Du hast doch damals noch ALG I bezogen, oder war da schon Aufstockung mit bei?Emmaly hat geschrieben:Bin ja schon seit 2006 in dem System gefangen und da kamen über 140 € zusammen. 30 € Versicherungspauschale sind 110 €.
Meine Versicherung lief ja schon seit 1995, da sammelt sich was an.
Die 30€ sind die Versicherungspauschale, die man erhält wenn man anderes Einkommen als aus Erwerbstätigkeit hat (da gelten andere Freibeträge)(2) Vom Einkommen sind abzusetzen
1.
auf das Einkommen entrichtete Steuern,
3.
Beiträge zu öffentlichen oder privaten Versicherungen oder ähnlichen Einrichtungen, soweit diese Beiträge gesetzlich vorgeschrieben oder nach Grund und Höhe angemessen sind; hierzu gehören Beiträge
a)
zur Vorsorge für den Fall der Krankheit und der Pflegebedürftigkeit für Personen, die in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht versicherungspflichtig sind,
b)
zur Altersvorsorge von Personen, die von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit sind,
soweit die Beiträge nicht nach § 26 bezuschusst werden,
5.
die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben,
http://www.arbeitsagentur.de/zentraler- ... moegen.pdf1 Begriff des Vermögens
(1) Vermögen i. S. des § 12 Abs. 1 ist die Gesamtheit (Bestand) der in Geld messbaren Güter einer Person. Zum Vermögen gehören:
● Geld und Geldeswerte, z. B. Bargeld (gesetzliche Zah-lungsmittel) und Schecks,
.....
●sonstige Rechte, wie Rechte aus Wechseln, Aktien und anderen Gesellschaftsanteilen, ....quote]
Damit ist der Wert deiner Lebensversicherung zum Tag der Antragsstellung klar definiert.
RZ 12.2 Abgrenzung zu Einkommen(2) Einkommen und Vermögen grenzen sich grundsätzlich dadurch voneinander ab, dass Einkommen alles das ist, was jemand in der Bedarfszeit wertmäßig dazu erhält, und Vermögen das, was er in der Bedarfszeit bereits hat (vgl. BSG-Urteile vom 30.7.2008 B14/7b AS 12/07 R und B14/11 AS 17/07 R).
Die Bedarfszeit beginnt mit dem Tag, an dem die Antragstellung wirksam wird (vgl. Rz. 9.4)
http://www.alg-ratgeber.de/f27t511-bsg- ... -07-r.html20 Anders als unter Geltung des BSHG ist maßgeblicher Zeitpunkt für die Unterscheidung von Einkommen und Vermögen im SGB II aber die Antragstellung gemäß § 37 SGB II (vgl BSG, Urteile vom 30. Juli 2008 - B 14 AS 26/07 R und B 14/7b AS 17/07 R). Einkommen iS des § 11 Abs 1 SGB II ist grundsätzlich mithin alles, was jemand nach der Antragstellung beim Grundsicherungsträger wertmäßig dazu erhält und Vermögen das, was er vor der Antragstellung beim zuständigen Träger der Grundsicherung bereits hatte. Da die Leistungsgewährung nach § 5 BSHG keinen Antrag voraussetzte, war die Bedarfszeit im Sozialhilferecht nach der Rechtsprechung des BVerwG die Zeit, in der der Bedarf bestand und (grundsätzlich rechtzeitig) zu decken war. Bei der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem BSHG war in der Regel auf den jeweiligen Kalendermonat als der für die Abgrenzung von Einkommen und Vermögen maßgeblichen Bedarfszeit abzustellen (BVerwG, Urteil vom 22. April 2004 - 5 C 68/03 = BVerwGE 120, 339 ff). An diese Rechtsprechung kann für das SGB II nicht angeknüpft werden, weil § 37 SGB II ein konstitutives Antragserfordernis statuiert, sodass Leistungen den Hilfebedürftigen jeweils erst auch ab Antragstellung zustehen. Auf die Kenntnis des Leistungsträgers von der Hilfebedürftigkeit kommt es anders als im Sozialhilferecht nicht an (vgl BT-Drucks 15/1516, S 62 zu § 37). Die Bedarfszeit im Sinn der Rechtsprechung des BVerwG kann im SGB II damit erst mit der Antragstellung beginnen.
