SG Marburg - S 5 AS 288/16 ER - Einkommensanrechnung ab 1.8.2016

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Koelsch
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SG Marburg - S 5 AS 288/16 ER - Einkommensanrechnung ab 1.8.2016

#1

von Koelsch » Do 10. Nov 2016, 09:42

Ein Beschluss, der deutlich die Schwierigkeiten zeigt, die durch die sogenannte Rechtsvereinfachung hervorgerufen werden:

Prognostizierter Gewinn von € 342 im BWZ führt danach zu einem anrechenbaren Einkommen von € 57/Monat - alle Freibeträge einsch. Grundfreibetrag bleiben unberücksichtigt. Dies stünde angeblich im neuen § 41a SGB II. Dort aber steht nur, Freibeträge nach § 11b Abs. 3 unberücksichtigt bleiben können.
SG Marburg S 5 AS 288_16 ER - Einkommensanrechnung ab 1.8.16.pdf
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Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

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