BSG - B 9 SB 1/03 R - Amtsermittlungspflicht

Urteile zu den gesetzlichen Versicherungen
Antworten
Benutzeravatar
Koelsch
Administrator
Beiträge: 43971
Registriert: Fr 3. Okt 2008, 20:26

BSG - B 9 SB 1/03 R - Amtsermittlungspflicht

#1

von Koelsch » Do 23. Aug 2012, 22:22

Es liegt ein Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz des § 103 SGG vor, wenn ein Gericht offene medizinische Fragestellungen durch eigene Bewertungen ersetzt.

Streitig ist der Grad der Behinderung (GdB) nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX).

Weiter: http://www.ra-buechner.de/meldungen/M72 ... setzt-.php
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

Antworten

Zurück zu „Gesetzliche Sozialversicherungen“