Wechselmodell, KDU, Regelbedarf

Hilfe für (alleinerziehende) Mütter und Väter, Behinderte, Schwangere.
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kleinchaos
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Wechselmodell, KDU, Regelbedarf

#1

von kleinchaos » Fr 19. Mai 2017, 12:21

Mäxchens Eltern mögen sich nicht mehr, aber sie können noch miteinander reden und beide lieben Max. Da man nicht weit entfernt voneinander lebt hat man sich entschieden, das Wechselmodell zu versuchen. Im wöchentlichen Wechsel lebt Max nun mal bei Mama und mal bei Papa.
Soweit so gut.

Mama sucht Arbeit und bekommt ALG2, Papa ist nicht im Leistungsbezug. Papa braucht keinen Unterhalt zu zahlen, weil ja Wechselmodell besteht. Ihm steht aber das hälftige Kindergeld trotzdem zu.

So, nun die Fakten:
Das JC rechnet nun taggenau den Regelbedarf aus, für die Tage, an denen er bei Papa ist gibts nix.
Das JC rechnet auch taggenau die KdU aus, für die Tage, an denen er bei Papa ist gibts nix.
Das JC rechnet auch das volle Kindergeld al Mäxchens Einkommen an.

So, nun steht das Zimmer aber nicht wöchentlich im Wechsel zur Untervermietung frei, der Vermieter will auch nicht auf die Hälfte der Zeit auf die Miete verzichten. Konkret geht es ja um 25% der Warmmiete. Kopfteilig = 50% Max, die Hälfte der Zeit ist er nicht da, also 25%. Ich denke schon, dass das eine ordentliche Summe ist, die da aus Mamas Regelbedarf extra aufzubringen ist und wegen dem Wechselmodell eben nicht aus dem Alleinerziehendenzuschlag gedeckt werden kann, wozu dieser ja auch nicht da ist.

Der Regelbedarf für Max wird auch nur tageweise gewährt. Irgendwo in meinem Hinterstübchen hatte ich mal was hingelegt. Ich meine, diese Kürzung darf ja nur gemacht werden, wenn der Papa im Leistungsbezug stünde und der Papa dann den hälftigen Bedarf erhält. Wenn Papa aus dem Leistungsbezug ist darf der Bedarf nicht gekürzt werden? Hab ich nun nen Haken im Hirn oder stimmt das?
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg

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marsupilami
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Re: Wechselmodell, KDU, Regelbedarf

#2

von marsupilami » Fr 19. Mai 2017, 12:44

Ist das hier hilfreich?
Wechseln sich die getrennt lebenden Eltern bei der Pflege und Erziehung der Kinder ab, sogenanntes Wechselmodell, besteht eine temporäre Bedarfsgemeinschaft des Kindes bei dem jeweiligen Elternteil. In diesen Fällen steht beiden Elternteilen ein hälftiger Mehrbedarf für Alleinerziehende zu.
(Vgl. BSG, Urteil vom 03.03.2009- B 4 AS 50/07- )

Das Kind in der Bedarfsgemeinschaft unter dem 15. Lebensjahr gilt als nicht erwerbsfähig und erhält dementsprechend gemäß § 23 Nr. 1 SGB II die Leistungen unter der Bezeichnung Sozialgeld, das bis zum Alter von 6 Jahren 60 % der Regelleistung und ab dem 7. Lebensjahr bis zum 14 Lebensjahr 70 % der Regelleistung beträgt.
Ab 15 Jahren erfolgt die Leistung gemäß § 20 Abs. 2 bzw. § 23 Nr. 1 i.V.m. § 77 Abs. 4 SGB II als der in zwei Altersstufen, von 15 bis 18 Jahren und 18 bis 25 Jahren, gegliederten anteiligen Regelleistung.
https://www.rechtsanwalt.com/fachbeitra ... -ii-bezug/


das hier ist von 2011 und somit vermutlich nicht mehr aktuell:
http://tacheles-sozialhilfe.de/startsei ... /d/n/1432/

Dann hab ich noch gefunden:
VAMV_Stellungnahme_GE-RBEG_2016.pdf
VAMV_Position_AG_SGB_II_ASMK_Kuerzung_temporaere_Bedarfsgemeinschaft.pdf

Aber das sind ja nur Positionspapiere und daher nicht wirklich hilfreich.
Du hast keine ausreichende Berechtigung, um die Dateianhänge dieses Beitrags anzusehen.
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Muss das sein?

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Koelsch
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Re: Wechselmodell, KDU, Regelbedarf

#3

von Koelsch » Fr 19. Mai 2017, 14:17

Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

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Re: Wechselmodell, KDU, Regelbedarf

#4

von Upstocker » Mo 22. Mai 2017, 22:19

Das JC rechnet nun taggenau den Regelbedarf aus, für die Tage, an denen er bei Papa ist gibts nix.
Das scheint mir von der Rechtsprechung des BSG gedeckt. An den Papatagen ist das Kind nicht Teil der Mama-BG.
Das JC rechnet auch taggenau die KdU aus, für die Tage, an denen er bei Papa ist gibts nix.
Das ist nicht ok, KdU sind nicht zu kürzen. BSG schon in 07.11.2006 - B 7b AS 14/06 R
Das JC rechnet auch das volle Kindergeld al Mäxchens Einkommen an.
Geht nicht. BSG B14 AS 50/12 R v. 12.06.2013

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kleinchaos
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Re: Wechselmodell, KDU, Regelbedarf

#5

von kleinchaos » Di 23. Mai 2017, 05:48

Danke
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