Juristische Schritte nach dem BSG Urteil zu 50 m²
Verfasst: Mo 18. Jun 2012, 11:08
Aus dem Newsletter von Harald Thomé
Dann habe ich mal ein Papier geschrieben in dem die juristischen Schritte zur rückwirkenden Herstellung dargestellt sind. Insofern es um die Möglichkeiten zur Durchbrechung der Jahresfrist handelt, sind die dort aufgestellten Thesen als „Arbeitsthesen“ zu sehen. Also vorbehaltlich dessen, dass die SG’s dies akzeptieren.
Das Papier „Einige Überlegungen zum rückwirkenden Herstellungsanspruch gegen KdU – Abzocke in NRW“ ist hier zu finden:
http://www.harald-thome.de/media/files/ ... 6.2012.pdf