Keine Härtefälle - nach Meinung der BA

Hinweise und Hilfen für alle Bundesländer
Antworten
Benutzeravatar
Koelsch
Administrator
Beiträge: 50466
Registriert: Fr 3. Okt 2008, 20:26

Keine Härtefälle - nach Meinung der BA

#1

von Koelsch » Mo 22. Mär 2010, 19:42

Die BA hat einen kleinen Katalog von Fällen veröffentlich, die nach deren Meinung nicht als Härtefälle im Sinne der BVerfG Entscheidung anzusehen sind

http://wdbfi.sgb-2.de/sonstiges/hf/hf_10001.html
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

Benutzeravatar
Emmaly
Benutzer
Beiträge: 4673
Registriert: Sa 4. Okt 2008, 21:12
Wohnort: Land Brandenburg

Re: Keine Härtefälle - nach Meinung der BA

#2

von Emmaly » Mo 22. Mär 2010, 20:23

Ist ja klar, dass sie das so sehen.
Schülerfahrkarte, da kommt es dann darauf an wie teuer und bei den Schulmaterial: :angel:
Da kommt man nie mit hin, 100 € im ganzen Schuljahr. Schulessen: Mittag allein 2,30 €, oder in der anderen Schule 1,75 €.
LG Emmaly
Alle von mir gemachten Angaben entsprechen meiner Lebenserfahrung und meinen Kenntnissen. Für die Richtigkeit wird nicht garantiert. Es findet keine Rechtsberatung statt. Sachfragen werden grundsätzlich nicht per E-Mail oder PN beantwortet.

Benutzeravatar
kleinchaos
Moderator
Beiträge: 21202
Registriert: Mo 9. Feb 2009, 19:39
Wohnort: Leipzig
Kontaktdaten:

Re: Keine Härtefälle - nach Meinung der BA

#3

von kleinchaos » Mo 22. Mär 2010, 20:38

Urlaubsreise ist nachvollziehbar. Verwandtenbesuche: hm, soziokulturell notwendig. Meiner Meinung nach. Aber ich bin ja nur ein kleines Chaos ...
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg

sleepy5580
Benutzer
Beiträge: 1132
Registriert: Sa 8. Aug 2009, 20:28
Wohnort: Münsterland

Re: Keine Härtefälle - nach Meinung der BA

#4

von sleepy5580 » Mo 22. Mär 2010, 22:34

1. Praxisgebühr Mit der Regelleistung abgedeckt.
Ja wo soll die denn bitte sehr in der EVS 2003 vorhanden sein wenn es die Praxisgebühr noch nichtmals gab? :pssst:
Alle Aussagen sind nur persönliche Meinungen

Benutzeravatar
Emmaly
Benutzer
Beiträge: 4673
Registriert: Sa 4. Okt 2008, 21:12
Wohnort: Land Brandenburg

Re: Keine Härtefälle - nach Meinung der BA

#5

von Emmaly » Di 23. Mär 2010, 05:28

Bei den Gesundheitsausgaben. :zwinker: Da zählen dann auch die anderen Zuzahlungen rein. 2 % oder 1 % Zuzahlung sind zuzumuten, wurde jedenfalls schon geurteilt.

ALG II basiert auf 1998, damals gab es nicht einmal den Euro. Die Erhebungen von 2003 wurden dann fürs ALG II passend gerechnet, die entsprachen gleich der Rentenanpassung. :gaga:
LG Emmaly

Alle von mir gemachten Angaben entsprechen meiner Lebenserfahrung und meinen Kenntnissen. Für die Richtigkeit wird nicht garantiert. Es findet keine Rechtsberatung statt. Sachfragen werden grundsätzlich nicht per E-Mail oder PN beantwortet.

Benutzeravatar
TiniF
Benutzer
Beiträge: 329
Registriert: Mi 12. Aug 2009, 20:26
Wohnort: Meck/Pom

Re: Keine Härtefälle - nach Meinung der BA

#6

von TiniF » Di 23. Mär 2010, 11:11

Vereinfacht ausgedrückt: Es ändert sich nicht wirklich was.

RosaliesMama
Benutzer
Beiträge: 20
Registriert: Do 11. Dez 2008, 13:23

Re: Keine Härtefälle - nach Meinung der BA

#7

von RosaliesMama » Di 23. Mär 2010, 11:50

Hatte etwa jemand was anderes erwartet? :lachen1: :motzki:

Benutzeravatar
Emmaly
Benutzer
Beiträge: 4673
Registriert: Sa 4. Okt 2008, 21:12
Wohnort: Land Brandenburg

Re: Keine Härtefälle - nach Meinung der BA

#8

von Emmaly » Di 23. Mär 2010, 15:26

Nein, man wird um sein zustehendes Recht zu bekommen klagen müssen. So sieht es jedenfalls aus.
LG Emmaly

Alle von mir gemachten Angaben entsprechen meiner Lebenserfahrung und meinen Kenntnissen. Für die Richtigkeit wird nicht garantiert. Es findet keine Rechtsberatung statt. Sachfragen werden grundsätzlich nicht per E-Mail oder PN beantwortet.

Antworten

Zurück zu „Bundesweit“