Drei Jahre zurückwirkenden Befreiung vom Rundfunkbeitrag

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Koelsch
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Drei Jahre zurückwirkenden Befreiung vom Rundfunkbeitrag

#1

von Koelsch » So 24. Apr 2016, 17:23

Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

22305Lackmeier
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Re: Drei Jahre zurückwirkenden Befreiung vom Rundfunkbeitrag

#2

von 22305Lackmeier » So 20. Nov 2016, 16:10

Ich hol den thread mal hoch, weil das Thema für so manchen recht wichtig sein könnte und semioffiziös (bitte Impressum anschauen) in dem Artikel "Ich hätte da mal `ne Befreiung anzumelden" kurz vor Inkrafttreten (1.1.2017) die Möglichkeit kurz dargestellt sind.
http://www.dein-beitrag-bewegt-was.de/a ... ungen.html

Demnach müssten alle gezahlten Rundfunkbeiträge an die Infragekommenden rückerstattet werden.
Habe ich gerade mentale Denkverdrehung ob der Euro-Zeichen im Kopf oder ist das wirklich so banal einfach?

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Koelsch
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Re: Drei Jahre zurückwirkenden Befreiung vom Rundfunkbeitrag

#3

von Koelsch » So 20. Nov 2016, 16:28

Wenn Du die rückwirkende Befreiung hin bekommst, dann ist auch zurück zu erstatten. Aber die von Herrn Hildebrandt anheführte Änderung soll ja erst am 1.1.2017 in Kraft treten - und ich bezweifel, dass dies dann rückwirkend gelten wird.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.

Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

22305Lackmeier
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Re: Drei Jahre zurückwirkenden Befreiung vom Rundfunkbeitrag

#4

von 22305Lackmeier » So 20. Nov 2016, 16:50

Schau mal in Deinem Link in die Kommentare: Da schreibt Herr Hildebrandt von einer seiner Mandantin, die rückwirkend befreit wurde.
Ich werde die Tage meine zuständige "Anstalt" anschreiben.

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Koelsch
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Re: Drei Jahre zurückwirkenden Befreiung vom Rundfunkbeitrag

#5

von Koelsch » So 20. Nov 2016, 16:59

Deswegen meinte ich ja, wenn Du es durch bekommst, dann ist auch zurück zu zahlen - also: Versuch macht kluch
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.

Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

22305Lackmeier
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Re: Drei Jahre zurückwirkenden Befreiung vom Rundfunkbeitrag

#6

von 22305Lackmeier » Fr 20. Jan 2017, 19:28

So, liebe Gemeinde, es ist amtlich.

Es wird rückwirkend der Rundfunkbeitrag erstattet!

Ende Dezember 2016 schrieb ich formlos an – ich nenn sie mal vereinfachend so – die GEZ, dass ich von der ab 1.1.2017 wirksamen Änderung des Rundfunkbeitragstaatsvertrages Gebrauch mache, rückwirkend für drei Jahre befreit zu werden und beantragte dies mit diesem Schreiben.

Ich erhielt heute vier Briefe von der GEZ bzw. von der zuständigen Sendeanstalt.
Alle Zeiträume, in denen ich nachweislich befreit war, sind rückwirkend anerkannt worden und die von mir entrichteten Beiträge werden erstattet.

Vor dem Jahreswechsel war die Informationslage spärlich. Danach änderte sich diese. Allerdings in keinem Artikel konnte ich konkret herauslesen, "so und so ist es und Betroffene erhalten Geld zurück".

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Pegasus
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Re: Drei Jahre zurückwirkenden Befreiung vom Rundfunkbeitrag

#7

von Pegasus » Fr 20. Jan 2017, 19:31

Glückwunsch!
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Re: Drei Jahre zurückwirkenden Befreiung vom Rundfunkbeitrag

#8

von kleinchaos » Fr 20. Jan 2017, 19:44

"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg

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Koelsch
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Re: Drei Jahre zurückwirkenden Befreiung vom Rundfunkbeitrag

#9

von Koelsch » Fr 20. Jan 2017, 19:52

:bravo: :bravo:
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.

Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

schimmy
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Re: Drei Jahre zurückwirkenden Befreiung vom Rundfunkbeitrag

#10

von schimmy » Fr 20. Jan 2017, 20:48

:bravo: :Daumenhoch:

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Re: Drei Jahre zurückwirkenden Befreiung vom Rundfunkbeitrag

#11

von marsupilami » Sa 21. Jan 2017, 08:16

Prima!
Signatur?
Muss das sein?

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Günter
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Re: Drei Jahre zurückwirkenden Befreiung vom Rundfunkbeitrag

#12

von Günter » Sa 21. Jan 2017, 08:33

Top.
Ist der einzige Existenzgrund für Milliarden Menschen nur die Befriedigung der Profitgier der Besitzenden? Oder haben diese Menschen auch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben?

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

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Abißlwasgehtimmer
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Re: Drei Jahre zurückwirkenden Befreiung vom Rundfunkbeitrag

#13

von Abißlwasgehtimmer » Sa 21. Jan 2017, 11:51

22305Lackmeier hat geschrieben:So, liebe Gemeinde, es ist amtlich. Es wird rückwirkend der Rundfunkbeitrag erstattet!
#2 #6 :bravo: Lacki :Daumenhoch:

Im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) Bild
§ 4 Befreiungen von der Beitragspflicht, Ermäßigung finde ich zwar unter
§ 4 (1) 2. Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Viertes Kapitel des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches),
§ 4 (1) 3. Empfänger von Sozialgeld oder Arbeitslosengeld II einschließlich von Leistun gen nach § 22 des Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches,
jedoch im gesamten RBStV zwischen § 1 und § 15 keine Übereinstimmung von Suchwörtern wie rückwirkend, drei Jahre, Vergangenheit.

Erst der Kommentar von RA Helge Hildebrandt | Sozialberatung Kiel Zitat¹: »Befreiungen und Ermäßigungen können künftig für einen Zeitraum von drei Jahren ab Antragstellung für die Vergangenheit gewährt werden, wenn … « macht mir deutlich, dass der Rundfunkbeitrag rückwirkend erstattet werden kann. Oder eben die Mitteilung von #6.

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Re: Drei Jahre zurückwirkenden Befreiung vom Rundfunkbeitrag

#14

von 22305Lackmeier » Mo 23. Jan 2017, 13:45

Kurzer Nachtrag: Verrechnungsscheck ist Samstag in der Post gewesen.

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marsupilami
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Re: Drei Jahre zurückwirkenden Befreiung vom Rundfunkbeitrag

#15

von marsupilami » Mo 23. Jan 2017, 14:43

Aber nicht verprassen und auch nicht alles auf einmal ausgeben. :unschuld:
Signatur?

Muss das sein?

Olivia
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Re: Drei Jahre zurückwirkenden Befreiung vom Rundfunkbeitrag

#16

von Olivia » Mo 23. Jan 2017, 14:54

Die Rückzahlung ist meiner Meinung nach kein Einkommen im Sinne des SGB.

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Günter
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Re: Drei Jahre zurückwirkenden Befreiung vom Rundfunkbeitrag

#17

von Günter » Mo 23. Jan 2017, 14:59

Über das Thema braucht man nicht nachdenken, denn es handelt sich eindeutig um aus dem Regelsatz bezahlte Beiträge, die aufgrund der Gesetzeslage zurückerstattet wurden. Ist also mit dem Haushaltsstrom vergleichbar.
Ist der einzige Existenzgrund für Milliarden Menschen nur die Befriedigung der Profitgier der Besitzenden? Oder haben diese Menschen auch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben?



Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

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