Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

Hilfe bei der Antragstellung und dem ALG II Bescheid
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Koelsch
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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#26

Beitrag von Koelsch » Fr 28. Sep 2018, 11:27

Ich denke, das ist ok. Es sollte aber der Nachweis ausreichen, wann diese € 120 zugeflossen sind und für welchen Zeitraum. Von den € 120 werden dann eben die € 20 angerechnet, wie das JC richtig schrieb.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

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tigerlaw
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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#27

Beitrag von tigerlaw » Fr 28. Sep 2018, 11:45

Andererseits: Zuflussprinzip? Beim Leistungsempfänger? "Bereites Einkommen"?
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!

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marsupilami
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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#28

Beitrag von marsupilami » Fr 28. Sep 2018, 12:28

Kontoauszüge von eigentlich unbeteiligten Dritten?
Hallo?

Omma weigert sich, Kontoauszüge rauszurücken, ich krieg keine von der Bank, da eben nicht Kontoinhaber.
Signatur?
Muss das sein?

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Günter
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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#29

Beitrag von Günter » Fr 28. Sep 2018, 12:37

Ich würde denen schreiben.

Sehr verquere Hohlköpfe,

wie sie dem Schreiben der Großmutter vom .... entnehmen können haben wir weder Unterlagen noch Zugriff auf dieses Sparkonto. Daher ist es uns weder möglich Unterlagen einzureichen, noch verfügen wir über Geld von diesem Konto. Ich fordere sie daher auf, uns in dieser Angelegenheit nicht weiter zu belästigen. Die Großmutter hat uns erklärt, dass sie bis zur Auszahlung an ihren Enkel alleinige Inhaberin, des Geldes ist, daher kann sie auch nicht zur Mitwirkung durch sie verpflichtet werden. Weiterhin hat sie uns erklärt, da die Gefahr besteht, dass ihr mühsam Erspartes nicht ihrem Enkel zugute kommt, sondern das JC die gierigen Pfoten aufhält, wird sie die Auszahlung des Ersparten erst dann vornehmen, wenn ihr Enkel nicht mehr im Leistungsbezug steht. Denn das Geld wurde nicht erspart, um dem Finanzminster das Staatssäckel zu füllen.

Mit ohne freundliche Grüße.
Ist der einzige Existenzgrund für Milliarden Menschen nur die Befriedigung der Profitgier der Besitzenden? Oder haben diese Menschen auch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben?

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#30

Beitrag von agtis » Mo 1. Okt 2018, 11:09

Moin ihr Lieben,

Günter: Ist ja schon ein wenig Ironie im Text ;-) aber inhaltlich könnte man das schon verwenden...?

Hinzu kommt, dass die Oma und auch der Papa meines Sohnes sich weigern, irgendwelche Unterlagen an das JC rauszugeben.

Da kommt auch noch hinzu, dass die aufgestellten Ertrags-Beträge seitens des JC nicht mit denen der Sparkasse übereinstimmen - offiziell sind es weniger "erwirtschaftete" Zinsen, die aufgelaufen sind.

Ich setzte wieder ein Schreiben an das JC auf mit entsprechenen Inhalten. Mal sehen was dann kommt...

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marsupilami
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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#31

Beitrag von marsupilami » Mo 1. Okt 2018, 11:28

Wenn Du möchtest und es für sinnvoll hälst, kannst Du ja vor dem Abschicken den Text hier posten.
Wir werfen dann mal ein Auge drauf und pfuschen evtl. drin rum.

Die Betonung liegt auf: wenn Du möchtest.
Wenn nicht, dann nicht.
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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#32

Beitrag von agtis » Mo 1. Okt 2018, 11:31

Lieben Dank "marsupilami", das nehme ich gern in Anspruch! :-D

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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#33

Beitrag von ernest1950 » Mo 1. Okt 2018, 11:53

Nicht nur WANN ist maßgebend, sondern auch FÜR WANN wurden die Zinsen gutgeschrieben. Betrifft die Zinsgutschrift mehrere Jahre (wovon ich ausgehe), sind auch die einzelnen Zinsgutschriften für die einzelnen maßgebenden Jahre anzurechnen. Würde pro Jahr jetzt die 100€ unterschritten, ist keine Anrechnung möglich.
Die Banken fassen zwar gerne zusammen, sind jedoch verpflichtet, die Zinsgutschrift jedes einzelnen Jahres auszuweisen (z. B. für Einkommensteuer usw.).
Da die Sparbücher ja nicht bekannt sind, die Omma diese auch nicht rausgibt (keine gesetzliche Verpflichtung), hat das Jobcenter NACHZUWEISEN, wann und wie viel als Gutschrift erfolgte . Da das Jobcenter das nicht kann, kann nichts angerechnet werden. Eine Mitwirkungspflicht des Kindes (des gesetzlichen Vertreters besteht NICHT, da keine gesetzliche Möglichkeit besteht, diese zu erfüllen (Grenze der Mtwirkungspflicht).
Selbst die 20€ würde ich mir NICHT anrechnen lassen, da es hier ganz klar um das Prinzip geht.

Gruß
Ernie

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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#34

Beitrag von agtis » Mo 1. Okt 2018, 11:59

Genau Ernie, mir geht es eben auch ums Prinzip. Was das JC schon ungerechtfertigt Geld von mir bekommen hätte, hätte ich mich nicht über meine Rechte und auch deren... informiert und Widerspruch eingelegt... Puh.

Die Sparkasse hat für das Jahr 2017 geschaut, das JC spricht auch vom Jahr 2017, will aber Belege für 2017 bis heute vorgelegt bekommen. Merkwürdig ist auch - ich beziehe seit Oktober 2015 die Aufstockung, die Sparkonten meines Sohnes existieren seit seiner Geburt also 2011. Was vor 2017 war will das JC (bisher) nicht wissen...

Ich warte jetzt noch auf genaue Beträge seitens der Sparkasse und auch meines EX, damit ich u.a. damit das Schreiben aufsetzen kann.

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Günter
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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#35

Beitrag von Günter » Mo 1. Okt 2018, 13:12

@ernie, die Zinsen sind kein verfügbares Einkommen, da sie auf dem Sparkonto landen, auf das der Enkel keinen Zugriff hat. Zu dem Thema kann es keine zwei Meinungen geben.


Aus den Weisungen zum § 9 SGB II
1.2.1 Anrechnung von fiktivem Einkommen
(1) Grundsätzlich ist nur Einkommen, das der leistungsberechtigten
Person tatsächlich zur Verfügung steht ("bereite" Mittel), zu berücksichtigen.
Es handelt sich nur dann um bereite Mittel, wenn die leistungsberechtigte
Person diese kurzfristig erlangen kann

https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok ... 015899.pdf
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Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#36

Beitrag von ernest1950 » Mo 1. Okt 2018, 14:27

Günter, ich widerspreche Dir überhaupt nicht.
Das mit dem fiktiven Einkommen ist völlig richtig.
WENN man jedoch dem Jobcenter nachweisen kann, das EGAL was der Fall ist, keinesfalls eine Anrechnung erfolgen kann, ist man aus dem Schneider.
Seit 2011 sind Zinsen gutgeschrieben worden, insgesamt 120€, d.h. jährlich unterhalb der Bagatellgrenze, somit grundsätzlich keine Anrechnung, ob jetzt fiktiv oder was auch immer!!

Gruß
Ernie

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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#37

Beitrag von Koelsch » Mo 1. Okt 2018, 14:52

ernest1950 hat geschrieben:
Mo 1. Okt 2018, 11:53
Nicht nur WANN ist maßgebend, sondern auch FÜR WANN wurden die Zinsen gutgeschrieben. Betrifft die Zinsgutschrift mehrere Jahre (wovon ich ausgehe), sind auch die einzelnen Zinsgutschriften für die einzelnen maßgebenden Jahre anzurechnen.
Die Aussage ist m.E. falsch, es kommt allein auf den Zuflusszeitpunkt an. So z.B. schon BSG B 14 AS 43/07 R
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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#39

Beitrag von agtis » Mo 1. Okt 2018, 16:09

Ernie: 120,00 Euro sollen lt. JC als Kapitalerträge in 2017 (nicht seit 2011) "erwirtschaftet" worden sein. Die Sparkasse kommt aber auf insgesamt max. ca. 100,00 Euro (bisher nur mündlich weitergegeben worden) für 2017.

Ich werde eure Punkte hier mit aufgreifen, das Schreiben aufsetzen und gerne hier reinstellen zum drüber schauen :-).

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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#40

Beitrag von Wampe » Mo 1. Okt 2018, 16:24

agtis hat geschrieben:
Mo 1. Okt 2018, 16:09
Ernie: 120,00 Euro sollen lt. JC als Kapitalerträge in 2017 (nicht seit 2011) "erwirtschaftet" worden sein. Die Sparkasse kommt aber auf insgesamt max. ca. 100,00 Euro (bisher nur mündlich weitergegeben worden) für 2017.
Die Differenz könnte der Zinssteuer geschuldet sein.
Wenn der Enkel von dem Konto zunächst nichts wusste, liegt der Sparkasse wahrscheinlich auch kein Freistellungsauftrag vor.

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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#41

Beitrag von agtis » Mo 1. Okt 2018, 16:30

Wampe: Der Enkel, also mein Sohn ist 7 und wird noch eine ganze Weile nichts von den Konten, die ihm später zugute kommen sollen, erfahren also wissen. Was der Sparkasse vorliegt oder nicht entzieht sich meiner Kenntnis, da ich da überhaupt nicht involviert bin. Mein EX ist da noch im Gespräch mit der Sparkasse, da die Werte ja nicht übereinstimmen.

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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#42

Beitrag von agtis » Do 4. Okt 2018, 11:10

Hallo ihr Lieben,

ich habe mal ein Schreiben aufgesetzt und hoffe, dass ich da nichts rechtliches durcheinander bekommen habe.

Schaut gerne mal rüber, ergänzt gerne oder sagt mir kurz, was ich evtl. besser schreiben oder formulieren könnte.

Lieben Dank euch!
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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#43

Beitrag von Koelsch » Do 4. Okt 2018, 11:56

Kann für meine Begriffe so raus
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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#44

Beitrag von marsupilami » Do 4. Okt 2018, 14:59

Ich hab ein wenig drin rumgepfuscht.
Z.B. den exakten § raus - aus 2 Gründen:
1.) ist es deren Job den zu kennen und korrekt anzuwenden.
2.) sollte das eskalieren und vor's SG gehen und PKH beantragt werden, könnte Richter*in auf die Idee kommen: keine PKH, da einschlägige Paragrafen bekannt.

Ganz wichtig: dieser Pfusch sind Änderungsvorschläge und keine Änderungsvorgaben per ordre de mufti.
2018_10_03 Jobcenter Text für Forum V_m.doc
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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#45

Beitrag von agtis » Do 4. Okt 2018, 15:04

Meines Erachtens sehr gute Änderungen - vielen lieben Dank marsupilami! :-D

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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#46

Beitrag von agtis » Do 4. Okt 2018, 15:05

Huch, der Emoji ist da von selbst reingehüpft - passt aber ;-)

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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#47

Beitrag von Günter » Do 4. Okt 2018, 18:15

die von Ihnen verlangten angeforderten Unterlagen einzureichen.
Ich bitte Sie darum, uns eine detaillierte Aufstellung für das Jahr 2017 zukommen zu lassen, aus der hervorgeht, welche Beträge Sie den einzelnen Konten zugeordnet werden zuordnen. Ihre bisher aufgeführten Beträge stimmen so nicht mit den Beträgen der Sparkasse überein;,Ihre Beträge sind zu hoch. sind wesentlich höher. Die Sparkasse kommt für das Jahr 2017 zusammengefasst gerade mal auf ca. 100,00 Euro an Zins­erträgen, o.ä. wobei ich da im Detail auch nicht involviert bin -– wie mir das hat mir Familie xy nach Rücksprache mit der Sparkasse kulanterweise so mitgeteilt hat.
Die von Ihnen behaupteten Zinsgutschriften für das Jahr 2017 stimmen nicht mit den, den Kontoinhabern bekannten Zinsgutschriften überein. Laut den Angaben der Großeltern übersteigen die Zinsen nicht die magische Grenze von 100 €. Das ist aber auch irrelevant, da nach meiner Kenntnis nur sogenannte bereite Mittel angerechnet werden können. Ihnen ist bekannt, dass weder mein Sohn noch ich Zugriff auf die Spareinlagen oder Zinsen haben. Damit ist ihre Anrechnung offensichtlich rechtswidrig.

Nehmen sie bitte zur Kenntnis, dass wie bereits mitgeteilt ausschließlich die Großeltern, die weder im Leistungsbezug stehen, noch bereit sind ihnen Einblick in ihre Vermögensverhältnisse zu gewähren, über die Spareinlagen verfügen können. Ich werde auch in Zukunft keinerlei Auskünfte über das Vermögen Dritter erteilen.
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Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#48

Beitrag von marsupilami » Do 4. Okt 2018, 18:20

Günter's Vorschlag ist sogar noch besser.
Finde ich.
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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#49

Beitrag von Koelsch » Do 4. Okt 2018, 19:00

Ich auch
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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

#50

Beitrag von agtis » Mo 8. Okt 2018, 09:38

Guten Morgen zusammen,

ich hatte das Schreiben letzte Woche schon fertig aaaaber noch nicht abgegeben und dann kam Günter's Änderungen... Dankeschön dafür, nehme ich gerne mit auf und fristgerecht ist es aktuell immernoch also dass ich diese einhalte.

Ich werde berichten... Liebe Grüße euch!

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