@ Penny: Du konntest nicht fündig werden, weil die von Dir erwähnten (Unter-)Foren so explizit nicht existieren.
Dieses Forum wurde seinerzeit gegründet um insbesondere Arbeitslosen zu helfen, die entweder sich aus der Arbeitslosigkeit heraus selbstständig machen wollten und vom JC alle möglichen und unmöglichen Knüppel zwischen die Beine geworfen bekamen oder aber Selbstständigen, deren Umsatz/Gewinn - aus welchen Gründen auch immer - derart abgesunken war, daß die staatlichen Hilfsmöglichkeiten in Anspruch nehmen wollten und mit den entsprechenden Vorschriften der Arbeitsämter - später Jobcenter - nur schlecht oder gar nicht zurechtkamen.
Also eine Spezialisierung auf einen Teilbereich des ALG-Komplexes.
Was die Eröffnung der von Dir vermissten (Unter-)Foren anbelangt:
Technisch ist das sicherlich kein Problem.
Ob aber diese Themenausweitung von den Forenbetreibern gewünscht, gewollt ist?
Auch müssen diese Unterforen auch sachkundig betreut - moderiert - werden.
Und ob wir da die entsprechende manpower haben?
@ octopus: für meinen persönlichen Geschmack trotzt dieser Entwurf nur so von §§ und Urteilen.
Tolle Fleissarbeit, das alles rauszusuchen und in die Formulierung einzuarbeiten.
Ich persönlich bin der Auffassung:
Der "gewöhnliche" Leistungsempfänger ist juristischer Laie und muß daher die §§ und Aktenzeichen der Urteile nicht aus dem Ärmel schütteln können und damit auch nicht in einem Widerspruch alle aufführen.
Ein "einfacher" Widerspruch "es wurde - entgegen der allgemeinen Rechtsprechung - kein Ermessen ausgeübt", ohne §§ und Aktenzeichen sollte erstmal genügen.
Denn mit diesem Schreiben ist quasi sofort alles Pulver verschossen.
Denn wenn das JC einen ablehnenden Widerspruchsbescheid erstellt, habe ich keine weitere Gegenargumentation mehr und muß mich darauf allein verlassen, daß sich im Ernstfall das SG dieser Argumentation anschließt.
Denn die erwähnten Urteile sind höchstens richtungsweisende Einzelentscheidungen aber nicht allgemeingültige Vorschriften, an die jeder Richter sich halten muß.
Daß 2 SG's einem Urteil eines LSG gefolgt sind, bedeutet nicht, daß zwangsläufig auch SG's oder LSG anderer Städte/Bundesländer diesen Urteilen folgen müssen.
Das mit der aufschiebenden Wirkung ist okay.
ich suche fieberhaft nach einem Unterforen für Rente und werde nicht fündig .
Das Problem der (Zwangs-) Verrentung könnte durchaus - mit nicht unherheblichen Abzügen - Anfang des nächsten Jahres auf mich zukommen.
