Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

Hilfe bei der Antragstellung und dem ALG II Bescheid
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Koelsch
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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#51

Beitrag von Koelsch » Fr 18. Aug 2017, 16:57

Von Anerkennung kann da keine Rede sein, es wird bestätigt, da ist eine Beschwerde eingegangen und die hat Aktenzeichen XY bekommen.

Das mach eine Verwaltungsangestellte bei der Posteingangsstelle. Mehr an Aussage steckt da nicht drin.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#52

Beitrag von Peterpanik » Fr 18. Aug 2017, 17:08

Koelsch warten wir ab wie es weitergeht, werde weiter berichten hier.

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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#53

Beitrag von marsupilami » Fr 18. Aug 2017, 17:20

Du darfst das auch gerne für Dich behalten.
Du musst Dir nicht die Mühe machen und berichten.
Denn Du bist ja dem Forum gegenüber nicht rapportpflichtig.
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Muss das sein?

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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#54

Beitrag von Koelsch » Fr 18. Aug 2017, 17:26

Also mich interessiert's schon, was dabei rauskommt. So was ist doch immer leerreich.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#55

Beitrag von marsupilami » Fr 18. Aug 2017, 17:27

Jetzt hat der mit seiner Schreibe schon Koelsch angesteckt!! :schwein:
Signatur?
Muss das sein?

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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#56

Beitrag von Wampe » Fr 18. Aug 2017, 17:55

Koelsch hat geschrieben:
Fr 18. Aug 2017, 17:26
leerreich
Ich glaub eher, dass die Doppeldeutigkeit gewollt ist. :jojo:

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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#57

Beitrag von Günter » Fr 18. Aug 2017, 18:05

Wieso doppel? Das ist ein...... egal, ich bin auch wissbegierig.
Ist der einzige Existenzgrund für Milliarden Menschen nur die Befriedigung der Profitgier der Besitzenden? Oder haben diese Menschen auch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben?

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#58

Beitrag von Koelsch » Fr 18. Aug 2017, 18:13

Wampe hat geschrieben:
Fr 18. Aug 2017, 17:55
Koelsch hat geschrieben:
Fr 18. Aug 2017, 17:26
leerreich
Ich glaub eher, dass die Doppeldeutigkeit gewollt ist. :jojo:
Nie und nimmer nie nich :never: :never:
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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#59

Beitrag von Tester » Fr 18. Aug 2017, 19:06

Wampe hat geschrieben:
Fr 18. Aug 2017, 17:55
Koelsch hat geschrieben:
Fr 18. Aug 2017, 17:26
leerreich
Ich glaub eher, dass die Doppeldeutigkeit gewollt ist. :jojo:
Der Kölsch haut aber auch manchmal Dinger raus ... 😂

Habs glatt überlesen ... :8:

Was ich mich ja frage, warum PP dermassen Beratungsresistent ist, ich denke hier im Forum sind ja schon einige unterwegs, die Ahnung haben und ihn gut beraten haben.

Einen Eingangsstempel (aka Eingangsbestätigungsschreiben) als "Zulassung" zu interpretieren .... ohje.

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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#60

Beitrag von Peterpanik » Fr 25. Aug 2017, 08:37

Die Erwersloseninitative Arolsen hat sich auch eingesetzt beim Richter und dann das gemacht was sie geschrieben hat. Lesen :

Antrag
Antwort
Und sie haben auch wieder Beschwerde eingelegt, sie hier

Habe Klar-nahmen gelöscht und werde später die Antwort der Beschwerde hier auch Veröffentlichen.
Zuletzt geändert von Koelsch am Sa 26. Aug 2017, 10:39, insgesamt 2-mal geändert.
Grund: Immer noch Klarnamen

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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#61

Beitrag von Wampe » Fr 25. Aug 2017, 11:12

Peterpanik hat geschrieben:
Fr 25. Aug 2017, 08:37
Habe Klar-nahmen gelöscht
Da solltest du nochmal nacharbeiten, die Beschwerde ist diesbezüglich noch nicht ganz "sauber".
Außerdem sind dir die Dokumente irgendwie durcheinander geraten.

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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#62

Beitrag von Günter » Fr 25. Aug 2017, 11:29

Den ganzen Sch**** hätte man sich sparen können, wenn man einfach das Ruhen des Verfahrens bis zur Entscheidung des BVerfG in der Sache "Sind Sanktionen ein Verstoß gegen die Verfassung" beantragt hätte.

viewtopic.php?p=444136#p444136
Ist der einzige Existenzgrund für Milliarden Menschen nur die Befriedigung der Profitgier der Besitzenden? Oder haben diese Menschen auch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben?

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#63

Beitrag von Koelsch » Fr 25. Aug 2017, 11:35

:jojo: :jojo:
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#64

Beitrag von Peterpanik » Fr 25. Aug 2017, 11:49

Na ja nun ist es passiert und schauen wir mal wies weiter geht so.

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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#65

Beitrag von Günter » Fr 25. Aug 2017, 12:10

Ich drücke ja eifrigst die Daumen, aber ich habe da auch ganz leichte Zweifel.
Ist der einzige Existenzgrund für Milliarden Menschen nur die Befriedigung der Profitgier der Besitzenden? Oder haben diese Menschen auch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben?

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#66

Beitrag von kleinchaos » Fr 25. Aug 2017, 14:55

Meine Prognose: es wird eingestellt.
Die BA gibt Lebensmittelgutscheine für max 205€ monatlich aus, das ist bisher von keinem Gericht als verfassungswidrig anerkannt worden. Selbst das BVerfG hat bisher nicht daran gerüttelt. Und mal ehrlich: 205€ für Lebensmittel und notwendige Drogerieartikel reichen wohl gradeso aus.

Dass man davon weder Strom noch Telefon etc bezahlen kann weiß ich selber, brauch hier auch nicht argumentiert zu werden. Aber genau diese Summe ist für ein physisches Existenzminimum ausreichend. Plus KdU. Sagt das BVerfG bisher. Und so lange es nix anderes sagt, wird es auch dabei bleiben.
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg

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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#67

Beitrag von Koelsch » Fr 25. Aug 2017, 15:21

Das sehe ich auch so - und Staatsanwaltschaft wird keinen "Anfangsverdacht" für eine Straftat sehen.
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#68

Beitrag von Tester » Fr 25. Aug 2017, 19:15

Hätte man die ganze Energie der völlig hirnrissigen und unsinnigen Schriftsätze nicht sparen und vielmehr in die Verhinderung des Sanktionsgrundes stecken können?

Und da sind noch Klarnahmen zu lesen!

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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#69

Beitrag von Koelsch » Fr 25. Aug 2017, 19:30

Mag sein, dass da noch Klarnamen sind, aber offensichtlich hält Peterpanik ja den Schutz von Sozialdaten für nicht so wichtig. Das muss er dann mit seinen "Mandanten" ausmachen.

Einmal drauf hinweisen und entfernen reicht für meine Begriffe, wenn er die dann immer noch stehn lässt, mach ich mir da keine Gedanken mehr, dann seh ich das nicht mehr als mein/unser Problem sondern als seine freie Willensentscheidung, die wir dann nicht mehr korrigieren sollten.
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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#70

Beitrag von marsupilami » Sa 26. Aug 2017, 10:13

Koelsch, ich glaube nicht, dass Du Dir - als verantwortlicher Forenbetreiber - es so einfach machen kannst.
Einmal ist keinmal.
Zwei Aufforderungen sollten es schon sein!

Warum ich das glaube? Nun, die wenigen Urteile zu dem Thema "Verantwortung der Portal-Betreiber" lassen kaum andere Schlußfolgerungen zu.

Ich bin mir auch im Klaren darüber, dass es mit Aufwand verbunden ist und schon deshalb generell ärgerlich, aber Ihr habt als Admins doch sicher die Mail-Addi von Peterpanik und ich - wäre ich Verantwortlicher - würde mir die Mühe machen.
Anschreiben und auffordern, das umgehend - max. 3 Tage - aus Datenschutzgründen zu ändern, ansonsten werden die Anhänge gelöscht.
Das dann aber auch durchziehen.
Signatur?
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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#71

Beitrag von Koelsch » Sa 26. Aug 2017, 10:39

Na gut, er kann das nicht mehr ändern, also fliegt es erneut raus
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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#72

Beitrag von Günter » Sa 26. Aug 2017, 10:42

Marsu, wir können nicht jedem User den Hintern putzen.

Einmal auffordern muss reichen. Es geht ja hier nicht um strafbare Handlungen sondern um privatrechtliche Verstöße gegen den Datenschutz, dafür haftet der Poster gegenüber dem Betroffenen und nicht der Betreiber. Wir wollen und können hier nicht katholischer sein als Heinrich der VIII und der war Protestant.
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Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#73

Beitrag von Günter » Sa 26. Aug 2017, 10:49

Um es nochmal klar zu sagen dieses hier

https://www.heise.de/resale/artikel/Pla ... 17596.html

und ähnliches bezieht sich immer auf Urheberrechtsverletzungen.

Hier geht es aber nicht um Urheberrecht, sondern um die Preisgabe der Identität eines Dritten. Wir können nicht mal prüfen ob das mit Kenntnis und Einwilligung des Betroffenen geschieht.

Wir können deshalb auch nicht für eventuelle Rechtsfolgen haften.
Auch wenn der Plattformbetreiber sich die Inhalte im juristischen Sinne nicht "zu eigen" macht, kann er also als sogenannter "Störer" zur Rechenschaft gezogen werden. Was genau bedeutet das in der Praxis?

Seifried: Ein "Störer" muss zwar nur dafür sorgen, dass die Rechtsverletzung gelöscht und künftige Rechtsverletzungen verhindert werden. Er haftet aber grundsätzlich nicht für die durch die Rechtsverletzung entstandenen Schäden. Auch Kosten einer Abmahnung muss er grundsätzlich nicht erstatten. Der Bundesgerichtshof betont immer wieder, dass ein Plattformbetreiber ohne Anlass seine Plattform nicht ständig auf mögliche Rechtsverletzungen überprüfen muss. Eine solche Prüfpflicht wäre mit einem an sich zulässigen Geschäftsmodell nicht vereinbar.

Ab dem Zeitpunkt, ab dem der Betreiber einer Internetplattform, eines Forums oder Blogs von einer Rechtsverletzung erfährt, etwa durch eine Abmahnung, ist der Plattformbetreiber "Störer". Das gilt übrigens auch für Betreiber von Suchmaschinen. Der Störer muss nun alles ihm zumutbare tun, um weitere Rechtsverletzungen zu verhindern. Er muss vor allem die rechtsverletzenden Inhalte löschen, auf die er hingewiesen wurde. Er muss außerdem dafür sorgen, dass künftig "gleichartige" Rechtsverletzungen nicht mehr vorkommen und seine Plattform also auf weitere mögliche Rechtsverletzungen hin überprüfen.
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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#74

Beitrag von Koelsch » Sa 26. Aug 2017, 10:58

Auch wieder wahr, aber nett, wie ich nun mal bin, hab ich noch mal gelöscht.

Allerdings sollte @Peterpanik sorgfältiger arbeiten, denn durch die Löscherei wird der Fred völlig "sinnentleert" und so was brauchen wir nicht.
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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

#75

Beitrag von Peterpanik » Sa 26. Aug 2017, 11:06

Es tut mir leid das ich was übersehen hatte, kann ja mal vorkommen, Entschuldigung.
Werde in Zukunft genauer Prüfen so das klar Namen geschwärzt werden von mir.

Die haben nun vollendendes noch gemacht und sind gespannt was passiert.
Erwerbsloseninative 25.08.17.odt
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