Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall
Re: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall
Leider nein, das BSG hat sehr deutlich gesagt: Erbfall = Zufluss (BSG - B 14 AS 45/09 R)
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.
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- kleinchaos
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Re: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall
Im Gesetz steht aber, und das ist eben nicht neu sondern uralt, sobald der Erbfall eintritt ... Ab da müsste man die Leistungen als Darlehen beantragen.
Was soll der Blödsinn mit nur Miete und KV? Die Antragsvoraussetzungen sind die gleichen. JC wird prüfen, Erbe verteilen und ansonsten Darlehen zurückfordern
Es kann sehr wohl mehrere Wochen dauern bis ein Erbschein erteilt wird, gar bis ein Testament eröffnet wird. So lange da nix über eine Höhe irgendwie bekannt ist oder geschätzt werden könnte, kann halt nix angegeben werden. Deshalb ja Darlehen und das wird dann bei Bekanntwerden der tatsächlichen Höhen entsprechend verrechnet.
Was soll der Blödsinn mit nur Miete und KV? Die Antragsvoraussetzungen sind die gleichen. JC wird prüfen, Erbe verteilen und ansonsten Darlehen zurückfordern
Es kann sehr wohl mehrere Wochen dauern bis ein Erbschein erteilt wird, gar bis ein Testament eröffnet wird. So lange da nix über eine Höhe irgendwie bekannt ist oder geschätzt werden könnte, kann halt nix angegeben werden. Deshalb ja Darlehen und das wird dann bei Bekanntwerden der tatsächlichen Höhen entsprechend verrechnet.
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg
Re: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall
Tolle Antwort, jetzt weiß ich überhaupt nix mehr.
Wann ist der Erbfall? Mit dem Tod? Mit dem Erbschein? Mit der Zahlung?
Warnhinweis: Einige meiner Beiträge können Spuren von Ironie enthalten.
Ich könnte freundlich, aber wozu?
Ich könnte freundlich, aber wozu?
Re: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall
Gucksu § 1922 BGB - wenn tot, dann Erbfall
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
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Re: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall
Das BGB gilt hier auch im Sozialrecht?
- marsupilami
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Re: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall
Wenn ich es recht weiß, ist BGB quasi übergeordnet.
Bzw. es wird auf BGB zurückgegriffen, wenn im SGB bestimmte Sachen eben nicht geregelt sind, weil schon im BGB geregelt.
Bzw. es wird auf BGB zurückgegriffen, wenn im SGB bestimmte Sachen eben nicht geregelt sind, weil schon im BGB geregelt.
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Muss das sein?
Muss das sein?
Re: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall
Die leben gar fröhlich nebeneinander her, aber eben so diverse Begriffe, da guckt man, wie ist das denn in anderen Gesetzen definiert. So eben z.B. beim Erbfall
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
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Re: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall
Wann verteilt das jc die Erbsumme auf sechs Monate und wann auf zwölf?
Re: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall
Es ist (inzwischen) zwingendes Recht, dass das "Einkommen", wenn es den Bedarf für einen Monat übersteigt, auf sechs Monate aufgeteilt wird.
Ich darf sogar beraten - bei Bedarf bitte PN!
Re: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall
Gilt das eigentlich auch für sogenanntes "übersteigendes Einkommen", wenn man in einem BWZ also mehr erwirtschaftet hat als die Bedürftigkeit?
Re: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall
Nein, "normales" Einkommen wird nur auf den jeweiligen Monat angerechnet, bei Selbstständigen gilt beekanntlich was anderes.
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Re: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall
Aha, danke. Bei all den vielen Regelungen denke ich übrigens manchmal, dass nicht jede(r) Selbständige da vollständig durchblickt.
- marsupilami
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Re: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall
Ich würd' ja gerne aufzählen, wer alles noch nicht vollständig durchblickt, aber dafür reicht der gesamte gemietete Speicher nicht.
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Muss das sein?
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Re: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall
Nicht jeder? Das nenne ich mal 'ne Untertreibung.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
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Re: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall
wo ist der Unterschied bei der Verrechnung durch das jc oder bei einer kompletten Abmeldung? ich meine, gilt beides als Neuantrag wenn man sechs Monate aus dem Bezug gefallen ist?
- marsupilami
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Re: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall
6 Monate raus aus den Fängen des JC -> komplett neues Spiel, neues Glück, neuer Antrag.
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Muss das sein?
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Re: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall
Bei einem Neuantrag - so wurde mir gesagt - läuft das ganze Einstufungsverfahren von vorn, d.h. es wird wieder ein Profiling durchgeführt, eine Potentialanalyse findet statt, die Bewerbungschancen werden neu eingestuft und ggf. wird ein Coaching / Jobcoaching verordnet. Es kann auch zu gehäuften Einladungen oder einem Sofortangebot kommen.