Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

hier sollten Fragen eingestellt werden rund um Behindertenrechte und Rentenrecht
Benutzeravatar
Koelsch
Administrator
Beiträge: 50644
Registriert: Fr 3. Okt 2008, 20:26

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#51

von Koelsch » Di 24. Feb 2015, 16:57

Was interessiert es ein Ministerium, was ein höchstes Gericht sagt. Das heißt also, man nimmt "wohlwollend" in Kauf, dass erneut jeder Betroffene klagen muss, bis rauf zum BSG und ggf. bis zum BVerfG. So lange das nicht entscheidet, meint das Ministeriums geht uns das Ganze gepflegt an der Abgasöffnung vorbei.

Hoch interessant - man vermeidet sicher aus gutem Grund, einmal darzulegen, um wie viel Geld es denn letztlich geht und das gegenüber zu stellen den dadurch zu erwartenden Kosten in JC's und Gerichten. Aber da wird man natürlich voller Stolz sagen - Recht kann nicht den finanziellen Nutzen berücksichtigen.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

Benutzeravatar
marsupilami
Benutzer
Beiträge: 20971
Registriert: Fr 27. Mär 2009, 13:41
Wohnort: Zu Hause

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#52

von marsupilami » Di 24. Feb 2015, 17:30

Schon irgendwie seltsam - oder doch eher bezeichnend? - daß man sich über die Auslegung von Begriffen wie "alleinstehend" und "Haushalt" bzw. "Haushaltsführung" u.ä. ausläßt und zur Negierung nicht das Gesetz an sich sondern seine Entstehung bzw. die Intentionen des Gesetzgebers beim Gesetzgebungsverfahren bemüht.

Wenigstens weiß ich jetzt definitiv, daß ich wirklich und wahrhaftig Single bin, weil
a) allein lebend
b) allein einen Haushalt führend
c) keine weitere Person in diesem Haushalt lebt
d) auch keine fremde Person an der Haushaltsführung - auch nur vorübergehend oder zeitweise - mitwirkt
e) auch standesamtlich als ledig geführt werde


Vorschlag:
Eine Kommission bilden, die sämtliche Begriffe der deutschen Sprache verfassungskonform auslegt so daß sie ohne jeden Zweifel in Gesetzen bzw. schon in den Beratungen, Vorlagen und Gesetzgebungsverfahren ver- und angewandt werden können.
Signatur?
Muss das sein?

Benutzeravatar
Seti
Benutzer
Beiträge: 2181
Registriert: Mo 2. Feb 2009, 16:34
Wohnort: Landkreis Tübingen

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#53

von Seti » Di 24. Feb 2015, 18:35

Wenn ich mir überlege unsere Klage ist seit 2012 ruhend gestellt letztes Jahr das Urteil sind schon 2 Jahre ohne jetzt wurde die Klage wieder aufgenommen und wir warten auf einen Termin , mich ko**** es so an wie hier verfahren wird , werde mich mit den anderen kurz schließen und mal ne Demo organisieren es reicht wirlich langsam seit 2012 halten die uns hin und ,,unsere Behindertenbeauftragten'' hüllen sich in weigen
Willst Du den wahren Charakter eines Menschen sehen : '' GIB IHM MACHT !''

Der größte Lump im ganzen Land, ist und bleibt der Denunziant

"It's time for another revolution!"

Benutzeravatar
Koelsch
Administrator
Beiträge: 50644
Registriert: Fr 3. Okt 2008, 20:26

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#54

von Koelsch » Di 24. Feb 2015, 18:57

:jojo: :jojo: das ist mittem Kopp nicht mehr zu verstehen, was da abgeht.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.

Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

Benutzeravatar
Günter
Moderator
Beiträge: 33528
Registriert: So 5. Okt 2008, 12:58
Wohnort: Berliner in Potsdam

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#55

von Günter » Di 24. Feb 2015, 19:28

Hoffentlich folgen viele eurem Beispiel und wehren sich. :Daumen: :Daumen: :Daumen:
Ist der einzige Existenzgrund für Milliarden Menschen nur die Befriedigung der Profitgier der Besitzenden? Oder haben diese Menschen auch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben?

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

Benutzeravatar
Seti
Benutzer
Beiträge: 2181
Registriert: Mo 2. Feb 2009, 16:34
Wohnort: Landkreis Tübingen

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#56

von Seti » Di 24. Feb 2015, 19:31

Das schöne ist es hat sich schnell verbreitet im Netz wie hier verfahren wird , sicher sind wir erstmal alle aufgebracht aber wir wehren uns
Willst Du den wahren Charakter eines Menschen sehen : '' GIB IHM MACHT !''



Der größte Lump im ganzen Land, ist und bleibt der Denunziant



"It's time for another revolution!"

Benutzeravatar
Seti
Benutzer
Beiträge: 2181
Registriert: Mo 2. Feb 2009, 16:34
Wohnort: Landkreis Tübingen

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#57

von Seti » Di 3. Mär 2015, 12:40

http://www.tagesspiegel.de/politik/stre ... 47502.html

,,"Das Ressort von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hält dagegen, dass die Bedarfsstufe 3 im Gegensatz zur Auffassung des Gerichts keineswegs eine Diskriminierung von Behinderten darstelle. Maßgeblich sei allein die Stellung im Haushalt. Stufe 1 gilt für Erwachsene, die alleinstehend oder alleinerziehend einen Haushalt führen; Stufe 3 dagegen für Personen, die weder allein noch in Gemeinschaft mit anderen haushaltsführend sind. Der finanzielle Unterschied beträgt 78 Euro im Monat. Begründet wird das, vereinfacht gesagt, mit höheren Kosten, die jemand hat, der einen Haushalt führt und nicht nur Mitbewohner ist."

Die Frau ist unglaublich
Willst Du den wahren Charakter eines Menschen sehen : '' GIB IHM MACHT !''



Der größte Lump im ganzen Land, ist und bleibt der Denunziant



"It's time for another revolution!"

Benutzeravatar
Koelsch
Administrator
Beiträge: 50644
Registriert: Fr 3. Okt 2008, 20:26

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#58

von Koelsch » Di 3. Mär 2015, 12:48

Die Kommentare unter dem Artikel teilen diese Meinung über die Frau voll und ganz. Und ich möchte denen nicht widersprechen.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.

Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

Benutzeravatar
Seti
Benutzer
Beiträge: 2181
Registriert: Mo 2. Feb 2009, 16:34
Wohnort: Landkreis Tübingen

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#59

von Seti » Di 3. Mär 2015, 12:58

Mich beschäftig die ganze Zeit schon Ende März will sich das BMAS in einer Runde treffen und sie meinen es bleibt alles so wie es ist trotz Urteil ??

Wir wären ja wirklich gezwungen bis vors Verfassungsgericht zu ziehen :kopfkratz:
Willst Du den wahren Charakter eines Menschen sehen : '' GIB IHM MACHT !''



Der größte Lump im ganzen Land, ist und bleibt der Denunziant



"It's time for another revolution!"

Benutzeravatar
kleinchaos
Moderator
Beiträge: 21245
Registriert: Mo 9. Feb 2009, 19:39
Wohnort: Leipzig
Kontaktdaten:

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#60

von kleinchaos » Di 3. Mär 2015, 13:04

Ja, darauf spekulieren die. Wohlwissend, dass dafür nur ganz wenige die Kraft und die Zeit und das Geld haben
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg

Benutzeravatar
Seti
Benutzer
Beiträge: 2181
Registriert: Mo 2. Feb 2009, 16:34
Wohnort: Landkreis Tübingen

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#61

von Seti » Di 3. Mär 2015, 16:28

In der Zwischen Zeit liegt ein Antwortschreiben vom BMAS vor . Da wird einem beim lesen schon schlecht , es wird sich gewunden wie ein Wurm
Willst Du den wahren Charakter eines Menschen sehen : '' GIB IHM MACHT !''



Der größte Lump im ganzen Land, ist und bleibt der Denunziant



"It's time for another revolution!"

Benutzeravatar
Koelsch
Administrator
Beiträge: 50644
Registriert: Fr 3. Okt 2008, 20:26

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#62

von Koelsch » Do 5. Mär 2015, 08:58

Seti hat geschrieben:Mich beschäftig die ganze Zeit schon Ende März will sich das BMAS in einer Runde treffen und sie meinen es bleibt alles so wie es ist trotz Urteil ??

Wir wären ja wirklich gezwungen bis vors Verfassungsgericht zu ziehen :kopfkratz:
Das dürfte schwierig werden. Ihr habt vorm BSG Recht bekommen, damit entfällt der Grund für eine Verfassungsbeschwerde.

Wie Du ja schon geschrieben hast, es besteht eine große Wahrscheinlichkeit, dass sich bei den jetzt nötigen neuen Verfahren die SG's und LSG's an der BSG Entscheidung orientieren werden. Das aber bedeutet, auf der Basis des "tollen" BMAS-Schreibens wird das jeweils beklagte JC versuchen, die Sache erneut bis zum BSG zu treiben. Und nur wenn sich dort (oder auf dem Weg dorthin bei einer unteren Instanz) bemüßigt fühlt, eine Richtervorlage an's BVerfG zu schreiben (s. SG Mainz in KdU-Frage = 128 Seiten getippselt für die Vorlage) oder der große Senat des BSG sich gegen das jetzt vorliegende Urteil entscheidet gibt es eine Chance, das die Sache vorm BVerfG endet.

Wichtig ist jetzt nach meiner Meinung: Alle künftigen Klagen müssen auf eine konkrete Zahl gerichtet sein (.....den Beklagten zu verurteilen an den Kläger die Summe XXXX nachzuzahlen und ihm ab dem yy.yy.yyyy den vollen Regelsatz in gesetzlicher Höhe von derzeit € 399,00 zu zahlen), denn nur wenn dort eine konkrete Zahl im Urteil steht, kann man mit einer vollstreckbaren Ausführung zum Gerichtsvollzieher dackeln und sagen: Hol mal ein.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.

Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

Benutzeravatar
kleinchaos
Moderator
Beiträge: 21245
Registriert: Mo 9. Feb 2009, 19:39
Wohnort: Leipzig
Kontaktdaten:

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#63

von kleinchaos » Do 5. Mär 2015, 09:05

Richtig. Die Forderung konkret benennen.
Und bei jeder Klage sofort den Antrag auf Erhebung einer Missbrauchsgebühr stellen.
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg

Benutzeravatar
kleinchaos
Moderator
Beiträge: 21245
Registriert: Mo 9. Feb 2009, 19:39
Wohnort: Leipzig
Kontaktdaten:

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#64

von kleinchaos » Do 5. Mär 2015, 09:08

Wegen dem Rundschreiben des BMAS kann man ja nichtmal vors Verwaltungsgericht. Dazu müsste man ja erstmal ein beziffertes Urteil/Beschluss haben und dass die sich weigern zu zahlen.
Und so muss jeder Einzelne klagen, durch alle Instanzen.
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg

Benutzeravatar
Koelsch
Administrator
Beiträge: 50644
Registriert: Fr 3. Okt 2008, 20:26

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#65

von Koelsch » Do 5. Mär 2015, 09:10

Das ist mit Sicherheit auch das Ziel der ach so sozialen Andrea.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.

Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

Benutzeravatar
kleinchaos
Moderator
Beiträge: 21245
Registriert: Mo 9. Feb 2009, 19:39
Wohnort: Leipzig
Kontaktdaten:

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#66

von kleinchaos » Do 5. Mär 2015, 09:15

Diese Schweinerei müsste viel mehr publik gemacht werden, da sind die Presseabteilungen der Behindertenverbände gefordert. Paar Posts bei Facebook und in den entsprechenden Foren/Zeitschriften reichen da nicht aus.
Jeder Betroffene, dem die vollen Leistungen aufgrund des Rundschreibens verwehrt werden, müsste sich direkt ans BSG wenden mit einer Beschwerde. Ok, die wird wegen Nichtzuständigkeit zurückgewiesen und man wird auf den korrekten Klageweg verwiesen werden, aber steter Tropfen höhlt den Stein, das BSG wird reagieren müssen.
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg

Benutzeravatar
Koelsch
Administrator
Beiträge: 50644
Registriert: Fr 3. Okt 2008, 20:26

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#67

von Koelsch » Di 17. Mär 2015, 13:30

Zumindest die Presse scheint das Thema endlich aufzunehmen - http://www.focus.de/finanzen/news/arbei ... 49508.html
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.

Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

Benutzeravatar
Koelsch
Administrator
Beiträge: 50644
Registriert: Fr 3. Okt 2008, 20:26

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#68

von Koelsch » Di 17. Mär 2015, 16:26

Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.

Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

Benutzeravatar
Seti
Benutzer
Beiträge: 2181
Registriert: Mo 2. Feb 2009, 16:34
Wohnort: Landkreis Tübingen

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#69

von Seti » Di 17. Mär 2015, 18:27

Ein riesen Erfolg für alle die es betrifft , wir freuen uns alle wie verrückt und sollte sie 2016 auf die dumme Idee kommen es nochmal zuversuchen wir kämpfen
Willst Du den wahren Charakter eines Menschen sehen : '' GIB IHM MACHT !''



Der größte Lump im ganzen Land, ist und bleibt der Denunziant



"It's time for another revolution!"

Benutzeravatar
marsupilami
Benutzer
Beiträge: 20971
Registriert: Fr 27. Mär 2009, 13:41
Wohnort: Zu Hause

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#70

von marsupilami » Di 17. Mär 2015, 18:47

Ich bewundere Deine Stärke.
Signatur?

Muss das sein?

Benutzeravatar
angel6364
Benutzer
Beiträge: 8990
Registriert: Fr 17. Okt 2008, 17:20
Wohnort: Landkreis Nürnberger Land

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#71

von angel6364 » Di 17. Mär 2015, 18:54

:Daumenhoch:
Bild

"Ich fürchte mich nicht vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten."

Benutzeravatar
Günter
Moderator
Beiträge: 33528
Registriert: So 5. Okt 2008, 12:58
Wohnort: Berliner in Potsdam

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#72

von Günter » Di 17. Mär 2015, 19:21

:Daumenhoch: :bravo: :bravo:
Ist der einzige Existenzgrund für Milliarden Menschen nur die Befriedigung der Profitgier der Besitzenden? Oder haben diese Menschen auch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben?



Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

Benutzeravatar
Pegasus
Benutzer
Beiträge: 7107
Registriert: So 19. Okt 2008, 12:31

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#73

von Pegasus » Di 17. Mär 2015, 19:35

:bravo: :bravo:
In jeden Stein, in jeden Ast, in jeden Tier ist Leben wie in Dir selbst

Benutzeravatar
Seti
Benutzer
Beiträge: 2181
Registriert: Mo 2. Feb 2009, 16:34
Wohnort: Landkreis Tübingen

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#74

von Seti » Di 17. Mär 2015, 20:01

marsupilami hat geschrieben:Ich bewundere Deine Stärke.

Wenn ich nicht für mein Kind kämpfe wer soll es sonst tun und so geht es sehr vielen Eltern mit behinderten Kindern
Willst Du den wahren Charakter eines Menschen sehen : '' GIB IHM MACHT !''



Der größte Lump im ganzen Land, ist und bleibt der Denunziant



"It's time for another revolution!"

Benutzeravatar
angel6364
Benutzer
Beiträge: 8990
Registriert: Fr 17. Okt 2008, 17:20
Wohnort: Landkreis Nürnberger Land

Re: Es wird ernst am 23.7 entscheidet das BSG

#75

von angel6364 » Di 17. Mär 2015, 20:23

Meine Hochachtung für diese Leistung hast Du jedenfalls auch.
Ein guter Bekannter hier vor Ort kämpft den gleichen Kampf für seinen Sohn mit Down-Syndrom, und den bewundere ich auch rauf und runter.
Bild



"Ich fürchte mich nicht vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten."

Antworten

Zurück zu „Rechte von Behinderten und Rentnern“