OLG Brandenburg - 10 UF 10/12 - Kindesunterhalt

Urteile zu Kindergeld, Kinderzuschlag, Familienrecht, Unterhaltsrecht, Sorgerecht u.ä
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Koelsch
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OLG Brandenburg - 10 UF 10/12 - Kindesunterhalt

#1

Beitrag von Koelsch »

OLG Brandenburg - 10 UF 10/12 - Gesteigerte Erwerbsobliegenheit des gegenüber minderjährigen Kindern Unterhaltsverpflichteten
Die für einen Unterhaltsanspruch vorausgesetzte Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten wird nicht allein durch das tatsächlich vorhandene Einkommen des Unterhaltsschuldners, sondern auch durch seine Erwerbsfähigkeit bestimmt. Reichen seine tatsächlichen Einkünfte nicht aus, so trifft ihn unterhaltsrechtlich die Obliegenheit, seine Arbeitskraft so gut wie möglich einzusetzen und eine einträgliche Erwerbstätigkeit auszuüben.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
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