da nach meiner Meinung eigentlich eindeutig - § 159 Abs. 2 SGB II

Die Sperrzeit beginnt mit dem Ereignis, dass die Sperrzeit begründet. Dieses Ereignis ist die verspätete Meldung, so lange keine Meldung, so lange kein Ereignis. Danach wäre es korrekt, die Sperrzeit beginnen zu lassen nach der verspäteten Meldung.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

Robot
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Re: Beginn der Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung

#3

von Robot » Fr 1. Dez 2017, 22:57

Ja, § 159 SGB III.
Aber siehe meine beiden Punkte oben.
Das begründende Ereignis kann wohl unterschiedlich interpretiert werden, auch von der Arbeitsagentur selbst.

Keine Sperre ohne verspätete Meldung,
aber auch keine Sperre wegen verspäteter Meldung ohne Ende des Beschäftigungsverhältnisses. :verwirrt:

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Koelsch
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Re: Beginn der Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung

#4

von Koelsch » Fr 1. Dez 2017, 23:16

Ich vermute, dass die erste Entscheidung nicht korrekt war, denn auch wenn die nach dem früheren § 144 SGB III ergangen sein sollte, ist der Begibb dort gleich geregelt gewesen.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.

Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

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