Firmen - Ausgaben

Rund um Selbstständigkeit unter ALG II.
HarzerUrvieh
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Re: Firmen - Ausgaben

#1051

Beitrag von HarzerUrvieh » Mo 4. Mär 2019, 11:48

Und Nebenerwerb ist das gleiche wie Nebengewerbe? So so...
In etwa wie screenshot und PowerShot?

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Koelsch
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Re: Firmen - Ausgaben

#1052

Beitrag von Koelsch » Mo 4. Mär 2019, 13:05

Da es ein Nebengewerbe nicht gibt, kann es wohl auch nicht das Gleiche sein
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

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Re: Firmen - Ausgaben

#1053

Beitrag von HarzerUrvieh » Mo 4. Mär 2019, 13:22

Nebenerwerb = Erwerb neben einem weiteren Erwerb, meist ein Haupterwerb. Wobei ich nicht weiß, was den Haupterwerb zum Haupterwerb macht. Vermutlich die dazu eingesetzte Zeit oder daraus folgenden "Gewinn"?


Folgendes ist auch nicht so ganz ernst gemeint:
Nebengewerbe = Wunschdenken derer die nicht nach Steuerrecht ticken?
Nebengewerbe, könnte damit Schwarzarbeit gemeint sein? Also neben dem Gewerbe tätig?

Peterpanik
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Re: Firmen - Ausgaben

#1054

Beitrag von Peterpanik » Di 5. Mär 2019, 07:20

Hier noch zu Antr?gen in #1042 eine Nachreichung zu den Antr?gen 628/18 + 645/18 sind beide gleich deshalb ver?ffentliche ich nur eine hier :
83.0 Nachreichung.pdf
Wenn mich das LSG nicht sofort Anzeigt steht doch fest das diese ALG II Verordnung f?r Selbst?ndige nicht Rechtlich haltbar ist und auch
nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist und das LSG muss die Verordnung zur Pr?fung sofort dem Bundesverfassungsgericht vorlegen .
Du hast keine ausreichende Berechtigung, um die Dateianhänge dieses Beitrags anzusehen.
Zuletzt geändert von Peterpanik am Di 5. Mär 2019, 12:18, insgesamt 7-mal geändert.

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Re: Firmen - Ausgaben

#1055

Beitrag von Günter » Di 5. Mär 2019, 07:28

Schön dass du dich täglich meldest, ich bin etwas in Sorge, dass die dich in die Klapse stecken.
Ist der einzige Existenzgrund für Milliarden Menschen nur die Befriedigung der Profitgier der Besitzenden? Oder haben diese Menschen auch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben?

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

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Re: Firmen - Ausgaben

#1056

Beitrag von Peterpanik » Di 5. Mär 2019, 07:36

Günter könnte ja passieren denn LSG - Richter haben doch auch Realitätsprobleme, und da zusammen zu sitzen wäre doch lustig .........

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Re: Firmen - Ausgaben

#1057

Beitrag von Tester » Di 5. Mär 2019, 10:57

Günter hat geschrieben:
Di 5. Mär 2019, 07:28
Schön dass du dich täglich meldest, ich bin etwas in Sorge, dass die dich in die Klapse stecken.
Du meinst da liegt eine Erkrankung vor:
https://www.welt.de/gesundheit/psycholo ... nsinn.html

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Re: Firmen - Ausgaben

#1058

Beitrag von Günter » Di 5. Mär 2019, 10:59

Ich bin nicht befugt Diagnosen zu stellen.
Ist der einzige Existenzgrund für Milliarden Menschen nur die Befriedigung der Profitgier der Besitzenden? Oder haben diese Menschen auch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben?

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

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Re: Firmen - Ausgaben

#1059

Beitrag von Peterpanik » Di 5. Mär 2019, 11:59

Günter aber du weißt schon das man einen Euro nur ein mal ausgeben kann ..., oder muss ich mir auch sorgen um dich machen.

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Re: Firmen - Ausgaben

#1060

Beitrag von Peterpanik » Di 5. Mär 2019, 12:20

Zu #1054 das da einer ? so was rein macht finde ich nicht gut, denn meine Schreibweise war richtig.

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Re: Firmen - Ausgaben

#1061

Beitrag von Peterpanik » Mi 13. Mär 2019, 06:47

Mal was zu lesen was ich dem BSG geschickt habe Heute zur Kenntnisnahme :
84. Lesen.pdf
Die anderen drei sind in #1062 zum lesen.
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Re: Firmen - Ausgaben

#1062

Beitrag von Peterpanik » Mi 13. Mär 2019, 06:52

Hier noch die drei Anlagen zum nachlesen :
84.0 auch Lesen.pdf
Hier die dritte :
84.0 Vergessen.pdf
Werde hier berichten wie es weitergeht so beim BSG.
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Re: Firmen - Ausgaben

#1063

Beitrag von Günter » Mi 13. Mär 2019, 10:21

Endlich hat das BSG mal wichtige Schreiben zum Lesen und zum Nachdenken erhalten. Die meisten schreiben denen ja nur langweiligen Paragrafenbrei und ähnlichen Müll.


Weiter so, der Tag der Einweisung naht.
Ist der einzige Existenzgrund für Milliarden Menschen nur die Befriedigung der Profitgier der Besitzenden? Oder haben diese Menschen auch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben?

Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

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Re: Firmen - Ausgaben

#1064

Beitrag von Koelsch » Mi 13. Mär 2019, 11:30

Richtig, auch ich bin davon überzeugt, dass insbesondere höhere Gerichte so was gerne und mit Bedacht lesen und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen wissen.
Frei nach Hanns-Dieter Hüsch, ist der Kölner überhaupt zu allem unfähig. Er weiß nix, kann aber alles erklären.
Deshalb kann von mir keine Rechtsberatung erfolgen, auch nicht per e-mail oder PN.

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Re: Firmen - Ausgaben

#1065

Beitrag von marsupilami » Mi 13. Mär 2019, 11:37

Ich richte mich nach dem Dateinamen.
Signatur?
Muss das sein?

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Re: Firmen - Ausgaben

#1066

Beitrag von Peterpanik » Do 14. Mär 2019, 05:50

Das ihr es wisst hab's gelesen,
aber nun zur Sache zurück habe ein Schreiben erhalten und denen eine Antwort geschickt hier :
84.0 da zu noch.pdf
Wenn sich was tut berichte ich weiter hier.
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Re: Firmen - Ausgaben

#1067

Beitrag von Peterpanik » So 17. Mär 2019, 08:23

Hatte gestern bei der Post ein schreiben in den mir bestätigt wurde das meine zwei Befangenheitsanträge bearbeite werden,
hier mal die Az. L 7 SF 31/19 AB und L 7 32/19 AB denn Ich hat in der gleichen Sache auch den Professor also den anderen Richter
des 7 Senats angeschrieben und auch er hatte mir meine Frage ( Ob man das gleiche Geld zweimal ausgeben kann.) nicht beantwortet.

Und es ist doch sehr fraglich wenn Richter einfache Fragen nicht beantworten können, wie wollen Richter dann komplexe Fragen wie
sie in meinen zwei offenen Verfahren anliegen beantworten können. Bleibt die einfache Frage sind diese Richter da zu geeignet ?

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Re: Firmen - Ausgaben

#1068

Beitrag von kleinchaos » So 17. Mär 2019, 08:34

Bleibt die Frage, ob dir die Richter antworten müssen, wenn sie außerhalb eines Verfahrens mehr oder weniger persönlich angeschrieben werden
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg

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Re: Firmen - Ausgaben

#1069

Beitrag von Peterpanik » So 17. Mär 2019, 09:42

Das weiß ich nicht, aber wenn mir einer eine Frage stell ob schriftlich oder persönlich fordert es die Menschlichkeit diese Frage zu beantworten.

Wenn Menschen nicht zu dem im Stande sind solche einfachen normalen Regeln einzuhalten sind es entweder Leute die was zu verbergen haben
oder aber Menschen die andere Leute vorsätzlich belügen warum auch immer, diese zwei Richter bzw. der 7 Senat haben schon mal ein Verfahren
in den es auch nur um meine Firmenausgaben (Das ich im SG verloren habe weil man schon damals behauptet das man das gleiche Geld doppelt ausgeben kann.) ging dieses damalige Verfahren wurde nicht zur Verhandlung angenommen sondern abgewiesen habe dann Unzulässigkeits- Klage eingereicht beim BSG und dort wurde es auch abgewiesen, diese Sache wurde dann dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt damals und die haben es nicht angenommen.Es ist dann im Sande verlaufen weil das Jobcenter keine Forderungen in der Sache mehr Gestellt hat bis Heute.

Fazit ist Realität ist schwierig für die Richter des 7 Senats vom LSG - Hessen, wenn diese Richter real denken würden, würden sie sofort diese
ALG II Verordnung dem Bundesverfassungsgericht vorlegen zur Prüfung auf Vereinbarkeit mit Artikel 3 Satz 1 GG, habe es ja auch beantragt.
Denn diese drei Richter haben damals meine Sache ja abgewiesen und da mich schon vorsätzlich Belogen, denn diese Richter konnten schon
damals ihr Geld auch nur einmal ausgeben genau wie ich damals auch und die Richter können Heute das Geld nur einmal ausgeben wie wir alle.

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Re: Firmen - Ausgaben

#1070

Beitrag von friys » So 17. Mär 2019, 10:26

Peterpanik hat geschrieben:
So 17. Mär 2019, 09:42
Das weiß ich nicht, aber wenn mir einer eine Frage stell ob schriftlich oder persönlich fordert es die Menschlichkeit diese Frage zu beantworten.
Olivia hat geschrieben:
Sa 10. Nov 2018, 08:16
Werden die Unterlagen für die E-Akte eigentlich in Farbe oder s/w eingespeist?
Peterpanik hat geschrieben:
Sa 10. Nov 2018, 10:21
:1:
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Re: Firmen - Ausgaben

#1071

Beitrag von Pegasus » So 17. Mär 2019, 10:30

Blah blah und zur Krönung den Sahne-Blob oben drauf.
In jeden Stein, in jeden Ast, in jeden Tier ist Leben wie in Dir selbst

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Re: Firmen - Ausgaben

#1072

Beitrag von Günter » So 17. Mär 2019, 11:09

Ich sag mal so, in Anbetracht der Arbeitsbelastung eines Sozialrichters, stellt sich die Frage, sollte er seine Arbeitszeit damit verplempern, private Fragen zu beantworten, die im Laufe des Verfahrens geklärt oder wenn sinnlos, weil irrelevant ungeklärt bleiben?

Und die nächste Frage drängt sich auf, warum du die Richter mit persönlicher Post belästigst, entweder es sind Prozess relevante Dinge, dann siehe oben, oder es handelt sich um Stalking bzw wie friys völlig richtig bemerkt um
friys hat geschrieben:
So 17. Mär 2019, 10:26


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Ich könnte freundlich, aber wozu? :6:

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Re: Firmen - Ausgaben

#1073

Beitrag von marsupilami » So 17. Mär 2019, 11:18

Lieber PeterPanik.
In unserem - westlichen - Wirtschafts-, Geld- und Bezahlsystem kann man eine bestimmte Summe Geld nicht 2-mal ausgeben.
Da hast Du völlig recht.

Nur bin ich der Auffassung, dass Du das Problem in dem ganzen Verlauf eine Stufe zu hoch anpackst.
Du müsstest weiter unten ansetzen und die 2 Fragen stellen:
1.) warum hat mir das Jobcenter soviel Geld gegeben - aufgrund welcher Voraussetzung, Annahmen, ...
2.) warum ist jetzt das Jobcenter der Auffassung, dass ich zuviel Geld bekommen habe und will das jetzt - teilweise - zurück?

Nach meiner sehr groben, sehr rudimentären Küchen-Volkswirtschaftslehre bekommt man ja i.d.R. Geld als Gegenleistung für eine bestimmte (Dienst-)Leistung oder Ware.
Bei den staatlichen Transfer-Leistungen sieht die Sache ein bisken anders aus.
Und ALG I und II sind nun mal staatliche (Geld-)Leistungen, für die "der Staat" im Prinzip eine Gegenleistung in Form von Ware oder irgendwelche (Dienst-)Leistungen verlangen könnte. Die anderen Transferleistungen des Staates (Rente, Subventionen, ....) lassen ich mal außen vor, sonst wird's mir zu kompliziert.
Welche Ware könntest Du - oder ich oder Koelsch oder kc - dem Jobcenter als Vertreter oder Bestandteil dieses Staates anbieten?
Äpfel? Kartoffeln? Brauchen wir wohl nicht weiter zu diskutieren.
Hilfsleistungen in Form von Steine kloppen oder schleppen beim Straßen- und/oder Krankenhausbau?
Wäre evtl. eine Möglichkeit - nur kämen dann die Kritiker und würden sagen: das ist Zwangsarbeit und Du musst das Recht haben, Dir Deinen Beruf/Job/Broterwerb und damit die Gegenleistung selber aussuchen dürfen.

Also stellt man das Grundsystem - Leistung gegen Geld und umgekehrt - ein wenig um.
Man stellt die Geldleistung des Staates ab auf die Anspruchsvoraussetzungen - der "Leistungsberechtigte" muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen/nachweisen um eine bestimmte Menge Geld zu erhalten.
Ich erlaube mir an dieser Stelle die Diskussion über die Menge/Höhe der Geldleistung auszuklammern.

Den Vorgang, der jetzt in Gang gesetzt wird, kennen wir alle.

1.) Der evtl. Leistungsberechtigte stellt auf einem Formular einen Antrag, beantwortet mehr oder weniger willig unbequeme Fragen des Staates (in "Person" des Jobcenters/Arbeitsagentur); erklärt mit seiner Unterschrift unter den Antrag aber auch 2 Dinge:
a) Die Angaben sind wahr.
b) Ich bin mir im Klaren darüber und auch damit einverstanden, dass der Staat (in Gestalt des Jobcenters) bestimmte Gegenleistungen verlangt. (Termine einhalten, Bewerbungen schreiben, AU-Bescheinigung rechtzeitig vorlegen) ....

2.) Das Jobcenter prüft.
Das Ergebnis dieser Prüfung kann sein:
Es gibt das volle "Gehalt"!
Es gibt nix!
Es gibt nur einen Teilbetrag.

Jetzt kommt Dein "Fall" in's Spiel:

Jobcenter hat geprüft und gesagt: es gibt das volle "Gehalt" bzw. einen Teilbetrag.
Du freust Dich und gibst das eingetroffene Geld aus.

Wochen später kommt irgendein Krümmel..... ähhhh .....zähler im Jobcenter auf die Idee, nochmal zu prüfen und zu sagen:
Halt! Stop! Wir haben falsch gekukkt, falsch gerechnet oder behauptet womöglich die Angaben im Antrag sind falsch .... was auch immer.
Wir wollen - zu viel gezahltes - Geld zurück!!

Du hast geantwortet: das Geld hab ich ausgegeben! und gefragt: Kann man Geld 2-mal ausgeben?
Und diese Frage war falsch!

Du hättest sagen müssen: Eure Begründung für diese Rück-Forderung ist falsch!
Widerspruch: Prüft das nochmal.
Klage: Und nochmal.


So, und nun werde ich böse!
Ich als Jobcenter, SG, LSG, BSG und BVerfG hätte mich auch geweigert, mich mit der Frage: "Kann man Geld 2-mal ausgeben?" zu beschäftigen.
Begründung: wenn Deine gesamte Buchführung und v/aEKS so aussieht wie dieser Eigenbeleg, den Du hier im Thread mal eingestellt hast,
viewtopic.php?p=478965#p478965
dann würde ich mich selbst als Finanzamt sträuben, diese Selbstständigkeit anzuerkennen.

Ich würde beim Fi.Amt um Amtshilfe bitten und Dir Deine Buchhaltung zerlegen und Dich am ausgestreckten Arm "verhungern" lassen und würde eine ganze Anwaltskanzlei damit beauftragen, Dir Deine Jobcenter-Buchhaltung zu zerpflücken, Dir einen VA an der obersten gesetzlich zulässigen Grenze - unter Berücksichtigung gesundheitlicher Belange - auferlegen und mit Freuden jeden Deiner Widersprüche, Klagen, beantworten und bearbeiten, bis Du von selbst Rentenantrag stellst und den Tag, an dem ich als JC nicht mehr für Dich zuständig bin, als internen Feiertag deklarieren und für alle SB's 'ne Riesen-Fete schmeißen.
Echt!

Mir tun schon jetzt die MA des zuständigen Grusel-Amtes an Deinem Wohnort leid.
Ehrlich.
Man müsste die eigentlich schon jetzt vor-warnen.
Signatur?
Muss das sein?

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Re: Firmen - Ausgaben

#1074

Beitrag von Peterpanik » So 17. Mär 2019, 11:27

Zu #1072 Günter ob das was ich getan habe richtig war weiß ich nicht, aber ich habe für beide Verfahren ja PKH beantragt um solche Fehler zu vermeiden,aber für das Verfahren L 7 AS 426/18 hat man die PKH ablehnt denn ich wollte ja das ein Rechtsanwalt das Verfahren führt und wenn ich jetzt Fehler mache wie auch immer müssen sie das in Kauf nehmen, ach noch was hier keiner weiß sie wollten schon wieder darauf hin aus dieses bzw. das andere Verfaren abzuweisen und das Jobcenter hatte dem schon zugestimmt nur durch geschickte Verknüpfung von mir über drei (SG+LSG+BSG) ebenen ist das nicht passiert bis Heute denn Ich habe alle meine Schriftsätze dieser drei Gerichte jeweils dem anderen Gericht mitgeteilt zur Kenneisnahme.Und das es so ist weiß Tigerlaw auch und wenn er will kann er es euch bestätigen. Über die PKH zu L 7 AS 445/18 ist bis Heute leider nicht entschieden worden und beim BSG laüft aun noch so ein PKH - Antrag von mir. Hier das ihr es mir auch alle glaubt :
85. PKH.pdf
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Zuletzt geändert von Peterpanik am So 17. Mär 2019, 11:46, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Firmen - Ausgaben

#1075

Beitrag von Peterpanik » So 17. Mär 2019, 11:44

Zu #1073 marsu ich kann alle Firmenausgaben belegen und erklären jeden Sachbearbeiter/in des Jobcenters aber die wollen keine Erklärungen zu Ausgaben haben seit Jahren von mir denn sie tun lieber irgendwas erfinden was nicht den waren Tatsachen entspricht. Und bedingt durch diese Erfindungen der Sachbearbeiter/in entsteht der Streit ja erst, denn wenn man Firmenprüfungen in meinen Beisein machen würde könnten alle Unklarheiten immer sofort beseitigt sein und es gäbe keine Probleme. Aber das will ja auch anscheinend niemand im Jobcenter von denen.

Nämlich dann müssten Sachbearbeiter/in ja zugeben das sie von so was keine Ahnung haben und das Will man natürlich auch nicht.

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