Kontoauszüge, wieder einmal

Hilfe bei der Antragstellung und dem ALG II Bescheid
Aurora
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Kontoauszüge, wieder einmal

#1

von Aurora » Fr 16. Feb 2018, 08:59

Im Rahmen der aEKS prüft das JC ein eingereichten Umsatzlisten.
Es gibt Erstattungen aus privaten Käufen, die gemeldet wurden.
Dazu wurden Nachweise welche die Bezahlung, die Erstattung nachvollziebar machen.
Was jahrelang der Prüfung stand hielt, wird nun moniert.
Das JC will Kontoauszüge im Original ungeschwärzt vorgelegt haben.

Vom JC gefordert wurde:
- die Rechtsgrundlage
- Eine Stellungnahme warum aktuell moniert wird, was jahrelang der Prüfung standhielt und zur Bewilligung führt
- Kosten für Anreise zum Termin
- Nennung der noch zu klärenden Positionen (mit Datum und Betrag) bei Vorlage
- Wie hat laut JC Meinung ein Orginal-OnlineBanking-Kontoauszug auszusehen
- ein konkreter Termin und Ansprechpartner gefordert, dem vorgelegt werden soll

Das JC hatte kein Interesse auf die Fragen einzugehen.

Mit dem Hinweis man müsse prüfen, ob die gemachten Angaben in der vorgelegten aEKS korrekt sind, wurde auf das BSG Urteil 2009-B 4 AS 10/08 R und die ZFSH/SGB, 282 ff. verwiesen.
Einen Termin gab es nicht, dafür eine neue Frist. Diese wurde mit aktuellem Schreiben um 4 Tage gekürzt.


Kontoauszüge vom Automaten gibt’s nicht. Diese gibt’s nur Digital ins Bankpostfach.
Ausdrucke der digitalen Kosten Geld. Diese Kosten wollte ich wie die Kosten der Fahrt zum Termin erstattet haben.

Mein Schreiben kann so raus, denke zumindest ich. Wenn noch was rein, raus, oder verändert werden sollte, lass mich das bitte wissen.

Weiter denke ich darüber nach ein Schreiben an die GF, die Zentral-Direktion und das Kundenmanagement in dieser Sache zu schicken. Mit Nennung eines Terminvorschlags wäre wir in dieser Sache längst beim nächsten Schritt, So spielen wir JC-Tischtennis. Und die Zeit tickt. Die Fristkürzung erscheint willkürlich.
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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#2

von Koelsch » Fr 16. Feb 2018, 11:33

Paar Schreibfehlerchen noch beseitigen, ansonsten ok
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#3

von marsupilami » Fr 16. Feb 2018, 16:53

So ungefähr:
2018_02_16 Entwurf2 V_m.doc
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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#4

von Koelsch » Fr 16. Feb 2018, 17:01

Eindeutig besserer
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.

Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#5

von Günter » Fr 16. Feb 2018, 19:29

Ich würde noch die folgenden Sätze einfügen

Weisen Sie rechtssicher nach, welche Bevollmächtigung Sie besitzen gegen die Urteile BSG · Urteil vom 19. September 2008 · Az. B 14 AS 45/07 R und Urteil des BSG vom 06.12.2007 Az.: B 14/7b AS 50/06 R zu verstoßen.

Kopien Ihres Anschreibens und meiner Antwort an die Datenschutzbeauftragten des Landes und des BMAS und an das Kundenreraktionsmanagement des BA in Nürnberg.
Ist der einzige Existenzgrund für Milliarden Menschen nur die Befriedigung der Profitgier der Besitzenden? Oder haben diese Menschen auch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben?

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#6

von marsupilami » Fr 16. Feb 2018, 19:36

Wenn letzteres, dann die Regionaldirektion nicht vergessen.
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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#7

von Aurora » Fr 16. Feb 2018, 19:45

Lachen ist immer gut, Marsu!
Danke für den Feinschliff. Lies sich wirklich gut.

Daten auf dem USB Stick würde wahrscheinlich Schwierigkeiten geben.

Alternative 1: gut und kostenlos
Laptop zum Termin mitnehmen, die abgespeicherten Kontoauszüge aufrufen und der SB kann die Buchungen sehen.

Will er alles auf Papier, kriegt er es gegen Kostenerstattung auf Papier (Alternativ 2).

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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#8

von Koelsch » Fr 16. Feb 2018, 19:48

Auf Läppi find ich gut, geschwärzte Auszüge hat er ja, kann er also "Häkchen" machen
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.

Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#9

von marsupilami » Fr 16. Feb 2018, 20:11

Alternative 1 geht auch.
Dann aber auf dem Anforderungsschreiben bestätigen lassen, dass Unterlagen/Kontoauszüge "vorgelegt" wurden.
bzw. auf jeden Fall bestätigen lassen.
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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#10

von Aurora » Fr 16. Feb 2018, 20:15

Super, Günter. Das erste Urteil wird gleich eingebaut.

Das zweite zu den Fahrtkosten wird den Widerspruch zum Ablehnungsbescheid aufgehoben.
Schleudertraumas und Schädel-Hirn-Traumas soll es häufiger bei SB's durch zuviel Kopfschütteln geben.
Deswegen heben wir das zweite Urteil den Widerspruch der Fahrtkostenablehnung auf.
Argumente will man ja in der Hinterhand haben.

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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#11

von Aurora » Di 27. Feb 2018, 08:05

Reaktionen seitens JC, Kundenreaktionsmanagement oder Regialbüro gab es nicht.
Somit gibt es keine konkreten Angaben darüber wem was wann und wo vorgelegt werden soll.
Die Uhr zur Verfristung - für die es gleich 2 unterschiedliche Termine gibt - tickt immer lauter.

Gestern wurde vom Arzt eine AU für diese Woche ausgestellt.

Mich interessiert was würdet ihr jetzt noch machen bzw wie würdet ihr auch jetzt (mit Blick auf welche Konsequenzen)
verhalten.

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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#12

von Koelsch » Di 27. Feb 2018, 08:24

Eilantrag vorbereiten
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.

Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#13

von marsupilami » Di 27. Feb 2018, 09:31

1.) AU einreichen - nachweisbar -
2.) Dann wie Koelsch schrub: 2 unterschiedliche Termine; keine Klarheit darüber, was das JC eigentlich will; keine zeitnahe Rückmeldung zu einem der Termine; "nur weil das JC pfeift, muss unsereiner noch lange nicht das Tanzbein schwingen" in höflicher Formulierung in die EA einarbeiten.
3.) erst mal keine weitere Reaktion auf die Terminforderungen des JC - die sind dran.
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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#14

von Aurora » Mi 28. Feb 2018, 07:19

AU is raus.

Der Virus streckt Hirn und Körper nieder.
Mein Problem: ich krieg das grad alles nicht zustande.
Ein Erklärbar für die sich ergebenden Möglichkeiten wäre ebenso schon, wie Formulierungshilfe.
Wer kann helfen.

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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#15

von marsupilami » Mi 28. Feb 2018, 09:38

Erst mal kukken, ob heute oder morgen Geld da ist.

Wenn ja, dann ist ja noch grundsätzlich "Luft".


Nächster Punkt:
Es liegen wohl 2 "Vorladungen" vor mit unterschiedlichen Terminen zum selben Sachverhalt.
Wenn Du nun - aufgrund von Krankheit - weder zu dem einen noch zu dem anderen Termin gehst, kommt eine oder gar 2 Anhörungen zu einer beabsichtigten Sanktion.
Die kannst Du "kontern" mit a) AU liegt vor seit [Datum] und b) ich habe mit Schreiben vom [Datum] um Klärung gebeten, welcher Termin genau es denn sein darf. Darauf habe ich bis heute keine Reaktion erhalten.
Alles weitere kann erst mal außen vor bleiben.

Wenn JC doch sanktionieren will, dann schauen, dass sofort beim SG eine EA beantragt wird mit dem Ziel, die Sanktion abzuwenden.
Begründung(en):
1.) AU
2.) wie oben: es liegen 2 Termine vor zum gleichen Sachverhalt. Nachfragen (mit Schreiben vom [Datum], zu welchem Termin genau welcher Sachverhalt genau geklärt werden soll, wurden nicht beantwortet. Daraus eine Sanktion zu konstruieren ist willkürlich und rechtswidrig.

Ich denke, das sollte grundsätzlich für den Anfang reichen.


Sollte wider Erwarten heute/morgen kein Geld da sein, sofort EA beim SG mit genau der Begründung unter 2.) einreichen.
Wenn das im Moment wg. Krankheit nicht geht, dann Fax an's SG mit der Begründung "bettlägerig".
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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#16

von Aurora » Mi 28. Feb 2018, 12:13

Hab grad was aus dem Postschächtle gefischt.
Separat von Schreiben wird mit separater Post ein Termin geschickt.
Das JC erhofft sich auf den Originalen mehr Geldeingänge zu finden, als auf den eingereichten Unterlagen. :angel:

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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#17

von Aurora » So 4. Mär 2018, 09:53

Da die Foderung nach Vorlage der Originale seitens der Leistungsabteilung kam, schien klar einen Termin mit einem Leistungs-SB zu erhalten.
Welch abstruser Gedanke ... die Einladung kam vom Fachbereich Vermittlung.
Der will über die berufliche Zukunft sprechen.

Somit stellt sich die Frage wie die Vorlage von Kontoauszügen die Vermittlung in Arbeit unterstützen soll.
Und ob dem Vermittlungs-SB einsicht in Kontoauzüge zu gewährt werden muss.

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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#18

von marsupilami » So 4. Mär 2018, 10:19

Steht denn in der "Einladung" zum Gespräch über die berufliche Situation drinne, ob überhaupt und wenn ja, welche Unterlagen mitzubringen sind?

Nächste Frage: wie lange geht die aktuelle EGV?
Wenn die ausläuft oder keine vorliegt, kann ich die "Einladung" nachvollziehen.
Evtl. sogar neue(r) SB, der/dem aufgefallen ist, dass keine EGV vorliegt bzw. die aktuelle bald ausläuft.


Ich glaube - glauben heißt nicht wissen - dass es intern beim JC so geregelt ist, dass Kontoauszüge Angelegenheit der Leistungsabteilung sind und Vermittlung in Arbeit bzw. "Aushandeln" der EGV Sache der Vermittlungsabteilung ist und dass die beiden sich nicht in den anderen Bereich "hineinpfuschen" sollen.

Außerdem las ich oben noch was von AU.
Gilt noch wie lange?
Wann ist der Termin?
Kann man das evtl. "koordinieren"?

Vermutlich wird dann ganz einfach von Vermittlungs-SB die Aufforderung kommen, sich 1-2 Tage nach Beendigung der AU zu melden.
Also schlicht eine Verschiebung des Gesprächs über die berufliche Zukunft.

Ich glaube nicht dass Vermittlungs-SB Einsicht in Konto-Auszüge haben will.

Wenn ich es aus meiner eigenen Erfahrung her noch recht in Erinnerung habe, musste ich beim Vermittlungs-SB bei Antrag auf Fahrtkosten-Erstattung die Konto-Nr extra angeben, weil Vermittlungs-SB keinen Zugriff auf die Leistungsakte und somit Konto-Nr. hat.
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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#19

von Koelsch » So 4. Mär 2018, 10:25

Richtig, gucken, was Du mitbringen sollst außer Deinereiner
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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#20

von Aurora » Di 27. Mär 2018, 13:27

Auf Antrag bzgl. der Fahrtkosten in Vorlage zu gehen, erhielt ich eine Fahrtkarte. Wunderbar.
Allerdings wird nur die direkte Fahrt hin und zurück beglichen, nicht jedoch die Strecke um einen Laptop ausleihen zu können.
Für diesen Fall wurde die schriftliche Bewilligung der Kostenübernahme mit 0,30 Euro/Blatt beantragt.

Nun griff der TL zum Telefon und hat allgemein bei meiner Hausbank nachgefragt. Laut allgemeiner Aussage werden kostenlose Kontoauszüge zur Verfügung gestellt.
Somit wurde die Kostenübernahme abgelehnt, weil kostenlos möglich. Angeblich.

Vor ca. einem Jahr erfolgte eine Umstellung, bei der angeboten wurde die Kontoauszüge online zu archivieren. Ohne zu wissen, dass es bei diesem Verfahren dann keine Auszüge aus dem Kontoauszugsdrucker mehr gibt.

Die Bank soll nun schriftlich bestätigen, dass es die Auszüge entweder kostenlos am Kontoauszugsdrucker oder alternativ ins Bank-Postfach gibt.
Und das diese Option seit (Datum) umgesetzt wird.

Bringe ich die Kontoauszüge auf einem USB-Stick mit, wird das JC wohl nicht mitspielen und den Stick in den hauseigenen Slot schieben.
Für Ausdrucke bezahlen Sie nicht.

Diese Machtdemonstatration kann ja wohl nicht zu Lasten des eLB gehen :5:

Was nun

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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#21

von marsupilami » Di 27. Mär 2018, 14:01

Der kann ja gerne allgemein nachfragen.

Die Bank hat doch aber hoffentlich keine Kundenspezifischen Vertragsdetails zum Thema Konto-Auszüge rausgerückt!!
Dein Vereinbarung mit der Bank ist .....
Alles andere hat das JC nicht zu interessieren bzw. allgemeine Auskünfte sind allgemeine Auskünfte und entsprechen nicht Deinen Vereinbarungen mit der Bank.
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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#22

von Koelsch » Di 27. Mär 2018, 14:28

Klar zahlen die nur die direkte Strecke. Und wenn Du nachweisen kannst, schriftliche Auszüge kosten was, dann haben die auch das zu zahlen. Oder Du druckst die Internetauszüge aus und "prügelst" Dich dann mit denen um die "nachweisbaren" Druckkosten.
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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#23

von Aurora » Di 27. Mär 2018, 14:50

Einen Kassenbon meinst mit der Aussage wahrscheinlich nicht ... was dann
Koelsch hat geschrieben:
Di 27. Mär 2018, 14:28
Und wenn Du nachweisen kannst, schriftliche Auszüge kosten was, dann haben die auch das zu zahlen.
Die Konsequenz der vor einem Jahr getroffenen Entscheidung bleibt. Diese Kontoauszüge sind nur in digitaler Form vohanden.
Sicherlich druckt die Bank gerne auch was aus und öffent den Gebührenbeutel.
Sehr wahrscheinlich teurer als im CopyShop für 30 Cent die Seite.
Koelsch hat geschrieben:
Di 27. Mär 2018, 14:28
Oder Du druckst die Internetauszüge aus und "prügelst" Dich dann mit denen um die "nachweisbaren" Druckkosten.

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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#24

von marsupilami » Di 27. Mär 2018, 15:15

Hast Du 'nen copy-shop o.ä. in der Nähe, der Dir vom Stick druckt?
Die stellen bestimmt Quittung aus oder haben tatsächlich Kasse mit Bong.
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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

#25

von Breymja » Di 27. Mär 2018, 16:15

Die haben eine Kasse mit Bong? Bist du dir sicher, dass das ein Copyshop ist?

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